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   BSG, 23.08.2005 - B 4 RA 29/04 R   

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https://dejure.org/2005,2288
BSG, 23.08.2005 - B 4 RA 29/04 R (https://dejure.org/2005,2288)
BSG, Entscheidung vom 23.08.2005 - B 4 RA 29/04 R (https://dejure.org/2005,2288)
BSG, Entscheidung vom 23. August 2005 - B 4 RA 29/04 R (https://dejure.org/2005,2288)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Übersicherungseinwand - Auslegung des Entgeltbegriffs - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis

    Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Übersicherungseinwand - Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen - Verfassungsmäßigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Anrechnung von Hinzuverdiensten auf eine Berufsunfähigkeitsrente; Berechtigung des Rentenversicherungsträgers zur Geltendmachung des Einwandes der Übersicherung gegenüber einem Leistungsempfänger; Ausgestaltung der Hinzuverdienstregelung des § 313 des Sozialgesetzbuchs - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen, Entgeltbegriff

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 321 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Es ist fraglich, ob - wie der Beklagte meint - die mit diesem Schreiben für die Klägerin bestimmte Anhörungsfrist bis 25.3.2015 nach den Umständen des Einzelfalls noch als angemessen anzusehen ist (zur "Regelanhörungszeit" von 2 Wochen vgl BSG Urteil vom 23.8.2005 - B 4 RA 29/04 R - SozR 4-2600 § 313 Nr. 4 RdNr 18; zur gerichtlichen Überprüfbarkeit und Berücksichtigung der Einzelfallumstände vgl BSG Urteil vom 24.7.1980 - 5 RKnU 1/79 - SozR 1200 § 34 Nr. 12 S 53).
  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 85/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn

    a) Zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass der Begriff des "Arbeitsentgelts" in § 96a Abs. 1 S 2 SGB VI durch § 14 SGB IV legal definiert ist (vgl BSG vom 17.12.2002 - SozR 3-2600 § 96a Nr. 1 S 7; BSG vom 6.3.2003 - SozR 4-2600 § 313 Nr. 2 RdNr 28; Senatsurteil vom 20.11.2003 - BSGE 91, 277 = SozR 4-2600 § 96a Nr. 3, RdNr 13; BSG vom 23.8.2005 - SozR 4-2600 § 313 Nr. 4 RdNr 33; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, Teil II - SGB VI, 3. Aufl, § 96a RdNr 15, Stand Einzelkommentierung Februar 2008; Brähler in Ruland/Försterling, GemeinschaftsKomm zum SGB VI, § 96a RdNr 69, Stand Einzelkommentierung November 2011; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 96a RdNr 6, Stand Einzelkommentierung März 2012; vgl auch BSG vom 4.5.1999 - SozR 3-2600 § 34 Nr. 1 S 6; BSG vom 23.2.2000 - SozR 3-2600 § 34 Nr. 3 S 21, jeweils zu § 34 Abs. 2 SGB VI) .
  • BSG, 17.04.2008 - B 13 R 123/07 R

    Nachversicherung - vorsätzliche Vorenthaltung der Beiträge durch Dienstherrn -

    Das SG hat ferner dahinstehen lassen, ob ein Organisationsmangel als Anknüpfungspunkt für eine Verschuldensprüfung (vgl BSG SozR 4-2600 § 313 Nr. 4 RdNr 20; allg s zB BGH vom 21.2.1991, BGHZ 113, 367, 371 f) vorliegt: Denn es lasse sich kein (bedingter) Vorsatz bezüglich der Nichtabführung von Beiträgen an die Beklagte feststellen: "Das theoretisch vorstellbare Unterlassen von organisatorischen Maßnahmen zur Optimierung der Arbeitsabläufe und zur Verhinderung von Fehlern wäre mit Sicherheit nicht von der Intention getragen, der Beklagten Nachversicherungsbeiträge vorzuenthalten.".
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