Rechtsprechung
   BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,458
BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R (https://dejure.org/2005,458)
BSG, Entscheidung vom 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R (https://dejure.org/2005,458)
BSG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - B 2 U 1/04 R (https://dejure.org/2005,458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche Feststellungen - eigene Entscheidung des Tatsachengerichts - gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - konkurrierende Ursache - innere Ursache - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kombinierte Anfechtungsklage und Feststellungsklage als richtige Klageart bei Vorliegen eines Entschädigungsbegehrens - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Unfall bei ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsunfall - innere Ursache - wesentliche Mitursache - eigene gerichtliche Bewertung der Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche Feststellungen im sozialgerichtlichen Verfahren, haftungsbegründende Kausalität bei Arbeitsunfällen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Treppensturz kann Arbeitsunfall sein, obwohl der Sturz durch eine Beinmuskelschwäche (mit-)verursacht wurde

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (159)

  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 1/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff -

    Zwar hat das BSG eine "isolierte" Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG für zulässig erachtet, wenn es um die Feststellung des Eintritts des Versicherungsfalls in Fällen geht, in denen vom Versicherungsträger bereits das Vorliegen eines Arbeitsunfalls (§ 8 SGB VII) oder einer Berufskrankheit (§ 9 SGB VII) bestritten wird (vgl beispielhaft BSG Urteil vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 RdNr 12 f mwN; s auch Darstellung der Rechtsprechung bei Keller, aaO, RdNr 13b) .
  • BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge -

    Er kann wählen, ob er stattdessen sein Begehren mit einer Kombination aus einer Anfechtungsklage gegen den das Nichtbestehen des von ihm erhobenen Anspruchs feststellenden Verwaltungsakt und einer Verpflichtungsklage verfolgen will (vgl zur Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls BSG vom 27.4.2010 - B 2 U 23/09 R - Juris RdNr 9; BSG vom 2.4.2009 - B 2 U 29/07 R - Juris RdNr 14; aA BSG vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 - Juris RdNr 13 zur Auslegung eines Antrags auf Verurteilung zur Anerkennung eines Arbeitsunfalls als Feststellungsklage; vgl zur Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage für die Feststellung von Unfallfolgen Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 8 RdNr 15c, 51. Lfg, V/2011; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG-Kommentar, 9. Aufl 2008, § 54 RdNr 20b) .
  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann ein Versicherter, dem gegenüber ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass ein Arbeitsunfall nicht gegeben ist, dessen Vorliegen als Grundlage in Frage kommender Leistungsansprüche vorab im Wege einer Kombination von Anfechtungs- und Feststellungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG klären lassen (BSG Beschluss vom 27. Juni 2006 - B 2 U 77/06 B - SozR 4-1500 § 55 Nr. 4 RdNr 8 f; Urteil vom 15. Februar 2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 RdNr 5; Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 45/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4, jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht