Rechtsprechung
   BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R   

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https://dejure.org/2006,801
BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
BSG, Entscheidung vom 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
BSG, Entscheidung vom 23. März 2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Trauerrednern - Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; Versicherungspflicht von Trauerrednern; Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben; Kunstbegriff im Künstlersozialbericht 1975; künstlerische Tätigkeit bei gemischten Berufsbildern

  • Judicialis

    Künstlersozialversicherung, Versicherungspflicht von Trauerrednern, Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben, Kunstbegriff im Künstlersozialbericht 1975, künstlerische Tätigkeit bei gemischten Berufsbildern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1 Nr. 1 § 2 S. 1 § 2 S. 2; UrhG § 15 Abs. 3
    Versicherungspflicht von Trauerrednern in der Künstlersozialversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Besteht Versicherungspflicht? - Aktuelle BSG-Entscheidungen zur Künstlersozialversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherungspflicht eines Trauerredners in der Künstlersozialversicherung (KSV); Anerkennung eines Trauerredners als Publizist; Bestehen eines Öffentlichkeitsbezugs bei individualisierbarer Personengruppe; Versicherung selbstständiger Künstler und Publizisten in der Rentenversicherung der Angestellten, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung; Erwerbsmäßige und nicht nur vorübergehende Ausübung einer künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sind Trauerredner Publizisten? - Künstlersozialversicherung muss sie aufnehmen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Trauerredner können sich in der Künstlersozialkasse versichern

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    (Künstler-) Sozialversicherungspflicht von Trauer- und Hochzeitsrednern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Trauerredner sind "publizistisch tätig" - Selbstständige Trauerredner können sich nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versichern

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.3.2006)

    Trauerreden sind Kunst // BSG bestätigt Versicherung in Künstlersozialkasse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 141
  • NJW 2007, 716
  • NZS 2006, 655 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Diese setzt lediglich voraus, dass eine Aussage der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (zur Herkunft des Wortes Publizist vom lateinischen "publicare" iS von "veröffentlichen": BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 53) nicht aber, in welcher Form - dh über welches Trägermedium - die Öffentlichkeit hergestellt wird (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 54) .
  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer

    Der Begriff des Publizisten ist gemäß der ständigen Rechtsprechung des BSG nach dem weit gefassten Wortlaut der Öffnungsklausel des § 2 KSVG, der Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift sowie Sinn und Zweck des Künstlersozialversicherungsrechts weit auszulegen (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 mwN; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13 und BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 8 RdNr 11).
  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 11/06 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Tanzlehrerin für Tango

    Bei einem - wie hier - aus unterschiedlichen Tätigkeiten zusammengesetzten Berufsbild kann von einem künstlerischen Beruf aber nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild prägen, Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 ; SozR 4-5425 § 2 Nr. 6 ; BSGE 82, 107, 111 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 64 ; vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 2 RdNr 9).
  • BSG, 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B

    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung, Künstlereigenschaft bei

    Außerdem hat das BSG die Begriffe der Kunst und der Publizistik iS der §§ 1 und 2 KSVG durch eine umfangreiche Rechtsprechung definiert und eingegrenzt (zB BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12: Unterhaltungsshow; BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5: Musikinstrumentenbauer; BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8: Feintäschner; BSGE 83, 160 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9: Berufsringer; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12: technische Redakteure; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5: Webdesigner; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7: Trauerredner; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 9: Übersetzer; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 10: Tanzlehrer; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11: Tätowierer).
  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R

    Künstlersozialversicherung - Feststellung der Abgabepflicht durch

    Da der Begriff der "Öffentlichkeit" einer Information sehr weit zu fassen ist und schon die Bestimmung und konkrete Möglichkeit zur Verbreitung bei einer nicht von vornherein feststehenden, unbestimmten Mehrzahl von Menschen ausreicht (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13 zur Einstufung von Trauerrednern als Publizisten iS des § 2 KSVG), ist es nicht zu beanstanden, dass das LSG die Mitarbeiterzeitung als Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Klägerin eingestuft und die redaktionelle Mitarbeit als publizistische Tätigkeit angesehen hat.
  • BFH, 21.10.2009 - V R 8/08

    Umsätze als Trauerredner: Keine Umsatzsteuerermäßigung wegen

    Das FG sei nicht auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts --BSG-- (Urteil vom 23. März 2006 B 3 KR 9/05 R, BSGE 96, 141, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2007, 716) eingegangen, wonach Trauerredner als Publizisten der Versicherungspflicht der Künstlersozialkasse unterfallen.

    cc) Entgegen der Rechtsauffassung des Klägers ist der Umstand, dass das BSG im Urteil in BSGE 96, 141, NJW 2007, 716 einen Trauerredner wegen seiner Tätigkeit in der (eingeschränkten) Öffentlichkeit der Trauergemeinde als Publizist in der Künstlersozialversicherung versicherungspflichtig angesehen hat, für die umsatzsteuerrechtliche Frage, ob der Schwerpunkt der Tätigkeit des Klägers in der Übertragung von Urheberrechten liegt, unerheblich, da über die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes allein nach den eigenständigen Kriterien des Umsatzsteuerrechts zu entscheiden ist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08

    Abgabepflicht von Honoraren für Juroren einer Castingshow

    Setzt sich die zu beurteilende Tätigkeit schließlich aus unterschiedlichen Teilbereichen zusammen, kann von einer künstlerischen Tätigkeit nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Tätigkeit prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Leistung bildet (BSG, Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 12; vom 26.01.2006 - B 3 KR 1/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 9; vom 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 7).
  • LSG Hamburg, 01.02.2018 - L 1 KR 114/16

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

    Dazu gehörten dem Schauspieler vergleichbare Akteure wie z.B. Märchenerzähler oder Vorleser, die stimmlich und sprachlich auf die zu sprechenden Werke einwirken und diese nicht unerheblich künstlerisch gestalteten (BSG, Urteil vom 23. März 2006 a.a.O.).

    In einem solchen Fall kann von einer künstlerischen Tätigkeit nur ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Beschäftigung prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (BSG, Urteil vom 23. März 2006 - B 3 KR 9/05 R - Juris).

    Der künstlerische Anteil der Tätigkeit bildet folglich nicht den Schwerpunkt der Berufsausübung der Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 23. März 2006 - B 3 KR 9/05 R), sondern vielmehr die Unterhaltung durch Kinderanimation, welche vom KSVG jedoch nicht erfasst wird.

  • BFH, 11.07.2018 - XI R 36/17

    Aufspaltung einer unternehmerischen Tätigkeit zur Inanspruchnahme des § 19 UStG -

    cc) Gegen eine künstlerische Tätigkeit spricht daher bei einer Redetätigkeit, wenn sie sich im Wesentlichen auf eine schablonenartige Wiederholung anhand eines Redegerüstes beschränkt (BFH-Urteil vom 3. Dezember 2015 V R 61/14, BFHE 252, 177, BFH/NV 2016, 694, Rz 15, mit Verweisen auf BFH-Urteile zur freiberuflichen künstlerischen Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes; Nieuwenhuis, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2016, 390, mit Verweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 2006 B 3 KR 9/05 R, BSGE 96, 141, wonach historisch bedingt das Tätigkeitsbild eines Trauerredners nach allgemeiner Verkehrsauffassung von Elementen des Brauchtums und der Seelsorge und nicht der Kunst bestimmt werde).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2011 - L 1 R 226/07

    Modedesignerin macht Kunst

    Voraussetzung ist allerdings, dass die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Beschäftigung prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (BSG, Urteil vom 23. März 2006, Az: B 3 KR 9/05 R, dokumentiert in juris, Rdnr. 12).
  • SG Hamburg, 18.11.2016 - S 48 KR 699/15
  • FG Nürnberg, 01.04.2014 - 2 K 1042/12

    Kein ermäßigter Steuersatz für Trauerredner und Hochzeitsredner

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2010 - L 11 KR 5550/08

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Fotografin

  • SG Fulda, 19.04.2011 - S 1 R 444/07

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Hochzeitsrednern -

  • FG Schleswig-Holstein, 12.12.2007 - 4 K 103/06

    Steuersatz für die Tätigkeit eines Trauerredners

  • LSG Hamburg, 23.07.2015 - L 1 KR 84/13
  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2007 - L 11 KR 523/07

    Tanzdozent - meditativer Tanz - internationaler Volkstanz - kein Künstler iS der

  • FG Schleswig-Holstein, 12.12.2007 - 4 K 103/03

    Ermäßigter Steuersatz für die Tätigkeit als Trauerredner mit der Befugnis zur

  • LSG Thüringen, 25.06.2007 - L 6 R 1148/07

    Versicherungspflicht in der Künstersozialversicherung eines Geschäftsführers

  • SG Fulda, 09.01.2012 - S 1 R 185/08

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Herausgabe einer

  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 117/08

    Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 77/07
  • SG Hamburg, 25.04.2013 - S 35 KR 430/11
  • SG Köln, 07.12.2009 - S 23 KR 13/08

    Schwerpunkt der selbständigen Tätigkeit mit dem Erstellen von Biografien als

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