Rechtsprechung
   BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1941
BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R (https://dejure.org/2007,1941)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R (https://dejure.org/2007,1941)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - B 3 KR 15/06 R (https://dejure.org/2007,1941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Umfang der Vorleistung eines Krankenhauses für den Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung - kein Anspruch auf weitere Vergütung für stationäre Behandlung eines nicht mehr behandlungsbedürftigen Patienten beim ...

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankenhausbehandlung; Umfang der Vorleistung eines Krankenhauses für den Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung; kein Anspruch auf weitere Vergütung für stationäre Behandlung eines nicht mehr behandlungsbedürftige ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung; Kostentragungpflicht hinsichtlich einer Krankenhausbehandlung; Vergütung der Krankenhausbehandlung durch die Krankenkassen

  • medcontroller.de
  • Judicialis

    ApoG § 14; ; BPflV J: 1994 § 2 Abs 1; ; BPflV J: 1994 § 13 Abs 1; ; KHG § 2; ; SGB V § 39; ; SGB V § 107 Abs 1; ; SGB V § 109 Abs 4 S 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorleistung eines Krankenhauses für den Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung, Vergütung für nicht mehr behandlungsbedürftigen Patienten, Arzneimittelabgabe durch Krankenhäuser

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arzneimittelversorgung - Krankenhausapotheke und ambulante Versorgung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer,

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Der Umstand, dass eine ärztliche Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus stattfindet und der Patient ein Bett auf einer Station belegt, reicht deshalb zur Annahme einer vollstationären Behandlung nicht aus, wenn die Belegung des Bettes nur für einige Stunden vorgesehen ist und ebenso gut in einer Arztpraxis oder in einer Aufwachstation für ambulante Operationen im Krankenhaus hätte erfolgen können (BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1).

    Nur soweit diese Fragen keine Rolle spielen und bestimmte Vorschriften reine Ordnungsfunktion haben, besteht kein Grund, dem Leistenden trotz der Entlastung der Krankenkasse eine Entschädigung zu versagen (BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1).

  • BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 18/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vormundschaftsgericht

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Die Vergütung der Krankenhausbehandlung durch die Krankenkassen hat zu erfolgen, wenn sie fachlich einwandfrei erbracht worden ist, nachdem der Krankenhausarzt sie unter Abwägung aller konkret in Betracht kommenden, ihm bekannten oder zumindest erkennbaren teilstationären oder ambulanten Behandlungsmöglichkeiten aus fachlich einwandfreien Gründen für notwendig gehalten hat (BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2).

    Etwas anderes ergibt sich nicht aus der Entscheidung des erkennenden Senats vom 13. Mai 2004 (B 3 KR 18/03 R - BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2), auf die sich das LSG stützt.

  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R

    Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegebedürftigkeit - Zuordnung zur

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Dass die Arzneimittelgabe im Bereich der häuslichen Krankenpflege als Behandlungspflege und nicht als Grundpflegemaßnahme gilt, die von der Pflegeversicherung zu leisten ist (vgl BSGE 82, 27 = SozR 3-3300 § 14 Nr. 2), steht dem nicht entgegen.
  • BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Die Vorschrift besagt allerdings nicht, dass die Krankenkassen verpflichtet sind, die Krankenhausbehandlung der Versicherten zu vergüten, sondern setzt diese Vergütungspflicht als selbstverständlich voraus (BSGE 86, 166 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1).
  • BSG, 16.02.2005 - B 1 KR 18/03 R

    Krankenversicherung - stationäre Krankenhausbehandlung - Versicherte mit schweren

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Krankenhausbehandlung ist vielmehr eine komplexe Gesamtleistung (vgl speziell zur psychiatrischen Behandlung Bundessozialgericht , Urteil vom 16. Februar 2005 - B 1 KR 18/03 R - BSGE 94, 161 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 4).
  • BSG, 04.05.1994 - 6 RKa 40/93

    Krankenversicherung - Dialysebehandlung - Vergütungsanspruch - Vertragsverletzung

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Dabei geht es vor allem um die Einhaltung von Vorschriften, die die Qualität der Leistungserbringung sichern und deren Überprüfung erleichtern sollen (vgl BSGE 74, 154, 158 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 6 S 35 f; SozR 4-2500 § 39 Nr. 3).
  • BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96

    Kosten eines stationären Aufenthaltes beim sogenannten Krankenhauswandern von

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Der erkennende Senat hat daraus gefolgert, dass die rechtlich zu trennenden Vergütungsansprüche des Krankenhauses und Leistungsansprüche des Versicherten weitgehend korrespondieren, im Einzelfall aber auch divergieren können (vgl BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 - Krankenhauswanderer).
  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Demgegenüber sieht der 1. Senat des BSG den entsprechenden Leistungsanspruch des Versicherten auf Krankenhausbehandlung schon dann für ausgeschlossen an, wenn die Krankheit bei abstrakter Betrachtungsweise ambulant hätte behandelt werden können, im konkreten Fall aber aus tatsächlichen Gründen die dazu erforderliche häusliche Betreuung oder anderweitige Unterbringung des Versicherten nicht möglich oder unzureichend war (vgl Vorlagebeschluss des 1. Senats vom 7. November 2006 - B 1 KR 32/04 R).
  • BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 14/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - ambulante Operation - stationäre Operation -

    Auszug aus BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 15/06 R
    Dabei geht es vor allem um die Einhaltung von Vorschriften, die die Qualität der Leistungserbringung sichern und deren Überprüfung erleichtern sollen (vgl BSGE 74, 154, 158 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 6 S 35 f; SozR 4-2500 § 39 Nr. 3).
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    In einer neueren Entscheidung vom 28. Februar 2007 - B 3 KR 15/06 R (SozR 4-2500 § 39 Nr. 7 RdNr 19) hat der 3. Senat den subjektiv gefärbten Begriff der Vertretbarkeit durch die stärker objektiv ausgerichtete Formulierung ersetzt, die Entscheidung des Krankenhausarztes sei hinzunehmen, wenn er die Krankenhausbehandlung unter Abwägung aller konkret in Betracht kommenden, ihm bekannten oder zumindest erkennbaren teilstationären oder ambulanten Behandlungsmöglichkeiten aus fachlich einwandfreien Gründen für notwendig gehalten habe.
  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung ambulanter,

    Damit sind die wesentlichen Merkmale genannt, die eine Krankenhausbehandlung prägen (ausführlich dazu Urteil des Senats vom 28. Februar 2007 - B 3 KR 15/06 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R

    Krankenversicherung - Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären

    Die Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung ist in nachträglichen Abrechnungsstreitigkeiten erst dann zu prüfen, wenn feststeht, dass im Einzelfall auch tatsächlich eine den Kriterien der "Krankenhausbehandlung" entsprechende Versorgung stattgefunden hat (Fortführung von BSG vom 28.2.2007 - B 3 KR 15/06 R = SozR 4-2500 § 39 Nr. 7).

    Wie der Senat bereits früher ausgeführt hat (Urteil vom 28.2.2007, SozR 4-2500 § 39 Nr. 7), bestehen zwischen dem Krankenhausbegriff, der Krankenhausbehandlung und der Pflicht zu ihrer Vergütung enge Wechselbeziehungen.

    Das Entgelt, das weiterhin auch dann als Pflegesatz bezeichnet wird (vgl § 2 Nr. 4 KHG), wenn DRG-Fallpauschalen abgerechnet werden, erhält das Krankenhaus für die erbrachte Gesamtleistung (Urteil des Senats vom 28.2.2007, SozR 4-2500 § 39 Nr. 7; vgl auch Peters/Schmidt, aaO, § 39 SGB V RdNr 100 f).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht