Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1575
BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R (https://dejure.org/2005,1575)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R (https://dejure.org/2005,1575)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - B 13 RJ 31/04 R (https://dejure.org/2005,1575)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Anwendung des neuen Rechts durch die Sozialgerichte - Klageänderung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Anwendung des neuen Rechts durch die Sozialgerichte - Klageänderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht ; Voraussetzungen für eine zumindest teilweise Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungs- und Leistungsklage bei Rente wegen Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Keine teilweise Erwerbsminderung bei täglicher Arbeitsfähgikeit von 6 Stunden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 17.02.2005, Az.: B 13 RJ 31/04 R (Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung)" von RiLSG Dr. Gert H. Steiner, original erschienen in: SGb 2006, 316 - 319.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 53
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Die Gerichte haben sich nicht daran zu orientieren, was als Klageantrag zulässig ist, sondern was nach dem klägerischen Vorbringen begehrt wird, soweit jeder vernünftige Antragsteller mutmaßlich seinen Antrag bei entsprechender Beratung anpassen würde und keine Gründe für ein anderes Verhalten vorliegen (BSG Urteil vom 17.2.2005 - B 13 RJ 31/04 R = SozR 4-2600 § 43 Nr. 3 S 17; BSG Urteil vom 23.2.2005 - B 6 KA 77/03 R = SozR 4-1500 § 92 Nr. 2 S 4 f; BSG Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 8/06 R, BSGE 97, 217 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1 S 2 f; Breitkreuz in Breitkreuz/Fichte, SGG, § 123 RdNr 8) .
  • BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Formularantrag - Gesetzesänderung

    Lehnt der Rentenversicherungsträger in einem solchen Fall zu Beginn des Jahres 2001 die Zahlung einer Rente ab, so umfasst die Entscheidung auch die Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung (Fortführung von BSG vom 17.2.2005 - B 13 RJ 31/04 R = SozR 4-2600 § 43 Nr. 3).

    Dass insoweit keine Klageänderung vorliege, habe das BSG bereits entschieden (Bezug auf Urteil des erkennenden Senats vom 17. Februar 2005 - B 13 RJ 31/04 R -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3).

    Denn der Antrag der Klägerin im Verwaltungsverfahren umfasste - für den Fall der Verneinung des Anspruchs auf Rente wegen EU/BU - auch den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, und insoweit lagen auch eine entsprechende (ablehnende) Verwaltungsentscheidung sowie ein entsprechendes (ablehnendes) erstinstanzliches Urteil vor (zur Behandlung der Fallkonstellation, dass das neue Recht der Renten wegen Erwerbsminderung erst während des seit 1998 anhängigen SG-Verfahrens in Kraft tritt: Senatsurteil vom 17. Februar 2005, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3).

    Die Vorstellung, ein Antragsteller wie die Klägerin begehre ausschließlich eine Rente wegen EU nach altem Recht und für den Fall eines erst später möglichen Rentenbeginns keine Rente wegen Erwerbsminderung neuen Rechts, ist nicht lebensnah (Senatsurteil vom 17. Februar 2005, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3 RdNr 11).

    Somit wollte die Klägerin nicht nur Rente wegen EU/BU beantragen, sondern für den Fall der Ablehnung einer solchen Rente nach altem Recht auch Rente nach den neuen Vorschriften (wegen Erwerbsminderung) einschließlich der Übergangsvorschriften, zumal diese den alten Vorschriften im Wesentlichen entsprechen (vgl hierzu im Einzelnen Senatsurteil vom 17. Februar 2005, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3 RdNr 11, 16).

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel-

    Im Zweifel ist davon auszugehen, dass der Kläger alles zugesprochen haben möchte, was ihm aufgrund des Sachverhalts zusteht (stRspr, zuletzt etwa BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 3) .
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