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   BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R   

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https://dejure.org/2009,450
BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R (https://dejure.org/2009,450)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R (https://dejure.org/2009,450)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - B 14 AS 35/08 R (https://dejure.org/2009,450)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensverwertung von privaten Lebensversicherungen - Kumulation von Belastungen - besondere Härte - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; private Lebensversicherung; besondere Härte; Einkommensberücksichtigung; Renten wegen Berufsunfähigkeit; Privilegierung staatlich geförderten Altersvorsorgevermögens bei Befreiung von d ...

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - private Lebensversicherung - besondere Härte -Einkommensberücksichtigung - Renten wegen Berufsunfähigkeit -Privilegierung staatlich geförderten Altersvorsorgevermögens bei Befreiung von der

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verwertung privater Lebensversicherungen als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verwertung privater Lebensversicherungen als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld II - Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hartz IV und die Lebensversicherung des ehemals Selbständigen

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Höheres Schonvermögen für die Altersvorsorge von langjährig Selbständigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Alg II trotz bestehender Lebensversicherung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Lebensversicherung bei langjährig Selbständigen im Hartz 4 Bezug

Besprechungen u.ä.

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Höheres Schonvermögen für die Altersvorsorge von langjährig Selbständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 103, 146
  • NZS 2010, 148
  • NZS 2010, 409 (Ls.)
  • VersR 2010, 233
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Bei einer Kumulation von Risiken und Belastungen kann es naheliegen, vom Vorliegen einer Härte iS von § 90 Abs. 3 SGB XII auszugehen (so zum Recht des SGB II BSGE 103, 146 RdNr 21 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 14) .

    Insbesondere kann bei einem langjährig Selbstständigen, der von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit ist und privat Vorsorge betreiben und die mit den Not- und Wechselfällen des Lebens verbundenen Risiken selbst absichern muss, der Zwang zur Verwertung der Lebensversicherung bei Häufung belastender Umstände (Versorgungslücke, Behinderung, gesundheitliche Leistungsfähigkeit, Lebensalter, Ausbildung, atypische Erwerbsbiografie) eine Härte iS von § 90 Abs. 3 SGB XII darstellen (BSGE 103, 146 ff RdNr 20 ff = SozR 4-4200 § 12 Nr. 14) .

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 99/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Da nur außergewöhnliche Umstände maßgebend sind, die nicht schon durch die ausdrücklichen gesetzlichen Freistellungen über das Schonvermögen und die Absetzbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst werden, setzt die Härteregelung solche Gegebenheiten voraus, die dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen, als eine einfache Härte und die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - RdNr 20; vgl zB BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 68/06 R - BSGE 100, 196 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 8, RdNr 31; BSG Urteil vom 7.5.2009 - B 14 AS 35/08 R - BSGE 103, 146 ff = SozR 4-4200 § 12 Nr. 14, RdNr 20) .
  • LSG Hessen, 29.10.2014 - L 6 AS 422/12

    Hartz IV zur Eigenheimfinanzierung

    Insbesondere der Aspekt einer Rentennähe kann hier in den Abwägungsprozess einfließen (zur Bedeutung dieses Topos im Rahmen des SGB II vgl. z.B. BSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 35/08 R).
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