Rechtsprechung
   BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R   

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https://dejure.org/2006,93
BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R (https://dejure.org/2006,93)
BSG, Entscheidung vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R (https://dejure.org/2006,93)
BSG, Entscheidung vom 07. November 2006 - B 7b AS 10/06 R (https://dejure.org/2006,93)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der Übergangsfrist nach § 22 Abs 1 S 2 SGB II - Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger - Feststellung der Erwerbsfähigkeit - Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers nach § 44a S 3 SGB II bei fehlender Abstimmung mit dem Sozialhilfeträger - Arbeitsgemeinschaft - Beteiligtenfähigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Beginn der Übergangsfrist nach § 22 Abs 1 S 2 SGB 2; Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger; Feststellung der Erwerbsfähigkeit; Leistungspflicht des Grundsiche ...

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten, Beginn der Übergangsfrist nach § 22 Abs 1 S 2 SGB II, Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger, Feststellung der Erwerbsfähigkeit, Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers nach § 44a S 3 SGB II, Arbeitsgemeinschaft, Beteiligtenfähigkeit, Folgebescheid

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bedeutung des Feststehens der Erwerbsfähigkeit für die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft im Zusammenhang mit der Gewährung von Arbeitslosengeld II; Geltendmachung von Ansprüchen auf Gewährung von Arbeitslosengeld II im Wege der gewillkürten Prozessstandschaft für einen Ehepartner durch den anderen Ehepartner; Berücksichtigung des Einkommens des Ehepartners bei der Berechnung der Höhe des Anspruches auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit der Annahme einer Erwerbsfähigkeit ohne Einschaltung des zuständigen Sozialhilfeträgers; Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach einem nicht erforderlichen Umzug; Prüfung der Angemessenheit der Unterkunftskosten am neuen Wohnort

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Hartz IV - keine Übergangsfrist für die Suche nach einer angemessenen Wohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessenheit der Unterkunftskosten beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger, Leistungsanspruch nach § 28 Abs. 1 S. 1 SGB II

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Aufklärung über die Angemessenheit der Wohnung

  • anwaelte-spittelmarkt.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur Aufklärung über die Angemessenheit der Wohnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    ALG II Empfänger muss im Regelfall nicht in andere Gemeinde umziehen - Grundsätzlich keine neue Übergangsfrist für Suche nach einer angemessenen Wohnung bei Arbeitslosengeld II-Empfängern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 231
  • FamRZ 2007, 729 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (688)

  • BSG, 30.03.2017 - B 14 AS 18/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - schwankendes

    Ob zu Recht 5 Euro für einen Stellplatz unberücksichtigt geblieben sind, weil die Wohnung auch ohne diesen anmietbar gewesen wäre (vgl BSG vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R - BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, RdNr 28; BSG vom 16.6.2015 - B 4 AS 44/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 85 RdNr 35), kann dahingestellt bleiben, da Berufung gegen das Urteil des SG nur vom Beklagten eingelegt worden ist.
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Als räumlicher Vergleichsmaßstab ist, wie der Senat in seinem Urteil vom 7. November 2006 (B 7b AS 10/06 R) im Einzelnen dargelegt hat, in erster Linie der Wohnort des Hilfebedürftigen maßgebend.

    § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II enthält damit eine Zumutbarkeitsregelung, die es verhindern soll, dass Leistungsberechtigte ggf sofort (bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit) gezwungen werden sollen, ihre bisherige Wohnung aufzugeben (Urteil des Senats vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R; vgl auch Mrozynski, Grundsicherung und Sozialhilfe, II.8 RdNr 50, Stand März 2006; vgl auch BVerwGE 2, 1, 3).

    Damit ist dem genannten Schutzzweck des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II - keine sofortige Aufgabe der Wohnung bei erstmaligem Eintritt von Hilfebedürftigkeit - Genüge getan (vgl BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R).

    Damit ist vorliegend nur entscheidungserheblich, dass die vom Sozialhilfeträger im Oktober 2002 gegebene Information, die Kosten der Unterkunft seien unangemessen, ausreichend war oder nicht (dazu und zum Rechtscharakter der gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II gegebenen "Information" des Grundsicherungsträgers über die Angemessenheit der Unterkunftskosten vgl das Urteil des Senats vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R).

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    § 44a SGB II enthält insoweit nach dem Vorbild des § 125 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung - (SGB III) eine Nahtlosigkeitsregelung (BSGE 97, 231 ff RdNr 19 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2) .
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