Rechtsprechung
   BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 8/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2176
BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 8/06 R (https://dejure.org/2008,2176)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2008 - B 9/9a SB 8/06 R (https://dejure.org/2008,2176)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 8/06 R (https://dejure.org/2008,2176)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Schwerbehindertenrecht - Rechtsschutzbedürfnis - Feststellungsinteresse - rechtlicher Vorteil - wirtschaftlicher Vorteil - GdB-Erhöhung - Schwerbehindertenausweis - Feststellungsbescheid - Vergünstigung - Nachteilsausgleich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Schwerbehindertenrecht; Rechtsschutzbedürfnis; Feststellungsinteresse; rechtlicher Vorteil; wirtschaftlicher Vorteil; GdB-Erhöhung; Schwerbehindertenausweis; Feststellungsbescheid; Vergünstigung; Nachteilsausgleich

  • Judicialis

    Sozialgerichtliches Verfahren - Schwerbehindertenrecht - Rechtsschutzbedürfnis - Feststellungsinteresse - rechtlicher Vorteil -wirtschaftlicher Vorteil - GdB-Erhöhung - Schwerbehindertenausweis -Feststellungsbescheid - Vergünstigung - Nachteilsausgleich

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Feststellungsinteresse - rechtlicher Vorteil - wirtschaftlicher Vorteil - GdB-Erhöhung - Schwerbehindertenausweis - Feststellungsbescheid - Vergünstigung - Nachteilsausgleich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 60 auf 70; Anspruch auf Feststellung des maßgeblichen GdB auch bei fehlender unmittelbarer Verbesserung der gegenwärtigen rechtlichen und/oder wirtschaftlichen Situation; Anforderungen an das Vorliegen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IX § 69 Abs. 1 S. 1
    Rechtsschutzbedürfnis bei der Feststellung der GdB im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umsetzung der UN-Behindertenkonvention - hier: Recht auf Feststellung des GdB und des Schwerbehindertenstatus für lediglich geduldete Ausländer (Dr. Alexander Gagel)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 24.04.2008, Az.: B 9/9a SB 8/06 R (Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Erhöhung des GdB)" von RiSG Thomas Reyels, original erschienen in: AnwBl Beilage 2009, 140 - 142.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2009, 140
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 3/10 R

    Schwerbehindertenrecht - Behinderung - GdB - Schwerbehinderung - rückwirkende

    Dabei ist davon auszugehen, dass es sich um Statusfeststellungen handelt, die in einer Vielzahl von Lebensbereichen die Inanspruchnahme von Vorteilen und Nachteilsausgleichen ermöglichen sollen (vgl dazu zB BSG SozR 4-3250 § 69 Nr. 8 RdNr 16) .

    Ein besonderes Feststellungsinteresse (Rechtsschutzbedürfnis) für die Zeit ab Antragstellung ist nicht erforderlich (BSG SozR 4-3250 § 69 Nr. 8) .

  • BSG, 29.04.2010 - B 9 SB 2/09 R

    Schwerbehindertenrecht - Ausländer - GdB in Höhe von 50 - Anspruch auf

    Eine Feststellung dazu, welche konkreten Nachteilsausgleiche, Vergünstigungen oder sonstigen Vorteile für den Kläger dabei in Betracht kommen, ist nicht erforderlich (s dazu BSG SozR 4-3250 § 69 Nr. 8) .
  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 15/15 R

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Verlust der

    Die Feststellungen sollen in einer Vielzahl von Lebensbereichen die Inanspruchnahme von sozial-, steuer-, arbeits-, und straßenverkehrsrechtlichen sowie anderen Vorteilen ermöglichen (vgl dazu BSG Urteil vom 5.7.2007 - B 9/9a SB 2/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 5 RdNr 27; BSG Urteil vom 24.4.2008 - B 9/9a SB 8/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 8 RdNr 16; BSG Urteil vom 7.4.2011 - B 9 SB 3/10 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 13 RdNr 21) .
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