Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,583
BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R (https://dejure.org/2006,583)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R (https://dejure.org/2006,583)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2006 - B 2 U 24/05 R (https://dejure.org/2006,583)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung - richtige Rechtsanwendung - Verwaltungsakt - Bindungswirkung - gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Lösung vom Betrieb - Leistungsabfall - Alkoholeinfluss

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; richtige Klageart; kombinierte Anfechtungs- und Feststellungklage; sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Zugunstenverfahren; Überprüfung; richtige Rechtsanwendung; Verwaltungsakt; Bindungswirkung; gesetzliche Unfallversi ...

  • Judicialis

    sozialgerichtliches Verfahren - richtige Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Feststellungklage - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung - richtige Rechtsanwendung - Verwaltungsakt - Bindungswirkung - gesetzliche

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall durch eine Berufsgenossenschaft; Bindungswirkung eines ablehnenden Bescheids der Berufsgenossenschaft; Vorliegen einer selbstgeschaffenen Gefahr durch Alkoholisierung des Versicherten und Wissen um den unfallauslösenden Moment; ...

  • fh-sozialversicherung.de

    3 - Stufen Theorie

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    § 44 SGB X - Unrichtiger Sachverhalt - Unrichtige Rechtsanwendung - Selbstgeschaffene Gefahr - Alkoholbedingter Vollrausch

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines Verwaltungsaktes, Überprüfung von Amts wegen, Arbeitsunfall unter Alkoholeinfluss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 54
  • NZS 2007, 543 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (177)

  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 22/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Antrag auf Überprüfung sämtlicher

    Richtige Klageart ist hier eine kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage (zuletzt BSG Urteil vom 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R - SozR 4-1500 § 192 Nr. 2 RdNr 4; BSG Urteil vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - RdNr 9; vgl auch Baumeister in juris-PK SGB X, § 44 RdNr 154, Stand 4/2013; Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 44 SGB X RdNr 30, Stand 09/2013 mwN; Waschull in LPK-SGB X, 3. Aufl 2011, § 44 RdNr 59; aA in einem obiter dictum: BSGE 97, 54 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 18, jeweils RdNr 9; wohl auch Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 6. Aufl 2011, Kap IV RdNr 76) .

    Nach Auffassung des 2. Senats des BSG soll zwar im Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X auch ohne neues Vorbringen des Antragstellers immer eine Prüfverpflichtung bestehen, ob bei Erlass des bindend gewordenen Verwaltungsakts das Recht unrichtig angewandt wurde (BSGE 97, 54 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 18, RdNr 12) .

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 32/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einbehalt eines

    Das schließt es grundsätzlich aus, die gerichtliche Kontrolle eines nach § 44 Abs. 1 Satz 1 Alt 1 SGB X beantragten Überprüfungsbescheids auf einzelne Begründungselemente zu beschränken und daraus abzuleiten, dass der zur Überprüfung gestellte Bescheid auch im Übrigen rechtmäßig ist (vgl eingehend BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 24/05 R - BSGE 97, 54 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 18, RdNr 12 ff mwN) .
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 23/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Gegen diesen Ablehnungsbescheid wehrt sich die Klägerin mit der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 1 Satz 1 iVm Abs. 4, § 56 SGG (BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 8 S 19; BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 7 S 52; Bundessozialgericht , Urteil vom 16. Oktober 2007 - B 8/9b SO 8/06 R - RdNr 9; aA BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 18 RdNr 9: im konkreten Fall kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht