Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1576
BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R (https://dejure.org/2003,1576)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R (https://dejure.org/2003,1576)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2003 - B 3 P 6/02 R (https://dejure.org/2003,1576)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Pflegeversicherung - richterliche Schätzung des Hilfebedarfs - Begleitung des Pflegebedürftigen zur medizinischen Rehabilitation - Hilfe beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung; Ermittlung des Pflegebedarfs; Erforderlichkeit von Gutachten zur Ermittlung des Pflegebedarfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schätzung des Hilfebedarfs in der Pflegeversicherung, Hilfe beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Richterliche Schätzung des Hilfebedarfs der Pflegeversicherung; Anerkennung von Wegen zur Ergotherapie

  • 123recht.net (Pressebericht)

    Pflegeversicherung möglicherweise verfassungswidrig // Benachteiligung von Kindern und chronisch Kranken gerügt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 110, 214
  • NZS 2004, 206
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R

    Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch

    Gleiches gilt für mobilitätserhaltende Behandlungen bei Physiotherapeuten (BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1; BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 5; Udsching, SGB XI, 3. Aufl 2010, § 14 RdNr 40) .
  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -Einkommenseinsatz

    Der Senat kann offenlassen, ob Unterhaltsleistungen als Einkommen des Grundsicherungsberechtigten bedarfsmindernd anzurechnen sind; der weite Einkommensbegriff legt es nahe, Leistungen, die zur Befriedigung des Unterhaltsbedarfs eines Leistungsberechtigten erbracht werden, grundsätzlich ebenfalls zu berücksichtigen (vgl Schellhorn, aaO, § 82 RdNr 9; Schulte ZFSH/SGB 2004, 195 ff; Brühl, aaO, § 43 RdNr 1, 5 mwN; Schellhorn, aaO, § 43 RdNr 17 mwN).

    Der Beklagte ist hier seinen Leistungspflichten nicht nachgekommen, und dieses Defizit haben die Eltern im Rahmen des "Wirtschaftens aus einem Topf" abgefangen; sie leisten anstelle des Beklagten, jedoch nur solange, bis dieser seinen Verpflichtungen wieder ordnungsgemäß nachkommt (vgl auch VGH Mannheim, Beschluss vom 19.10.2005, FEVS 57, 333 ff, "Darlehen", mwN zur einschlägigen Rechtsprechung des BVerwG; Schulte, ZFSH/SGB 2004, 195, 196 f: keine Leistung mit befreiender Wirkung für den Sozialhilfeträger).

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Der erkennende Senat hat in diesem Zusammenhang wiederholt den Beweiswert eines sog Pflegetagebuchs betont (vgl zuletzt BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 RdNr 13).

    An den zeitlichen Schnittstellen der jeweiligen Pflegestufen (§ 15 Abs. 3 SGB XI) sind unterschiedliche Schätzwerte hingegen problematisch: Hier ist eine besondere Sorgfalt bei den Schätzungen, evtl auch eine Zeitmessung geboten, die im Einzelfall auch einer Pflegeperson überantwortet werden kann (vgl BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 RdNr 12 und 13).

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