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   BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R   

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https://dejure.org/2007,772
BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R (https://dejure.org/2007,772)
BSG, Entscheidung vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R (https://dejure.org/2007,772)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 2007 - B 14/7b AS 46/06 R (https://dejure.org/2007,772)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus - lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils - verwertbarer Vermögensgegenstand - Möglichkeit der Verwertung durch eigenes Handeln des Hilfebedürftigen in ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit; Vermögensberücksichtigung; Verwertbarkeit; Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus; lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils; Verwertung durch eigenes Handeln in bestimmter Zeitspanne

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit - Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus - lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils - Verwertung durch eigenes Handeln in bestimmter Zeitspanne

  • Deutsches Notarinstitut

    SGB II § 12 Abs. 1
    Mit Nießbrauch belastetes Haus kein verwertbares Vermögen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Arbeitslosengeld II (Alg II) an einen Arbeitnehmer als Darlehen oder als Zuschuss ; Berücksichtigung aller "verwertbaren" Vermögensgegenstände als Vermögen innerhalb der Feststellung der Hilfsbedürftigkeit eines Arbeitnehmers; Dauer der Bewilligung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Voraussetzung für die Verwertbarkeit von Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitsloser Hausbesitzer erhält ALG II weil das von der Mutter bewohnte Häuschen nicht zu verkaufen ist

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Lebenslanges Nießbrauchrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 248
  • NZS 2008, 661
  • FamRZ 2008, 1250 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Vermögen ist tatsächlich verwertbar, wenn seine Gegenstände verbraucht, übertragen oder belastet werden können (sog "Versilbern"; stRspr: BSG vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - BSGE 99, 248 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 6, RdNr 11; BSG vom 12.7.2012 - B 14 AS 158/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 20 RdNr 15; zuletzt BSG vom 18.9.2014 - B 14 AS 58/13 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 24 RdNr 14 jeweils mwN) .

    Für diese Prognose ist auf den bevorstehenden Bewilligungszeitraum abzustellen; eine Festlegung für darüber hinausgehende Zeiträume ist demgegenüber nicht erforderlich und wegen der Unsicherheiten, die mit einer langfristigen Prognose verbunden sind, auch nicht geboten (stRspr: BSG vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - BSGE 99, 248 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 6, RdNr 15; BSG vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; BSG vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 19; BSG vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - RdNr 16) .

  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Selbst wenn man eine rechtliche Verwertbarkeit mit dem Resultat eines über dem Schonvermögen liegenden Betrags annähme, bliebe immer noch zu prüfen, ob die Klägerin rechtlich und tatsächlich in der Lage gewesen wäre, diesen Betrag innerhalb angemessener Zeit tatsächlich zu verwerten, ohne dass ihr deshalb nur ein Darlehen gemäß § 89 BSHG bzw § 91 SGB XII gewährt werden dürfte (vgl dazu im Rahmen des § 9 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - : BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 46/06 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Mithin hat der Begriff der Verwertbarkeit in § 12 Abs. 1 SGB II den Bedeutungsgehalt, den das BSG bereits in einer früheren Entscheidung zum Recht der Arbeitslosenhilfe (Alhi) mit dem Begriff der Möglichkeit des "Versilberns" von Vermögen umschrieben hat (Urteil des Senats vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 = SGb 2010, 53 mit Anmerkung Deinert; BSGE 99, 248, 252 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 6 RdNr 11) .

    Eine generelle Unverwertbarkeit iS des § 12 Abs. 1 SGB II liegt vor, wenn völlig ungewiss ist, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 6 RdNr 15) .

    Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (vgl BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; bereits angedeutet in BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 6 RdNr 15 mit zustimmender Anmerkung Radüge jurisPR-SozR 14/2008 Anm 1; aA LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 15.1.2008 - L 13 AS 207/07 ER - juris RdNr 27; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand April 2010, K § 12 RdNr 111a) .

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