Rechtsprechung
   BSG, 29.03.2007 - B 7b AS 12/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1271
BSG, 29.03.2007 - B 7b AS 12/06 R (https://dejure.org/2007,1271)
BSG, Entscheidung vom 29.03.2007 - B 7b AS 12/06 R (https://dejure.org/2007,1271)
BSG, Entscheidung vom 29. März 2007 - B 7b AS 12/06 R (https://dejure.org/2007,1271)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtberücksichtigung des Erziehungsbeitrages bzw Pflegegeldes nach § 39 SGB VIII als Einkommen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Erziehungsbeitrag bzw Pflegegeld nach § 39 SGB 8 als zweckbestimmte Einnahme; Kindergeldberücksichtigung in Höhe des nicht beim Pflegegeld angerechneten Betrages; Vermögensberücksichtig ...

     
  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Erziehungsbeitrag bzw Pflegegeld nach § 39 SGB VIII als zweckbestimmte Einnahme - Kindergeldberücksichtigung in Höhe des nicht beim Pflegegeld angerechneten Betrages - Vermögensberücksichtigung -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines Erziehungsbeitrages für die Erziehung eines Pflegekindes als Einkommen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Voraussetzungen für den Erhalt von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung des Erziehungsbeitrags beim Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)

    Zur Nichtberücksichtigung des im Pflegegeld enthaltenen Erziehungsbeitrags gem. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII als Einkommen i. S. d. § 11 SGB II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 100
  • NZS 2008, 138
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes …

    Umstände, die ein Abweichen von der sich nach dem II. WoBauG ergebenden angemessenen Wohnfläche rechtfertigen, hat das BSG darüber hinaus angenommen beim Zusammenleben von Pflegeeltern mit Pflegekindern in einem Haus wegen der Zwecksetzung des SGB VIII, die Aufnahme von Pflegekindern in Pflegefamilien zu fördern (BSG vom 29.3.2007 - B 7b AS 12/06 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 3 RdNr 23 f) , und bei Ausübung eines Berufs oder Gewerbes im selbstgenutzten Haus (…BSG vom 18.9.2014 - B 14 AS 58/13 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 24 RdNr 20) .
  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R

    Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

    Der Gegenstand des klägerischen Begehrens ist durch einen entsprechenden Klageantrag wirksam auf die Zeit vom 1. Juli 2006 bis zum 30. September 2007 (…zur Zulässigkeit zeitlicher Beschränkungen bei vollständiger Leistungsablehnung BSGE 97, 265, 268 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3 S 23, jeweils RdNr 19), der Höhe nach auf einen Betrag von täglich 6, 90 Euro (zur Zulässigkeit höhenmäßiger Beschränkungen BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 3 RdNr 13) und gegenständlich auf die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu erbringenden (Regel-)Leistungen (vgl § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) für den Lebensunterhalt beschränkt worden (…zur Selbständigkeit der Verfügungen über die von der BA und vom kommunalen Träger zu erbringenden Leistungen für den Lebensunterhalt BSGE 97, 217, 222 f = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1, jeweils RdNr 18).
  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst …

    Darüber hinaus ist in der Rechtsprechung des BSG bislang allein die Situation des Zusammenlebens von Pflegeeltern mit Pflegekindern in einem Haushalt anerkannt, die bei der Prüfung der Angemessenheit der Wohnfläche eines Hauses zu einer Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Zwecksetzung des Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe -, die Aufnahme von Pflegekindern in Pflegefamilien zu fördern, führt (BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 7b AS 12/06 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 3 RdNr 23) .
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