Rechtsprechung
   BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,117
BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R (https://dejure.org/2008,117)
BSG, Entscheidung vom 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R (https://dejure.org/2008,117)
BSG, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R (https://dejure.org/2008,117)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Höhe und Anpassung der Regelleistung - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - mehrere Krankheiten - Abschlag für Warmwasserbereitung - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Anpassung der Regelleistung; Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung; Verfassungsmäßigkeit; Abschlag für Warmwasserbereitung; befristeter Zuschlag; Bemessung der Rentenversicherungsbeiträge; Einkommensberücksichtigung; Abzug ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch nach dem Sozialgesetzbuch zweites Buch (SGB II) als Individualanspruch jedes einzelnen Leistungsempfängers trotz des Instituts der Bedarfsgemeinschaft; Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung von 345 Euro; Ermittlung des Bedarfs der Anspruchsberechtigten zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Rechtmässigkeit der Anpassung der Regelleistung, Ermittlung des Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 100, 83
 
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Wird zitiert von ... (158)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    So betrifft § 21 SGB II lediglich bestimmte, abschließend aufgezählte (vgl. BSGE 100, 83 ) Bedarfslagen.
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Es hat im Grundsatz zu Recht für die Feststellung, ob und in welchem Umfang dem Beigeladenen ein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II zusteht, die Empfehlungen des deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahr 1997 zu Grunde gelegt (vgl Urteile des Senates vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R).
  • BSG, 27.01.2009 - B 14/11b AS 9/07 R

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungswidrigkeit der Höhe des Sozialgeldes

    Das BSG hat mehrfach (zunächst Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R = BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3; vgl weiterhin die Urteile des erkennenden Senats, ua vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R; sowie den Beschluss vom 27. April 2008 - B 14/11b AS 41/07 B - in Verfassungsbeschwerde beim BVerfG unter dem Az: 1 BvR 1523/08; sowie schließlich das Urteil des 1. Senats des BSG vom 22. April 2008 - B 1 KR 10/07 R) entschieden, dass die Regelleistung für alleinstehende Erwachsene in § 20 Abs. 2 SGB II verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist (tendenziell ähnlich Beschluss des BVerfG vom 7. November 2007 - 1 BvR 1840/07; kritisch hierzu Bieback, SGb 2008, 209; Wenner, SozSich 2008, 36; anders jetzt Hessischen LSG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - L 6 AS 336/07 -, das sich unter VI.2. eingehend und kritisch mit der Rechtsprechung des BSG auseinandersetzt).

    Zwar ist zuzugestehen, dass in der Regel eine Ersparnis beim gemeinsamen Wirtschaften von mehreren Personen eintritt (ebenso Urteil des Senats vom 27. Februar 2008, B 14/7b AS 32/06 R).

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