Rechtsprechung
   BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 22/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1025
BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 22/02 R (https://dejure.org/2003,1025)
BSG, Entscheidung vom 05.02.2003 - B 6 KA 22/02 R (https://dejure.org/2003,1025)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - B 6 KA 22/02 R (https://dejure.org/2003,1025)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirksamkeit der Zulassung mit Bedingung - Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses im Krankenhaus - Entziehung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; Zulassung unter der Bedingung der Aufgabe der ärztlichen Tätigkeit in einem Krankenhaus; Parallele Tätigkeit in einer Privatklinik als verantwortlicher Arzt für Anästhesie im zeitlichen Umfang eines Wochentages; Wegen eines Beschäftigungsverhältnisses für die Versorgung der Versicherten persönlich nicht im erforderlichen Umfang zur Verfügung stehender Vertragsarzt; Rechtfertigung der Verengung der zulässigen Formen vertragsärztlicher Berufsausübung; Unterstützung ambulanter Operationen in anderen Vertragsarztpraxen durch Anästhesisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Zulassung mit Bedingung zur vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Zulassung: Nebentätigkeit im Krankenhaus war unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gleichzeitige Tätigkeit als Chefarzt und Vertragsarzt nur in Ausnahmefällen möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 219
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 25/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verfassungsmäßigkeit des § 19 Abs 3 Ärzte-ZV -

    a) Der Senat billigt den Zulassungsgremien in ständiger Rechtsprechung die Befugnis zu, deklaratorische Entscheidungen über das Ende der Zulassung zu treffen, um Rechtssicherheit herzustellen und für alle an der vertragsärztlichen Versorgung Beteiligten Klarheit darüber zu schaffen, ob ein Arzt berechtigt ist, vertragsärztlich tätig zu werden (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 12; vgl auch BSGE 100, 43 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 14, RdNr 9; BSGE 83, 135, 138 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 18 S 65; BSGE 78, 175, 183 = SozR 3-5407 Art. 33 § 3a Nr. 1 S 10).

    Auch wird das Recht der Zulassungsgremien, die Zulassung nach § 95 Abs. 6 Satz 1 SGB V (vorsorglich) zu entziehen, durch § 19 Abs. 3 Ärzte-ZV nicht eingeschränkt (zu einer bedingt erteilten Zulassung bei Nichteintritt der Bedingung vgl BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 13).

    Unter Bezugnahme auf ein Urteil des Senats vom 5.2.2003 (B 6 KA 22/02 R - SozR 4-2500 § 95 Nr. 2) hat der ZA weiter ausgeführt, dass die Möglichkeit bestehe, die Zulassung nach § 95 Abs. 6 SGB V zu entziehen, obgleich diese rechtlich nie wirksam geworden sei.

  • BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 11/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit - Spruchkörper für Angelegenheiten

    Dies indessen beseitigt lediglich das bis dahin bestehende - insbesondere von der Rechtsprechung des BSG herausgestellte - weitgehende Verbot gleichzeitiger Tätigkeit im stationären wie im ambulanten Bereich (vgl hierzu BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 18 mwN zum grundsätzlichen Verbot stationärer Patientenversorgung eines im Einzugsbereich praktizierenden Vertragsarztes; - zur Zielrichtung des Gesetzes s zB BT-Drucks 16/2474 S 29) .
  • BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung

    Dies hat der 6. Senat des BSG wegen möglicher Interessenkonflikte angenommen, wenn ein Vertragsarzt zugleich in einem Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus steht; nichts anderes gilt, wenn der Vertragsarzt - wie hier - als Neurochirurg (seit April 2006) alle einschlägigen Bandscheiben-Operationen durchführt (vgl BSGE 89, 134, 144 mwN = SozR 3-5520 § 20 Nr. 3 S 28 f mwN; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 14) .
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