Rechtsprechung
   BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,969
BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R (https://dejure.org/2004,969)
BSG, Entscheidung vom 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R (https://dejure.org/2004,969)
BSG, Entscheidung vom 07. September 2004 - B 2 U 45/03 R (https://dejure.org/2004,969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Unfall auf dem Nachhauseweg des Prüfers nach einer Diplomprüfung - Ablehnung der Gewährung beamtenrechtlicher Fürsorgeleistungen aus Anlass des Unfalls auf Grund der Beendigung des Dienstverhältnisses durch die Pensionierung - Geltung der Vorschriften nur bei Bestehen eines beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses - Klärungsmöglichkeit der Grundlagen der in Frage kommenden Leistungsansprüche im Wege einer isolierten Feststellungsklage - Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit als versicherte Tätigkeit - Versicherungsschutz auf Grund der ehrenamtlichen Tätigkeit des pensionierten Hochschullehrers durch die unentgeltliche Mitwirkung an akademischen Prüfungen - Erforderlichkeit der Übertragung eines bestimmten und abgegrenzten Aufgabenkreises von dem Rechtsträger an den Tätigen - Vereinbarkeit der Begrenzung der Tätigkeiten auf üblicherweise ehrenamtlich verrichtete mit dem Gesetzeszweck

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Vorinstanz in: HVBG-Info 27/2003 vom 05.08.2003, S. 2444-2445 Ehrenamtliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 10
    Unfallversicherungsschutz bei ehrenamtlicher Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 330
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (60)

  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige

    Die auf Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall gerichtete Klage ist bei sinnentsprechender Auslegung nicht als Leistungsklage, sondern als Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) aufzufassen, mit der die gerichtliche Feststellung erreicht werden soll, dass der streitige Unfall ein Arbeitsunfall ist (BSG SozR 2200 § 551 Nr. 35 S 67 f; SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4; SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 RdNr 4-5; SozR 4-2700 § 8 Nr. 16 RdNr 10).
  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann ein Versicherter, dem gegenüber ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass ein Arbeitsunfall nicht gegeben ist, dessen Vorliegen als Grundlage in Frage kommender Leistungsansprüche vorab im Wege einer Kombination von Anfechtungs- und Feststellungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG klären lassen (BSG Beschluss vom 27. Juni 2006 - B 2 U 77/06 B - SozR 4-1500 § 55 Nr. 4 RdNr 8 f; Urteil vom 15. Februar 2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 RdNr 5; Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 45/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4, jeweils mwN).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus -

    Der Kläger kann seinen geltend gemachten Anspruch auf Feststellung einer HCV-Infektion als Unfallfolge statthaft mit einer kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage iS des § 55 Abs. 1 Nr. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) verfolgen (vgl BSG vom 27.7.1989 - 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35 S 67 f; BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 45/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4; er ist nicht auf eine Verpflichtungsklage begrenzt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht