Rechtsprechung
   BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 8/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1515
BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 8/05 R (https://dejure.org/2006,1515)
BSG, Entscheidung vom 19.07.2006 - B 6 KA 8/05 R (https://dejure.org/2006,1515)
BSG, Entscheidung vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 8/05 R (https://dejure.org/2006,1515)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - progressiver Anstieg von Honorareinbehalten zur Absicherung des Gesamtvergütungsvolumens bei höheren Leistungsmengen zulässig

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Kassenzahnärztliche Vereinigung; Honorarverteilung; progressiver Anstieg von Honorareinbehalten zur Absicherung des Gesamtvergütungsvolumens bei höheren Leistungsmengen zulässig; Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage; fehlende Differenzie ...

  • Judicialis

    Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - progressiver Anstieg von Honorareinbehalten zur Absicherung des Gesamtvergütungsvolumens bei höheren Leistungsmengen zulässig - Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage - fehlende Differenzierung zwischen Allgemeinzahnärzten und Kieferorthopäden keine ungerechtfertigte Benachteiligung - Rechtmäßigkeit der Rückgewährung von Einbehalten mit Nachverteilungspunktwert

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Regelung des Honorarverteilungsmaßstabs (HVM) hinsichtlich des Einbehaltes von Honorarforderungen bei zu knapp bemessenem Gesamtvergütungsvolumen; Bestimmung der Höhe des Einbehaltes von Honorarforderungen nach der Größe der Praxis; Vornahme höherer Honorarkürzungen bei Praxen mit einem höheren Umsatzvolumen; Bestimmung des Sinns und Zwecks der Regelung über die progressiven HVM-Honorareinbehalte; Verpflichtung der Berücksichtigung des Gebots leistungsproportionaler Vergütung bei Erlass des HVM; Überprüfung der gleichen Behandlung von Kieferorthopäden und Allgemeinzahnärzten im Hinblick auf eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit progressiv ansteigender Honorareinbehalte zur Absicherung des Gesamtvergütungsvolumens in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Abstaffelungsregelung im Honorarverteilungsmaßstab war rechtmäßig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 8/06 R

    Vertragsarzt - defensive Konkurrentenklage - Erfordernisse für

    Anhaltspunkte dafür, dass damit über das qualitative Ziel flächendeckender Dialyseversorgung hinausgegangen und ein Bestandsschutz oÄ für die bereits dialysierenden Ärzte verfolgt werden sollte, sind weder von dem für die Auslegung von Landesrecht zuständigen LSG (s § 162 iVm § 163 SGG, vgl dazu zB BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 7 S 30 f und Nr. 9 S 36; BSG, Urteil vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 8/05 R - RdNr 27 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 85 vorgesehen) festgestellt worden noch ersichtlich.
  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R

    Eigenständige Klärung von Vorfragen mit Auswirkungen auf die vertragsärztliche

    In den Regelungen des HVV, den die Beklagte und die Krankenkassen zum 1.4.2005 vereinbart hatten, waren den fachärztlich tätigen Internisten mit Schwerpunkt Nephrologie - mit Differenzierungen danach, ob ohne oder mit Abrechnung ärztlicher Dialyseleistungen sowie ohne oder mit Abrechnung von Dialysesachkosten - RLV zugeordnet (vgl § 6 HVV betreffend Honorar gruppe B 2.11 iVm Anlage zu Nr. 6.3 des HVV; s hierzu die Feststellungen im Urteil des LSG: zur grundsätzlichen Bindung des Revisionsgerichts an Feststellungen des Berufungsgerichts zum Landesrecht s § 162 SGG, vgl dazu zB BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 28 RdNr 27 mwN) .

    Vom Inhalt der Honorarverteilungsregelungen her fehlte es an der Fortführung solcher "Steuerungsinstrumente, die in ihren Auswirkungen mit der gesetzlichen Regelung in § 85 Abs. 4 SGB V vergleichbar sind": Die Honorarverteilung war auf der Grundlage praxisindividueller Punktzahl-Obergrenzen geregelt, wie im Urteil des LSG ausgeführt worden ist, dem die grundsätzlich bindende Feststellung des Inhalts von Landesrecht obliegt (vgl § 162 SGG und dazu BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 28 RdNr 27 mwN) .

  • BSG, 17.07.2013 - B 6 KA 44/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Anerkennung als

    Beide Regelungen enthalten keine strikten Vorgaben; sie lassen vielmehr mit ihren Begriffen (zugrundelegen bzw berücksichtigen) Raum für Modifizierungen (vgl dazu die Rspr zu den vielfältigen Vorgaben in § 85 Abs. 4 SGB V, zB BSGE 96, 1 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 22, RdNr 28; BSGE 96, 53 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 23, RdNr 24; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 28 RdNr 12 am Ende) .
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