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   BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R   

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https://dejure.org/2003,599
BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R (https://dejure.org/2003,599)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R (https://dejure.org/2003,599)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2003 - B 9 VG 1/02 R (https://dejure.org/2003,599)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer - Unmittelbarkeit - enger Zusammenhang - Schock - Latenzzeit - Trauma - AHP - Einzelfallgutachten - Ursachenzusammenhang - Möglichkeit - Wahrscheinlichkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Versorgungsleistungen wegen eines Schockschadens des Sekundäropfers - Latenzzeit bis zum Auftreten von Symptomen eines posttraumatischen Belastungssyndroms - Enge personale Nähe zum gewaltsam getöteten Primäropfer - Unmittelbare Schädigung - Schockschaden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 5; OEG § 1 Abs. 1 S. 1
    Ursachenzusammenhang in der Gewaltopferentschädigung, Sekundäropfer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BSG vom 12.6.2003, B 9 VG 1/02 R (Primäropfer/Sekundäropfer; Schädigung iSd Opferentschädigungsgesetzes)" von RiLSG Dr. Hans-Georg Hansen, original erschienen in: SGb 2004, 496 - 501.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 91, 107
  • NJW 2004, 1476
  • NZV 2005, 318 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (109)

  • BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der

    Eine Erhöhung des Grads der Schädigungsfolgen wegen besonderer beruflicher Betroffenheit ist auch im Rahmen des Opferentschädigungsgesetzes möglich (Bestätigung von BSG vom 24.7.2002 - B 9 VG 5/01 R und vom 12.6.2003 - B 9 VG 1/02 R = BSGE 91, 107 = SozR 4-3800 § 1 Nr. 3).

    Dieser Verweis umfasst auch eine Erhöhung des GdS wegen besonderer beruflicher Betroffenheit nach § 30 Abs. 2 BVG; eine Ausklammerung der Norm aus diesem Verweis bringt das Gesetz an keiner Stelle zum Ausdruck (dies als gegeben vorausgesetzt BSG Urteil vom 24.7.2002 - B 9 VG 5/01 R - abrufbar unter Juris; BSG Urteil vom 12.6.2003 - B 9 VG 1/02 R - BSGE 91, 107 = SozR 4-3800 § 1 Nr. 3; noch Bedenken hegend BSG Urteil vom 18.10.1995 - 9 RV 18/94 - SozR 3-3100 § 30 Nr. 14; sich ebenso für eine Anwendbarkeit der Norm aussprechend Gelhausen/Weiner, OEG, 6. Aufl 2015, § 10a RdNr 2; Rademacker in Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 1. Aufl 2012, § 10a OEG RdNr 5; Heinz, OEG, 2007, § 10a RdNr 9) .

  • SG Halle, 10.07.2013 - S 12 VE 15/10

    Opferentschädigungsrecht: Ansprüche von Angehörigen eines Gewaltopfers aus

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG sind auch Sekundäropfer in den Schutzbereich des § 1 Abs. 1 OEG einbezogen (BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; BSGE 49, 98, 103; BSGE 88, 240, 243 f; BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 8/01; so nunmehr auch das Rundschreiben des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 26.11.2002 - IVc 2-62039/3 - BArbBI2003, Heft 1, 111).

    Voraussetzung hierfür ist - ebenso wie bei Primäropfern - eine unmittelbare Schädigung, also ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Schädigungstatbestand und der schädigenden Einwirkung iSe engen, untrennbaren Verbindung beider Tatbestandselemente (BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; BSG, Urteil vom 10.12.2002 - B 9 VG 7/01 R; BSGE 88 240, 242 f).

    Sie müssen also durch Wahrnehmung dieses Vorganges oder eine sonstige Kenntnisnahme davon geschädigt worden sein (BSG, Urteil vom12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 8/01 R).

    Umgekehrt muss der Mangel eines zeitlichen und örtlichen Zusammenhangs zu dem das Primäropfer schädigenden Vorgang nicht schaden, wenn das Sekundäropfer eine enge personale Beziehung zum Primäropfer hat (BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; BSG, Urteil vom 10.02.2002 - B 9 VG 7/01 R).

    Aufgrund personaler Nähe hat das BSG die Unmittelbarkeit jedenfalls bei einem nahen Angehörigen auch dann bejaht, wenn das Sekundäropfer erst später Kenntnis von der vorsätzlichen gewaltsamen Tötung des Primäropfers erhält und dadurch eine Schädigung erfährt (BSG, Urteil vom12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; BSGE 49, 98 f; Rundschreiben des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 26.11.2002).

    Entscheidend ist vielmehr, dass das belastende Ereignis eine seelische Reaktion des Sekundäropfers von einigem Gewicht bewirkt (BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R; zur Problematik im zivilen Haftungsrecht: BGHZ 56, 163; BGHZ 132, 341).

    Ausreichend ist es, wenn durch die Todesnachricht ein - zunächst weitgehend symptomloses - psychisches Trauma eingetreten ist (BSG, Urteil vom 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2010 - L 12 VG 2/06

    Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff iS des § 1 Abs 1 S 1 OEG -

    Lediglich den Kreis möglicher Schockschaden-Opfer hat das BSG in der Folgezeit dadurch eingegrenzt, dass ein enger Zusammenhang zwischen der das Primäropfer betreffenden Gewalttat und den psychischen Auswirkungen beim Sekundäropfer erforderlich sei, wie er nur durch eine besondere zeitliche und örtliche Nähe zu dem primär schädigenden Ereignis (z.B. beim Tatzeugen) und/oder durch eine besondere personale Nähe zum Primäropfer (z.B. naher Angehöriger) bestehen könne (BSGE 91, 107; BSG v. 12.6.2003 - B 9 VG 6/02 R = SGb 2003, 519; BSG SozR 3100 § 5 Nr. 6; noch offen gelassen in BSGE 88, 240, 245).
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