Rechtsprechung
   BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R   

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https://dejure.org/2009,1715
BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R (https://dejure.org/2009,1715)
BSG, Entscheidung vom 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R (https://dejure.org/2009,1715)
BSG, Entscheidung vom 06. Mai 2009 - B 11 AL 10/08 R (https://dejure.org/2009,1715)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende Anwendung der ab 1. 1. 2003 verkürzten Sperrzeitdauer

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten Sperrzeitdauer; Minderung der Anspruchsdauer; Verfassungsmäßigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2462 (Ls.)
  • NZS 2010, 463 (Ls.)
  • NZA-RR 2010, 105
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 12.09.2017 - B 11 AL 25/16 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines

    Aus der gebotenen Zusammenschau von Tenor und Entscheidungsgründen ergibt sich danach hinreichend deutlich, dass ein Ausspruch über die Minderung der Anspruchsdauer um 42 Tage beabsichtigt war und dieser nur versehentlich unterblieb (vgl auch BSG vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 11) .
  • BSG, 02.05.2012 - B 11 AL 18/11 R

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende

    Die Sperrzeit richtet sich nach dem Recht, das im Zeitpunkt des sie begründenden Ereignisses gegolten hat; unerheblich ist, wenn die Verwaltung erst unter Geltung des neuen Rechts entschieden hat oder dass die Sperrzeit zum Teil in diesen Zeitraum fällt (Fortführung von BSG vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R = SozR 4-4300 § 144 Nr. 19).

    Das LSG verweist in seiner Urteilsbegründung nicht nur auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats im Urteil vom 6.5.2009 (B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19) , wonach die Anwendung des neuen, ab 1.1.2003 geltenden Rechts, allein vom Eintritt des sperrzeitbegründenden Ereignisses abhängt.

    Offengelassen hat der Senat in der Entscheidung vom 27.8.2008, inwieweit dieser Grundsatz im Recht des SGB III durch den Grundsatz abgelöst worden ist, dass neues Recht immer schon, aber auch noch den Sachverhalt erfasst, wenn die maßgeblichen Rechtsfolgen in den zeitlichen Geltungsbereich des neuen Rechts fallen (Geltungszeitraumprinzip - s hierzu Senatsurteil vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 14; BSG Urteil vom 16.12.2009 - B 7 AL 39/08 R - info also 2010, 171; BSG SozR 3-4300 § 144 Nr. 12; SozR 4-4100 § 119 Nr. 1 RdNr 7 und SozR 4-4300 § 434j Nr. 2; Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, vor § 422 RdNr 2 ff, Stand: Einzelkommentierung März 2010; Leitherer in Eicher/Schlegel, SGB III, § 335 Nr. 37) .

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 6.5.2009 (B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 16) ausgeführt hat, ist materiell-rechtlich durch § 144 Abs. 2 S 1 SGB III - sowohl aF als auch in der ab 1.1.2003 geltenden Fassung - geregelt, dass die Sperrzeit grundsätzlich mit dem Tag nach dem Ereignis beginnt, das die Sperrzeit begründet.

    Gegen die Anwendung der die Klägerin im Vergleich zu der ab 1.1.2003 geltenden Fassung des § 144 Abs. 1 SGB III schlechter stellenden aF sprechen - wie bereits im Senatsurteil vom 6.5.2009 (B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 21) ausgeführt - auch keine Gründe des Vertrauensschutzes oder sonstige verfassungsrechtliche Erwägungen.

  • BSG, 27.06.2019 - B 11 AL 17/18 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeitzeitdauer - wiederholtes

    Es ist zwar anerkannt, dass ein deklaratorischer Bescheid über den Eintritt einer Sperrzeit ergehen darf, wenn ein praktisches Bedürfnis hierfür besteht (vgl BSG vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 20) .
  • LSG Hessen, 28.01.2011 - L 7 AL 75/09

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende

    Der Senat sieht sich danach an die Rechtsprechung des BSG gebunden, nach der auf die Rechtslage abzustellen ist, die im Zeitpunkt des Eintritts des Sperrzeit auslösenden Ereignisses gegolten hat (Urteil des BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 20).

    Seine gegenteilige Rechtsprechung (Urteil des erkennenden Senats vom 14. Dezember 2007, L 7 AL 183/06, Juris, Rdnrn. 33 ff., dazu Urteil des BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 12 ff.) gibt der Senat deshalb auf.

    Da das Verhalten des Klägers bei Erhalt der Stellenangebote vom 11. November 2002 den einzigen Anknüpfungspunkt für eine Sperrzeit darstellt und auch eine Übergangsregelung, die eine Anwendung einer späteren Fassung des § 144 SGB III anordnet, nicht vorhanden ist (siehe dazu BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 19), ist der Eintritt und die Wirkungen und Folgen einer Sperrzeit nach dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Recht, also nach § 144 SGB III in der bis zum 31. Dezember 2002 gültigen Fassung zu beurteilen.

    Soweit das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 6. Mai 2009 (B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 14) zur Frage, welches Sperrzeitrecht anzuwenden ist, auf das sogenannte Geltungszeitraumprinzip verweist, nach dem grundsätzlich die Anwendung desjenigen Rechts geboten ist, das zu der Zeit gilt, in dem die maßgeblichen Rechtsfolgen eintreten, bleibt unklar, ob sich daraus etwas anderes ergibt.

    Dass nach Verwirklichung des die Versicherungsgemeinschaft belastenden Tatbestandes ein Vertrauen auf Anwendung einer erst später in Kraft tretenden begünstigenden Regelung bestehen könnte, ist nicht ersichtlich und lässt sich auch den Gesetzesmaterialien zur Neuregelung des § 144 SGB III (vgl. BT-Drucks. 15/25, S. 31 zu Nr. 20 zu Buchst c) nicht entnehmen (BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 21).

  • BSG, 12.09.2017 - B 11 AL 18/16 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit -

    Nach dem Geltungszeitraumprinzip, das im Anwendungsbereich des SGB III bei Rechtsänderungen und - wie hier - fehlenden Übergangsbestimmungen eingreift, ist das zu dem Zeitpunkt geltende Recht anwendbar, zu dem die Rechtsfolgen eintreten (vgl nur BSG vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 14; Coseriu in Eicher/Schlegel, SGB III nF, Vor § 422 ff RdNr 2, Stand August 2015) .
  • BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 24/10 R

    Rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung - Erstattungsanspruch des

    Mangels einer Übergangsregelung gilt die Neuregelung nach Maßgabe des Geltungszeitraumprinzips (vgl ua BSG SozR 4-4300 § 335 Nr. 1, RdNr 13; SozR 4-4300 § 144 Nr. 19, RdNr 19) .
  • LSG Hessen, 11.02.2011 - L 7 AL 44/10

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende

    Auch die neuere Rechtsprechung des BSG, in der die deklaratorische Feststellung über den Eintritt einer Sperrzeit als Verfügungssatz eines Verwaltungsaktes anerkannt worden ist (vgl. Urteil vom 3. Juni 2004, B 11 AL 71/03 R, juris RdNr. 27 ff; BSGE 95, 80, 82 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 2 S. 11; BSGE 96, 22, 24 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 12 RdNr. 10; Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a/7 AL 48/04 R, juris RdNr. 12) ändert nichts daran, dass die Sperrzeit kraft Gesetzes eintritt und ihr kann nicht entnommen werden, dass schon für den Eintritt einer Sperrzeit ein bescheidmäßiger Umsetzungsakt erforderlich ist (Urteil des BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 20).

    Seine gegenteilige Rechtsprechung (Urteil des erkennenden Senats vom 14. Dezember 2007, L 7 AL 183/06, Juris, Rdnrn. 33 ff., dazu Urteil des BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 12 ff.) hat der Senat deshalb aufgegeben (Urteil vom 28. Januar 2011, L 7 AL 75/09, für Juris vorgesehen).

    Da das Verhalten der Klägerin in ihrem Bewerbungsgespräch bei der Firma C. GmbH am 24. Oktober 2002 den einzigen Anknüpfungspunkt für eine Sperrzeit darstellt und auch eine Übergangsregelung, die eine Anwendung einer späteren Fassung des § 144 SGB III anordnet, nicht vorhanden ist (siehe dazu BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 19), ist der Eintritt und die Wirkungen und Folgen einer Sperrzeit nach dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Recht, also nach § 144 SGB III in der bis zum 31. Dezember 2002 gültigen Fassung zu beurteilen.

    Dass nach Verwirklichung des die Versicherungsgemeinschaft belastenden Tatbestandes ein Vertrauen auf Anwendung einer erst später in Kraft tretenden begünstigenden Regelung bestehen könnte, ist nicht ersichtlich und lässt sich auch den Gesetzesmaterialien zur Neuregelung des § 144 SGB III (vgl. BT-Drucks. 15/25, S. 31 zu Nr. 20 zu Buchst. c) nicht entnehmen (BSG vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, Juris, Rdnr. 21).

  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 6/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Im Bereich des SGB III wendet das BSG unter Berufung auf das einschlägige Übergangsrecht und die Gesetzesbegründung (vgl BSG Urteil vom 29.1.2001 - B 7 AL 16/00 R - BSGE 87, 262, 263 = SozR 3-4300 § 196 Nr. 1 S 3; Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 136/01 R - SozR 3-4300 § 144 Nr. 12 S 32 mwN) das so genannte Geltungszeitraumprinzip an, wonach neues Recht immer schon (aber auch noch) einen Sachverhalt erfasst, wenn die maßgeblichen Rechtsfolgen in den zeitlichen Geltungsbereich des neuen Rechts fallen (vgl BSG Urteil vom 6.2.2003 - B 7 AL 72/01 R - SozR 4-4100 § 119 Nr. 1 RdNr 7 mwN; Urteil vom 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - SozR 4-4300 § 335 Nr. 1 RdNr 13; Urteil vom 18.12.2008 - B 11 AL 48/07 R - SozR 4-4300 § 158 Nr. 4 RdNr 13; Urteil vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 14; vgl zu diesem Grundsatz Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, Stand März 2010, vor §§ 422 ff RdNr 2 ff; Brandts in Brand, SGB III, 6. Aufl 2012, vor §§ 422 ff RdNr 6 f) .
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 11/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Im Bereich des SGB III wendet das BSG unter Berufung auf das einschlägige Übergangsrecht und die Gesetzesbegründung (vgl BSG Urteil vom 29.1.2001 - B 7 AL 16/00 R - BSGE 87, 262, 263 = SozR 3-4300 § 196 Nr. 1 S 3; Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 136/01 R - SozR 3-4300 § 144 Nr. 12 S 32 mwN) das so genannte Geltungszeitraumprinzip an, wonach neues Recht immer schon (aber auch noch) einen Sachverhalt erfasst, wenn die maßgeblichen Rechtsfolgen in den zeitlichen Geltungsbereich des neuen Rechts fallen (vgl BSG Urteil vom 6.2.2003 - B 7 AL 72/01 R - SozR 4-4100 § 119 Nr. 1 RdNr 7 mwN; Urteil vom 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - SozR 4-4300 § 335 Nr. 1 RdNr 13; Urteil vom 18.12.2008 - B 11 AL 48/07 R - SozR 4-4300 § 158 Nr. 4 RdNr 13; Urteil vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 19 RdNr 14; vgl zu diesem Grundsatz Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, Stand März 2010, vor §§ 422 ff RdNr 2 ff; Brandts in Brand, SGB III, 6. Aufl 2012, vor §§ 422 ff RdNr 6 f) .
  • LSG Hessen, 05.08.2015 - L 6 AL 6/13

    Bei zwei zeitgleich erfolgten Arbeitsablehnungen auf zwei zeitgleich

    Während sich nach § 31b Abs. 1 S. 1 SGB II der Auszahlungsanspruch mit Beginn des Kalendermonats mindert, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt, tritt eine Sperrzeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kraft Gesetzes mit dem Sperrzeit begründenden Ereignis ein und läuft unabhängig vom Bestehen eines Leistungsanspruchs kalendermäßig ab (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R, juris).
  • SG Frankfurt/Main, 13.12.2006 - S 57 AL 480/03
  • BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 39/08 R

    Höhe des Arbeitslosengeldes - Bemessung nach Teilzeitvereinbarung - Begrenzung

  • LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09

    Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - grob

  • LSG Rheinland-Pfalz, 29.10.2010 - L 1 AL 49/09

    Die Übersendung von Veränderungsmitteilungen mit einfachem Brief ist

  • SG Osnabrück, 16.04.2019 - S 16 AS 245/18

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 32 AS 2223/17
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - S 175 AS 14482/15

    Aufforderung/Rentenantragstellung vorzeitig - Unbilligkeitsverordnung

  • LSG Hessen, 27.01.2012 - L 5 R 395/10

    Hinterbliebenenrente - Einkünfte - anrechnungsfreier Zeitraum - Bescheid mit

  • LSG Hessen, 13.10.2017 - L 5 R 61/16

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme der Gewährung einer großen Witwerrente wegen

  • LSG Hessen, 08.06.2018 - L 5 R 138/15

    Gesetzliche Rentenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2009 - L 19 B 37/09

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

    Auffälligkeiten in einer vertragsärztlichen Abrechnung

  • LSG Bayern, 22.01.2018 - L 10 AL 3/18

    Ehen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts einer Sperrzeit

  • LSG Sachsen, 08.02.2018 - L 3 AL 204/16
  • SG Hamburg, 13.02.2018 - S 33 R 960/14
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