Rechtsprechung
   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,63
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R (https://dejure.org/2006,63)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R (https://dejure.org/2006,63)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R (https://dejure.org/2006,63)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB II - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für volljähriges Kind - sozialgerichtliches Verfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB 2; notwendige Beiladung; Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft; Behörde; befristeter Zuschlag; ...

  • Judicialis

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB II, notwendige Beiladung, Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft, Behörde, befristeter Zuschlag, Unterkunftskosten, Aufteilung nach Kopfzahl, Berufsausbildungsbeihilfe, Einkommensberücksichtigung, Kindergeld für volljähriges Kind, Organisationsform der Arbeitsgemeinschaft, Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anrechnung von Rentenansprüchen des Ehemannes auf den Bedarf eines Empfängers von Arbeitslosenhilfe; Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Ermittlung der Höhe der zu gewährenden Arbeitslosenhilfe unter Berücksichtigung der Bedarfsgemeinschaft; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft; Ermittlung der Bedarfsdeckung anhand der in Ansatz gebrachten monatlichen Regelleistungen; Anforderungen an das Vorliegen einer Hilfebedürftigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitslosengeld II - Höhe der Regelleistung ist verfassungsgemäß

  • hartzkampagne.de

    Höhe des Regelsatzes verfassungsmäßig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Ersatzes der Arbeitslosenhilfe durch Arbeitslosengeld II und der Höhe der Regelleistungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz-IV-Sätze sind nicht verfassungswidrig - mtl. Regelsatz von 345 Euro reicht zum Leben - Auch die Vorschriften zur Bedarfsgemeinschaft sind zulässig

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.11.2006)

    Wegfall von Arbeitslosenhilfe für ältere Arbeitnehmer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 265



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Wird zitiert von ... (430)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV

    Das Sozialgericht wies die Klage unter anderem mit dem Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. November 2006 (B 11b AS 1/06 R, BSGE 97, 265 ) ab, demzufolge die Regelleistung für Alleinstehende mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
  • SG Mainz, 18.04.2016 - S 3 AS 149/16

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Ob der Unterkunfts- und Heizungsbedarf richtigerweise nach Maßgabe der mietvertraglichen gesamtschuldnerischen Verpflichtung hälftig (je 225 Euro) zwischen dem Kläger zu 1 und der Klägerin zu 2 (so SG Mainz, Vorlagebeschluss vom 12.12.2014 - S 3 AS 130/14 - Rn. 289 ff.) oder nach dem Kopfteilprinzip zu je einem Drittel (je 150 Euro) zwischen allen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern aufzuteilen ist (so z.B. BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - Rn. 28 f.; BSG, Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R - Rn. 19; BSG, Urteil vom 23.05.2013 - B 4 AS 67/12 R - Rn. 19), spielt für die Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefragen keine Rolle, weil sich der Gesamtbedarf hierdurch nicht ändert.
  • BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 14/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Hintergrund dieses Kopfteilprinzips sind Gründe der Verwaltungsvereinfachung sowie die Überlegung, dass die gemeinsame Nutzung einer Wohnung durch mehrere Personen deren Unterkunftsbedarf insgesamt abdeckt und in aller Regel eine an der unterschiedlichen Intensität der Nutzung ausgerichtete Aufteilung der Aufwendungen für die Erfüllung des Grundbedürfnisses Wohnen nicht zulässt (stRspr seit BSG vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, RdNr 28 f; vgl zuletzt BSG vom 14.2.2018 - B 14 AS 17/17 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4-4200 § 22, RdNr 13 ff) .
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