Rechtsprechung
| BSG, 17.03.2005 - B 3 P 2/04 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Pflegebedürftigkeit auf Dauer - Prognose - Leistungsgewährung für weniger als sechs Monate
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Möglichkeit der befristeten Gewährung eines erhöhten Pflegegeldes; Voraussetzungen für die Pflegebedürftigkeit
- Wolters Kluwer
Möglichkeit der befristeten Gewährung eines erhöhten Pflgegeldes ; Voraussetzungen für die Pflegebedürftigkeit eines Menschen; Differenzierung zwischen den verschiedenen Pflegebedürftigkeitsstufen; Notwendigkeit der Erstellung einer Prognose über die voraussichtliche ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dauer der Pflegebedürftigkeit
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 11.12.2002 - S 10 P 19/02
- LSG Bayern, 05.09.2003 - L 7 P 4/03
- BSG, 05.09.2003 - B 3 P 30/03 B
- BSG, 17.03.2005 - B 3 P 2/04 R
Papierfundstellen
- NZS 2006, 40
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …
Dies liegt im Wesen einer Prognoseentscheidung (…vgl insbes BSGE 87, 132, 140 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10; BSG SozR 4-3300 § 14 Nr. 6, RdNr 9; BSG, Urteil vom 10. Mai 2007, B 7a AL 14/06 R, RdNr 19; zuletzt: BSG, Urteil vom 30. August 2007, B 10 EG 6/06 R, RdNr 14; ebenso Hänlein in Gagel, SGB III mit SGB II, § 7 SGB II RdNr 78 Stand Dezember 2006). - LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 3/05
Bindungswirkung an Feststellung des Sachverständigen in der privaten …
Diese Prognose wird wegen ihrer naturgemäß gegebenen Unschärfe nicht dadurch entkräftet, dass die Frequenz der Besuche bei Ärzten/Krankengymnasten möglicherweise in der Zeit nach der Begutachtung von Dr R (jedenfalls bis zum 22.2.2005) durchschnittlich etwas niedriger lag als einmal wöchentlich im Durchschnitt (vgl BSG 17.3.2005, B 3 P 2/04 R, juris). - SG Neuruppin, 26.11.2010 - S 14 SO 24/07
Sozialhilfe - Kostenerstattungsanspruch aus übertragener sachlicher Zuständigkeit …
In einem weiteren Urteil des BSG vom 17. März 2005, Az.: B 3 P 2/04 R (FEVS 57, Seite 97 ff.) führt das BSG zu einer Prognoseentscheidung aus, eine Prognoseentscheidung könne dazu führen, dass die für die Vergangenheit nachgeholte Prognose durch den tatsächlichen Geschehensablauf nicht bestätigt wird.