Rechtsprechung
   BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,220
BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R (https://dejure.org/2007,220)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R (https://dejure.org/2007,220)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - B 8/9b SO 12/06 R (https://dejure.org/2007,220)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung - Haushaltshilfe - Anwendbarkeit von § 27 Abs 3 S 1 SGB XII bzw § 61 Abs 1 S 2 SGB XII

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung; Haushaltshilfe; sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; Einbeziehung in das Verfahren; sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Zugang Verwaltungsakt; Beweislast; verfassungskonforme ...

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung - Haushaltshilfe - sozialgerichtliches Verfahren -Streitgegenstand - Einbeziehung in das Verfahren - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugang Verwaltungsakt - Beweislast -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch durch Übernahme der Kosten für eine Haushaltshilfe bei Vorliegen der Pflegestufe "0"; Übernahme der im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung für das Einkaufen und das Reinigen einer Wohnung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Haushaltshilfe/Nachbarschaftshilfe und Kostenübernahme durch BSHG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende neben Leistungen zur Haushaltshilfe vom zuständigen Träger der Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Haushaltshilfe bei Hartz IV

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 139
 
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Wird zitiert von ... (189)

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Dann kann dem Leistungsberechtigten - insoweit wird auch das Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 S 1 SGB II festzustellen sein - die Substitution durch Selbstbeschaffung wegen der Rechtswidrigkeit der Leistungsablehnung nicht entgegengehalten werden (vgl BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5 RdNr 20; BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13 juris RdNr 23; für die Sozialhilfe BSG Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 juris RdNr 11; BVerwG vom 30.4.1992 - 5 C 12/87, BVerwGE 90, 154 ff; s zur Substitution durch Darlehensgewährung BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 46/11 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 45) .
  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 108/10 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten

    Als sonstige Lebenslagen kommen aber nur atypische, nicht bereits durch andere Vorschriften des SGB XII erfasste Bedarfslagen in Betracht (BSG Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 14/06 R - BSGE 97, 242 ff = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1, jeweils RdNr 22; BSG Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 RdNr 24) .
  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats kann eine solche Substitution wegen einer Rechtswidrigkeit der Leistungsablehnung dem Kläger nicht entgegengehalten werden (vgl BSG vom 27.9.2010 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13, RdNr 23; für die Sozialhilfe BSG Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - SozR 4-3500 § 21 Nr. 1, RdNr 11; BVerwG vom 30.04.1992 - 5 C 12/87 - BVerwGE 90, 154 ff; s zur Substitution durch Darlehensgewährung BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 46/11 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 45) .
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