Rechtsprechung
   BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R   

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https://dejure.org/2006,109
BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R (https://dejure.org/2006,109)
BSG, Entscheidung vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R (https://dejure.org/2006,109)
BSG, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R (https://dejure.org/2006,109)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - Theorie der wesentlichen Bedingung - Adäquanztheorie - Unfallkausalität - Ursachenzusammenhang - Unfallfolgen - psychische Gesundheitsstörungen - wissenschaftliche Lehrmeinung - Diagnosesysteme - Unfallereignis

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Arbeitsunfall; Verletztenrente; Kausalität; Theorie der wesentlichen Bedingung; Adäquanztheorie; Unfallkausalität; Ursachenzusammenhang; Unfallfolgen; psychische Gesundheitsstörungen; wissenschaftliche Lehrmeinung; Diagnosesysteme; Unfallereignis

  • Judicialis

    gesetzliche Unfallversicherung, Arbeitsunfall, Verletztenrente, Kausalität, Theorie der wesentlichen Bedingung, Adäquanztheorie, Unfallkausalität, Ursachenzusammenhang, Unfallfolgen, psychische Gesundheitsstörungen, wissenschaftliche Lehrmeinung, Diagnosesysteme, Unfallereignis

  • ra-skwar.de

    Unfallversicherung, gesetzliche - Arbeitsunfall - psychische Störung - Anerkennung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kausalzusammenhang zwischen einem Arbeitsunfall und einer psychischen Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gewährung einer Verletztenrente wegen einer Beschleunigungsverletzung der Halswirbelsäule infolge eines privaten Verkehrsunfalls; Kausalitätstheorien insbesondere Bedingungstheorien und Adäquanztheorie zur Begründung des Versicherungsfalles; Erforderlichkeit eines sachlichen Zusammenhangs zwischen der Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls und der versicherten Tätigkeit; Höhe und Dauer der Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung eines Rentenanspruchs; Unbeachtlichkeit des Verschuldens bei der Prüfung eines Versicherungsfalles in der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund des Nichtausschlusses verbotswidrigen Handelns

  • rabüro.de

    Zur Anerkennung einer psychischen Störung als Unfallfolge

  • david-ev.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 56 Abs. 1 § 8 Abs. 1
    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anerkennung psychischer Störungen als Unfallfolge in der gesetzlichen Unfallversicherung (Dr. Alexander Gagel)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 09.05.2006, Az.: B 2 U 1/05 R (Psychische Unfallfolgen/Kausalität)" von RiLG Wolfgang Keller, original erschienen in: SGb 2007, 248 - 251.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 196
  • NZS 2007, 212



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Wird zitiert von ... (891)  

  • BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Welche Ursache wesentlich ist und welche nicht, muss aus der Auffassung des praktischen Lebens über die besondere Beziehung der Ursache zum Eintritt des Erfolgs bzw Gesundheitsschadens abgeleitet werden (stRspr vgl BSGE 1, 72, 76; BSG Urteil vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, RdNr 14; BSG Urteil vom 17.2.2009 - B 2 U 18/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 31 RdNr 12; BSG Urteil vom 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R - SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 RdNr 18).

    Denn es ist ein allgemeiner Grundsatz des Beweisrechts, dass die Beurteilung medizinischer Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge auf dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand aufbauen muss (vgl BSG Urteil vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, RdNr 17 unter Hinweis ua auf BSG SozR 3850 § 51 Nr. 9 = BSGE 60, 58; BSG SozR 1500 § 128 Nr. 31; BSG SozR 3-3850 § 52 Nr. 1).

  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Eine rechtmäßige Gesamtabwägung setzt deshalb - der Struktur und Methodik jeder Abwägungsentscheidung (innerhalb und außerhalb des Rechts) entsprechend - voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls wesentlichen Indizien festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und in dieser Gesamtschau nachvollziehbar, dh den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei, gegeneinander abgewogen werden (vgl zu Abwägungsvorgängen im Sozialrecht, etwa bei der Ursachenbewertung nach der Theorie der wesentlichen Bedingung im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, zB BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 S 235 f; BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, RdNr 15 ff mwN; zu verschiedenen Formen der Abwägung allgemein - in unterschiedlichen Rechtsgebieten und Zusammenhängen - siehe die Beiträge von Koch und Ossenbühl in: Erbguth/Oebbecke/Rengeling/Schulte, Abwägung im Recht, Symposium zur Emeritierung von Werner Hoppe, 1996, S 9 ff, 25 ff; Röhl/Röhl, Allgemeine Rechtslehre, 3. Aufl 2008, § 82 , S 651 ff; zur Abwägung widerstreitender Belange im Planungsrecht zB BVerwGE 45, 309, 314 ff; BVerwGE 64, 270, 271 ff).
  • SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10

    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat

    Zur Feststellung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in Folge eines schädigenden Ereignisses muss zwischen diesem und den geltend gemachten Schädigungsfolgen entweder mittels des Gesundheitserst-schadens (wie zB bei einem Sprunggelenksbruch, der zu einer Versteifung führt) oder direkt (wie etwa bei einer Amputationsverletzung) ein Ursachenzusammenhang nach der im Sozialrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung bestehen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Die Kriterien für die Wesentlichkeit einer Bedingung und der Feststellung der Kausalität sind im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung und im sozialen Entschädigungsrecht grundsätzlich gleich (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, aaO).

    Aufgrund der Unbegrenztheit der naturwissenschaftlich-philosophischen Ursachen für einen Erfolg ist für die praktische Rechtsanwendung in einer zweiten Prüfungsstufe die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden bzw denen der Erfolg zugerechnet wird, und anderen, für den Erfolg rechtlich unerhebliche Ursachen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Eine Ursache ist nicht deshalb wesentlich, weil sie die letzte von mehreren war und den Eintritt des Erfolges sichtbar gemacht hat bzw unwesentlich, weil sie nicht die letzte war (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, MED SACH 103 [2007], 92, 94).

    Ergänzend kann der Schutzzweck der Norm heranzuziehen sein (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, MED SACH 103 [2007], 92, 95).

    Zu berücksichtigen ist, dass angesichts der Komplexität vieler medizinischer Vorgänge und des Zusammenwirkens ggf. lange Zeit zurückliegender Vorgänge, die ggf. nicht einmal dem betroffenen Verletzten bewusst sind, es keinen Automatismus und keine Beweisregel - und zwar auch nicht bei fehlender Alternativ- Ursache - dergestalt gibt, dass eine versicherte bzw. vom Schutzzweck der Norm erfasste naturwissenschaftliche Ursache auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies unter Umständen zu einer gesetzlich nicht vorgesehenen Beweislastumkehr führen würde (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, MED SACH 103 [2007], 92, 96).

    Sozialrechtlich ist allein relevant, ob das Unfallereignis bzw. die schädigende Einwirkung wesentlich war, nicht entscheidend ist, ob eine konkurrierende Ursache es war (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (s. Becker, MED SACH 103 [2007], 92, 93; Schiele, MED SACH 103 [2007], 98 ff auch zur Krasney sehen Prozentrelation) ist "Wesentlich" ist nicht gleichzusetzen mit "gleichwertig" oder "annähernd gleichwertig" (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Die andere Ursache, die zwar naturwissenschaftlich ist, aber nicht als "wesentlich" anzusehen ist und damit als Ursache nach der Theorie der wesentlichen Bedingung und im Sinne des Sozialrechts ausscheidet, kann in bestimmten Fallgestaltungen als "Gelegenheitsursache" oder Auslöser bezeichnet werden (Teil C Nr. 1 d VmG; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; BSGE 62, 220, 222 f; BSG, Urteil vom 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R).

    Die Ursachenbeurteilung im Einzelfall hat in Würdigung des konkreten Versicherten, dh "anhand" des konkreten individuellen Geschädigten unter Berücksichtigung seiner Krankheiten und Vorschäden, zu erfolgen und darf deshalb nicht von einem fiktiven Durchschnittsmenschen ausgehen, jedoch kann sie keine von wissenschaftlichen Erkenntnissen unabhängige Wertentscheidung im Einzelfall sein, sondern ist auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstandes vorzunehmen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Denn richterliche Entscheidungen sind, soweit es auf die Erkenntnisse der Medizin ankommt, nach allgemeiner Auffassung auf der Basis des aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstandes zu treffen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, MED SACH 103 [2007], 92, 95).

    Das schließt eine Prüfung ein, ob ein Ereignis nach wissenschaftlichen Maßstäben überhaupt geeignet ist, eine bestimmte körperliche oder seelische Störung hervorzurufen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Angesichts der Komplexität medizinischer Zusammenhänge und des Zusammenwirkens ggf. lange Zeit zurückliegender Faktoren, die unter Umständen noch nicht einmal dem Antragsteller bewusst sind, würde dies zu einer Beweislastumkehr führen, für die keine rechtliche Grundlage zu erkennen ist (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Insbesondere, dies gilt auch bei psychischen Erkrankungen, bedarf es einer generellen, durch wissenschaftliche Erkenntnisse untermauerten Plausibilität der behaupteten Ursache-Wirkung-Beziehung (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; BSGE 74, 51, 53; BSGE 77, 1, 3).

    Dies stellt keine Ablösung der für das Sozialrecht kennzeichnenden individualisierenden und konkretisierenden Kausalitätsbetrachtung dar, sondern die Anwendung des allgemeinen beweisrechtlichen Grundsatzes, dass die Beurteilung medizinischer Ursache-Wirkungs- Zusammenhänge auf dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand aufbauen muss (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; BSG SozR 3850 § 51 Nr. 9; BSG SozR 1500 § 128 Nr. 31).

    Eine Ursachenbeurteilung auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes setzt voraus, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse über den Ursachenzusammenhang zwischen bestimmten traumatischen Ereignissen und bestimmten Erkrankungen gibt (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; BSGE 74, 51 53; BSGE 77, 1, 3).

    Gibt es keinen aktuellen allgemeinen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu einer bestimmten Fragestellung, kann im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung in Abwägung der verschiedenen Auffassungen einer nicht nur vereinzelt vertretenen Auffassung gefolgt werden (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Diese Grundlagen der Theorie der wesentlichen Bedingung gelten für alle als Schädigungsfolgen geltend gemachten Gesundheitsstörungen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    So erfordert ein posttraumatisches Belastungssyndrom nach der ICD-10 F 43.1 ein belastendes außergewöhnliches Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer, mit außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmaß, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R).

    Dies gilt sowohl für die schädigungsbedingten, wie die schädigungsunabhängigen Ursachenreihen (Fischer/Fichte, in: Erlenkämper, Fichte/Fock/Fischer, Sozialrecht, 6. Auflage 2007, § 20.1 Rn 31; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Auflage 2010, S. 47.) Soweit bei der wertenden Feststellung über die wesentliche Ursache naturwissenschaftliche oder medizinische Beurteilungen in Betracht kommen, ist der Maßstab der Wahrscheinlichkeit ausreichend, aber auch erforderlich (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R; Becker, MED SACH 103 [2007], 96; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Auflage 2010, S. 48).

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