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   BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R   

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https://dejure.org/2008,95
BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R (https://dejure.org/2008,95)
BSG, Entscheidung vom 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R (https://dejure.org/2008,95)
BSG, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - B 14/11b AS 15/07 R (https://dejure.org/2008,95)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für Warmwasserbereitung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunfts- und Heizungskosten; Abzug für Warmwasserbereitung

     
  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für Warmwasserbereitung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung aller Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach bei einem Streit um höhere Sozialleistungen; Bestimmung des Umfangs der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts; Bescheid für die Kosten der Unterkunft und Heizung als abtrennbare Verfügung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Kosten für Unterkunft und Heizung, Abzug für Warmwasserbereitung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für Warmwasserbereitung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 100, 94
  • NZS 2009, 53
 
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Wird zitiert von ... (434)

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten …

    Hierunter fallen vor allem auch gesundheitliche Gründe, die einen Verbleib in der bisherigen Wohnung nicht zulassen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 5 RdNr 14) .
  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 83/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus …

    In diesem Umfang war vom Gesetzgeber bis zur Novellierung des § 20 SGB II durch das RBEG in die Regelleistung nach § 20 SGB II aF ein Anteil für die Kosten der Warmwasserbereitung eingestellt (vgl dazu grundlegend BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 21 ff) .

    Unter Absetzung des in der Regelleistung enthaltenen Anteils für die Warmwasserbereitung - wie ausgeführt - in Höhe von 6, 22 Euro (vgl BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 24) ergibt sich insoweit ein aufzuhebender bzw zu erstattender Betrag von 167, 87 Euro, ausgehend nämlich von einer Betriebskostenrückzahlung von 336, 82 Euro und tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung iS von § 22 Abs. 1 S 4 SGB II aF in Höhe von 428, 95 Euro (281,45 Euro Kaltmiete + 77, 72 Euro kalte Betriebskosten + 76, 00 Euro Heizkosten - 6, 22 Euro Warmwasserbereitung = 428, 95 Euro) und einem demzufolge verbliebenen ungedeckten Bedarf im Oktober 2006 von 92, 13 Euro (428,95 Euro - 336, 82 Euro = 92, 13 Euro) und bewilligten Leistungen für Unterkunft und Heizung von 260, 00 Euro (260,00 Euro - 92, 13 Euro = 167, 87 Euro).

    Auch für Oktober 2007 ergeben sich keine Änderungen, weil der Aufhebungs- und Erstattungsbetrag auch unter Berücksichtigung der Kosten für die Warmwasserbereitung in Höhe von 6, 26 Euro (vgl BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 25) nur bei 116, 11 Euro und damit nicht über dem vom SG ausgeurteilten Betrag von 122, 05 Euro liegt.

  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive …

    Die dazu ergangene Rechtsprechung (BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5) könne aber nicht auf andere Komponenten der Berechnung der Regelleistung übertragen werden.

    Daher umfasste die Regelleistung bereits unter der Geltung des § 20 Abs. 1 SGB II idF des ArbMDienstLG 4 die Kosten für Haushaltsenergie (vgl nur Urteil des Senats vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 21 mwN) .

    Der Revision kann nicht gefolgt werden, wenn sie ausgehend von der Entscheidung des Senats zu den Kosten der Warmwasserbereitung (BSG vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5) einen Betrag von 20, 74 Euro aus der vom Kläger zu zahlenden Inklusivmiete von 110 Euro als durch die Regelleistung gedeckt herausrechnen will.

    Dieser für die Haushaltsenergie in der Regeleistung enthaltene Betrag ergibt aus dem zur Begründung der Verordnung zur Durchführung des § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom 3.6.2004 (BGBl I 1067 - RSV) vorgelegten Zahlenwerk aufgrund der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998, vermindert um die Kosten für die Reparatur und Instandhaltung der Wohnung und der Dynamisierung bzw Fortschreibung dieser Werte auf den Zeitpunkt 1.1.2005 (BSG vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 26 unter Hinweis auf BR-Drucks 206/04, S 7, 11 ff) .

    Die Entscheidung des Senats zu den Kosten der Warmwasserbereitung (BSG vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5) trägt demgegenüber der Besonderheit dieser Kosten nach der vorherigen Rechtslage zum BSHG Rechnung, auf der das Leistungssystem des SGB II aufbaut, und in dessen System diese Kosten schon einen Sonderfall darstellten.

    Eine Schätzung setzt die Ermittlung und Benennung der Schätzungsgrundlagen voraus (vgl § 287 Zivilprozessordnung) , sie darf nicht "völlig in der Luft hängen" (BGHZ 91, 243 = NJW 1984, 2216, Juris-RdNr 55; vgl für die Warmwasserbereitung: BSG vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R -, aaO RdNr 26).

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