Rechtsprechung
   BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 17/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1593
BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 17/03 R (https://dejure.org/2004,1593)
BSG, Entscheidung vom 04.03.2004 - B 3 KR 17/03 R (https://dejure.org/2004,1593)
BSG, Entscheidung vom 04. März 2004 - B 3 KR 17/03 R (https://dejure.org/2004,1593)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Unternehmensübergang - Unternehmenskauf - Werbebranche - Werbung für Dritte - Eigenwerbung - Künstler - Werbefotograf - Verlag - Verleger - Auffangtatbestand - Einnahmenerzielung - Versandhandelsunternehmen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Zahlung einer Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KVSG) - Herstellung von Versandhandelskatalogen als publizistische Tätigkeit - Abgabepflicht eines Unternehmens zur Künstlersozialversicherungskasse - Werbung für Dritte als Anknüpfungspunkt für eine Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherungskasse - Einordnung von Fotografen als Künstler im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts - Begriff des Verlages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur Künstlersozialabgabe bei Unternehmensübergang, Verlagseigenschaft von Versandhandelsunternehmen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 31 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft von Webdesignern

    Dieser Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 S 42 RdNr 13 und BSGE 83, 160, 161 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 33 - jew mwN; zum Kunstbegriff des Art. 5 Grundgesetz vgl BVerfGE 30, 173, 188 ff und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG vgl BT-Drucks 9/26, S 18 und BT-Drucks 8/3172, S 19 ff).

    Die Werbefotografie ist eine künstlerische Tätigkeit iS der §§ 2 und 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG, ohne dass es darauf ankäme, ob dem Fotografen im Einzelfall ein kunsttypischer eigenschöpferischer Gestaltungsspielraum zur Verfügung steht, ob die Fotografien tatsächlich eine künstlerische Qualität besitzen oder ob zumindest der Fotograf im Einzelfall für sich einen künstlerischen Anspruch erhebt (BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3 RdNr 23; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 RdNr 12 ff).

  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    Dieser Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 RdNr 13 und BSGE 83, 160, 161 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 33 jeweils mwN; zum Kunstbegriff des Art. 5 GG vgl Bundesverfassungsgericht [BVerfG], BVerfGE 30, 173, 188 ff und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG vgl BT-Drucks 9/26, S 18 und BT-Drucks 8/3172, S 19 ff).
  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R

    Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz

    Dieser Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 RdNr 13 und BSGE 83, 160, 161 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 33 - jeweils mwN; zum Kunstbegriff des Art. 5 Grundgesetz vgl BVerfGE 30, 173, 188 ff und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG vgl BT-Drucks 9/26, S 18 und BT-Drucks 8/3172, S 19 ff).
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