Rechtsprechung
   BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R   

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https://dejure.org/2008,485
BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R (https://dejure.org/2008,485)
BSG, Entscheidung vom 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R (https://dejure.org/2008,485)
BSG, Entscheidung vom 30. September 2008 - B 4 AS 57/07 R (https://dejure.org/2008,485)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Berufungssumme; Rechtsänderung; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Zinsgutschrift aus Schonvermögen; Zuflussprinzip; kein vollständiger Wegfall der Hilfebedürftigkeit; Aufre ...

  • Judicialis

    sozialgerichtliches Verfahren - Berufungssumme - Rechtsänderung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zinsgutschrift aus Schonvermögen - Zuflussprinzip - kein vollständiger Wegfall der Hilfebedürftigkeit - Aufrechterhaltung Sozialversicherungsschutz - kein Anspruch auf Verteilung der Einnahme auf angemessenen Zeitraum - keine Absetzung von Zinseinnahmen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende unter Ausschluss der Berücksichtigung der in einem Monat gutgeschriebenen Zinsen als Einkommen; Rechtmäßigkeit einer Aufteilung einmaliger Einnahmen über mehrere Monate zur Berechnung des Einkommens eines hilfebedürftigen Leistungsberechtigten; Entsprechende Anwendung der für Einnahmen aus nichtselbstständiger Tätigkeit geltenden Regeln für Einnahmen aus Kapitalvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11 Abs. 1 S. 1, § 12 Abs. 1, § 12 Abs. 3
    Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Zinseinkünften als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 534
  • NZS 2009, 456 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (120)

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Damit sollte vor allem das nach der bis dahin geltenden Rechtslage vollständige Entfallen des Leistungsanspruchs und infolgedessen des Krankenversicherungsschutzes vermieden werden (BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 57/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 16 RdNr 29) .
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 132/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Auch für Rückerstattungen von Betriebs- und Heizkostenvorauszahlungen ist nicht von dieser Maßgeblichkeit des tatsächlichen Zuflusses als Differenzierungskriterium zwischen Einkommen und Vermögen abzuweichen (vgl zuletzt BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 139/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 55, RdNr 16 mwN; BSG SozR 4-4200 § 9 Nr. 5, RdNr 37; s aber BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 42, RdNr 12 zur Stromkostenerstattung und BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 16, RdNr 17 für den Ausnahmefall, dass mit bereits erlangten Einkünften Vermögen angespart wurde) .
  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Die Steuererstattung gehört nicht zu den bereits erlangten Einkünften, mit denen Vermögen angespart wurde (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 30.9.2008 - B 4 AS 57/07 R zu Zinseinkünften aus einem Sparguthaben).

    War in der alten Fassung des § 2 Abs. 3 Satz 2 Alg II-V noch vorgesehen, dass der tägliche Berücksichtigungsbetrag unter Absetzung der Beiträge zur freiwilligen Weiterversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zu ermitteln war, so soll offenbar durch § 2 Abs. 3 Satz 3 Alg II-V idF vom 22.8.2005 eine längere Erstreckung des Berücksichtigungszeitraumes erreicht werden, sodass bei einem dann niedrigeren monatlichen Berücksichtigungsbetrag die Versicherungspflicht durch den Weiterbezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten bleibt (dazu auch Urteil des Senats vom 30.9.2008 - B 4 AS 57/07 R: Zinsen aus Sparguthaben).

    Soweit § 2 Abs. 3 Satz 3 Alg II-V idF vom 22.8.2005 eine Verteilung für einen angemessenen Zeitraum vorsieht wird auf die Ausführungen in der Entscheidung des Senats vom selben Tag (B 4 AS 57/07 R: Verteilung von Zinsen aus Kapitalvermögen) hingewiesen.

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