Rechtsprechung
   BSG, 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3220
BSG, 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R (https://dejure.org/2004,3220)
BSG, Entscheidung vom 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R (https://dejure.org/2004,3220)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 2004 - B 11 AL 39/03 R (https://dejure.org/2004,3220)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3220) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Weiterzahlung von Arbeitslosengeld; Anrechnung von Nebeneinkommen auf das gewährte Arbeitslosengeld; Voraussetzungen des Absehens von einer Anhörung im Sozialverfahrensrecht; Minderung der Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld durch Erfüllung

  • Judicialis

    SGB III § 128 Abs 1 Nr 1; ; SGB III § 143 Abs 1; ; SGB X § 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei Anrechnung von Nebeneinkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Brandenburg, 20.03.2003 - L 10 AL 214/00
    Auszug aus BSG, 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R
    das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Brandenburg vom 20. März 2003 - L 10 AL 214/00 - und das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 19. Oktober 2000 - S 15 AL 711/99 - sowie die Bescheide der Beklagten vom 23. Juli und 11. August 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. November 1999 und den Bescheid der Beklagten vom 11. November 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. April 2000 aufzuheben,.

    das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Brandenburg vom 20. März 2003 - L 10 AL 214/00 - und das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 19. Oktober 2000 - S 15 AL 711/99 - sowie die Bescheide der Beklagten vom 23. Juli und 11. August 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. November 1999 und den Bescheid der Beklagten vom 11. November 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. April 2000 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin ab 25. August 1999 Arbeitslosengeld für weitere 34, 27 Kalendertage zu gewähren,.

    das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Brandenburg vom 20. März 2003 - L 10 AL 214/00 - und das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 19. Oktober 2000 - S 15 AL 711/99 - sowie die Widerspruchsbescheide der Beklagten vom 4. November 1999 und 19. April 2000 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin ab 25. August 1999 Arbeitslosengeld für weitere 34, 27 Kalendertage zu gewähren.

  • BVerfG, 12.02.1986 - 1 BvL 39/83

    Arbeitslosengeld und Eigentumsgarantie

    Auszug aus BSG, 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R
    Dass im vorliegenden Fall mit der Fassung des § 128 Abs. 1 Nr. 1 SGB III ohne Schaffung einer dem früheren § 110 Satz 1 Nr. 1 AFG entsprechenden Regelung ein die Klägerin übermäßig belastender und deswegen unzumutbarer Eingriff verbunden wäre (vgl BVerfGE 72, 9 ff = SozR 4100 § 104 Nr. 13), vermag der Senat nicht zu erkennen.
  • Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
    Auszug aus BSG, 05.02.2004 - B 11 AL 39/03 R
    Auch kann entgegen der Auffassung der Revision den Gesetzesmaterialien zu § 141 SGB III nicht entnommen werden, der Gesetzgeber habe trotz des Fehlens einer § 110 Satz 1 Nr. 1 - zweiter Halbsatz - AFG entsprechenden Regelung die Rechtslage hinsichtlich der Minderung der Anspruchsdauer durch Erfüllung des Anspruchs unverändert gelassen; denn die vom Gesetzgeber beabsichtigte großzügigere Ausgestaltung der Bestimmungen zur Anrechnung von Nebeneinkommen (BT-Drucks 13/4941 S 180) impliziert nicht zugleich die Übernahme aller Regelungen des AFG zur Minderung der Anspruchsdauer.
  • BAG, 14.03.2006 - 9 AZR 312/05

    Urlaubsabgeltung - bestehendes Arbeitsverhältnis

    § 143 Abs. 1 SGB III erfasst Arbeitsentgelt, das auf Grund eines Arbeitsverhältnisses noch gezahlt oder zumindest geschuldet wird, obwohl der Arbeitnehmer tatsächlich schon nicht mehr beschäftigt wird, wobei nur Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung gemeint ist, die an sich Arbeitslosigkeit ausschließt (BSG 5. Februar 2004 - B 11 AL 39/03 R - SozR 4-4300 § 128 Nr. 1).
  • BSG, 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R

    Elterngeld - Berechnung - vorgeburtliches Einkommen - Insolvenzgeld

    Zwar handelt es sich beim Elterngeld nicht um eine Leistung, bei der der Anspruch dem Grunde nach von der Frage der Einkommenserzielung abhängt (vgl § 1 Abs. 1 BEEG) ; von § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X werden jedoch auch Leistungen erfasst, die - wie das Elterngeld - nur der Höhe nach einkommensabhängig sind und bei Erzielung von Einkommen oberhalb bestimmter Grenzen teilweise entfallen (BSG Urteil vom 5.2.2004 - B 11 AL 39/03 R - SozR 4-4300 § 128 Nr. 1 RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit -

    Die Beklagte konnte jedoch von einer Anhörung absehen, weil sie die Angaben des Klägers über das erzielte Nebeneinkommen zu Grunde gelegt und insoweit nicht zu Ungunsten des Klägers von diesen Angaben abgewichen ist (§ 24 Abs. 2 Nr. 3 SGB X; vgl BSG SozR 4-4300 § 128 Nr. 1 S 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht