Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,408
BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R (https://dejure.org/2008,408)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R (https://dejure.org/2008,408)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 55/07 R (https://dejure.org/2008,408)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - vertikale Berechnungsmethode - minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft - keine Absetzbarkeit eines Pauschbetrags für Privatversicherungsbeiträge

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; vertikale Berechnungsmethode; minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft; Kindergeld; keine Absetzbarkeit eines Pauschbetrags für Privatversicherungsbeiträge; Ermächtigungskonformität; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - vertikale Berechnungsmethode - minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft - Kindergeld - keine Absetzbarkeit eines Pauschbetrags für Privatversicherungsbeiträge - Ermächtigungskonformität -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Kürzung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch zweites Buch (SGB II) aufgrund der Berechnung der Eigenheimzulage und des Kindergeldes als Einkommen; Erforderlichkeit eines Abzugs der Versicherungspauschale bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen, Berechnung nach der vertikalen Berechnungsmethode

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 291 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Gemäß § 9 Abs. 2 SGB II in der bis zum 31.12.2010 geltenden Fassung ist Einkommen der Eltern, eines Elternteils oder dessen Partners grundsätzlich auf alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft im Verhältnis ihrer Bedarfe zu verteilen (vgl dazu BSG Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 55/07 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 4 RdNr 23; BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 48 ff) .
  • BVerfG, 27.07.2016 - 1 BvR 371/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Berücksichtigung von Einkommen eines

    Dies wird als "horizontale Berechnungsmethode" bezeichnet (vgl. BSG, Urteile vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 55/07 R -, juris, Rn. 14 ff., und vom 28. Oktober 2009 - B 14 AS 55/08 R -, juris, Rn. 23).
  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von

    Das zugeflossene Kindergeld ist nämlich nach § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II vorliegend ausschließlich zur Bedarfsdeckung der Kinder heranzuziehen und also vorab von ihren Bedarfen abzusetzen (vgl BSG SozR 4-4200 § 9 Nr. 4 RdNr 24) .
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