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   BSG, 22.06.2005 - B 6 KA 80/03 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,266
BSG, 22.06.2005 - B 6 KA 80/03 R (https://dejure.org/2005,266)
BSG, Entscheidung vom 22.06.2005 - B 6 KA 80/03 R (https://dejure.org/2005,266)
BSG, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - B 6 KA 80/03 R (https://dejure.org/2005,266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der regionalisierten Praxisbudgets des ersten Halbjahres 1996 - keine Verbindlichkeit der Interpretationsbeschlüsse des Arbeitsausschusses

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Judicialis

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der regionalisierten Praxisbudgets des ersten Halbjahres 1996 - keine Verbindlichkeit der Interpretationsbeschlüsse des Arbeitsausschusses

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe des vertragsärztlichen Honorars durch die Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV); Rechtmäßigkeit von Praxisbudgets; Regionalisierte Festsetzung der Fallpunktzahlen unter Zugrundelegung von teilbudgetierten Abrechnungswerten; Verhinderung einer übermäßigen Ausdehnung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung von Praxisbudgets in der Vertragsärztlichen Versorgung, Verbindlichkeit von Interpretationsbeschlüssen des Arbeitsausschusses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Klage wegen Honorarkürzungen: Bewertungsausschuss muss formal selbst entscheiden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 272 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (125)

  • BSG, 22.10.2014 - B 6 KA 3/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Heilmittelregress - Grundsatz Beratung vor Regress

    Liegen Praxisbesonderheiten im Sinne eines spezifischen, vom Durchschnitt der Vergleichsgruppe signifikant abweichenden Behandlungs- bzw Verordnungsbedarfs des Patientenklientels (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 35; BSG SozR 4-2500 § 84 Nr. 2 RdNr 38) vor, entfällt die statistisch begründete Vermutung der Unwirtschaftlichkeit.
  • BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R

    Rücknahme von Honorarbescheiden - Vertrauensschutz bei noch nicht feststehendem

    Das BSG hat auch sog Individualbudgets für rechtens erklärt, die nach Abrechnungsergebnissen des jeweiligen Arztes aus vergangenen Zeiträumen bemessen wurden und dessen gesamtes Leistungsvolumen umfassten (sog Individualbudgets, BSGE 92, 10 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 5; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 6 RdNr 9, 11; BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils RdNr 53, 56; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 21, 25; - vgl auch die Beispielsaufzählung in BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 17 RdNr 22).

    Da sie insgesamt auf die Summe der richtgrößen- und der umsatzbezogenen Kürzung bezogen ist, kann sich auch keine Unverhältnismäßigkeit aus den Wechselwirkungen bzw der Kumulation von richtgrößen- und umsatzbezogener Kürzung ergeben (vgl dazu auch BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils RdNr 58; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 25).

    Denn jedenfalls kann sich, da insoweit keine nachteilige Betroffenheit der Klägerin gegeben ist, kein Rechtseingriff zu ihren Lasten ergeben (vgl hierzu zB BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils RdNr 59 aE mwN; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 27 aE).

  • BSG, 22.10.2014 - B 6 KA 8/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Überschreitung des Richtgrößenvolumens - Beratung

    Der Begriff der Praxisbesonderheiten ist bei einer Richtgrößenprüfung nicht anders zu verstehen als bei einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 35; BSG SozR 4-2500 § 84 Nr. 2 RdNr 38; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 41 RdNr 14) .

    Praxisbesonderheiten sind anzuerkennen, wenn ein spezifischer, vom Durchschnitt der Vergleichsgruppe signifikant abweichender Behandlungsbedarf - bzw Verordnungsbedarf - des Patientenklientels und die hierdurch hervorgerufenen Mehrkosten nachgewiesen werden kann (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10 RdNr 35; BSG SozR 4-2500 § 84 Nr. 2 RdNr 38; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 41 RdNr 14) .

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