Rechtsprechung
   BSG, 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2500
BSG, 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R (https://dejure.org/2008,2500)
BSG, Entscheidung vom 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R (https://dejure.org/2008,2500)
BSG, Entscheidung vom 18. September 2008 - B 3 KS 1/08 R (https://dejure.org/2008,2500)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Feststellung der Abgabepflicht durch Künstlersozialkasse - Abgabepflicht eines Luftverkehrsunternehmens - Beauftragung eines selbstständigen Fachmanns für Kommunikation und Design zwecks Gestaltung der Geschäftsberichte und Mitarbeiterzeitung

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; Feststellung der Abgabepflicht durch Künstlersozialkasse; Abgabepflicht eines Luftverkehrsunternehmens; Beauftragung eines selbstständigen Fachmanns für Kommunikation und Design zwecks Gestaltung der Geschäftsberichte und Mitarbeiterzeitung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung der Abgabepflicht durch Künstlersozialkasse - Abgabepflicht eines Luftverkehrsunternehmens - Beauftragung eines selbstständigen Fachmanns für Kommunikation und Design zwecks Gestaltung der Geschäftsberichte und Mitarbeiterzeitung

  • Judicialis

    KSVG § 2; ; KSVG F: 20.12.1988 § 24 Abs 1 S 2 Nr 1; ; KSVG F: 13.06.2001 § 24 Abs 1 S 2; ; KSVG § 27 Abs 1a S 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Abgabepflicht durch Künstlersozialkasse; Abgabepflicht eines Luftverkehrsunternehmens; Beauftragung eines selbstständigen Fachmanns für Kommunikation und Design zwecks Gestaltung der Geschäftsberichte und Mitarbeiterzeitung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 573 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Der Begriff des Publizisten ist nach ständiger Senatsrechtsprechung weit auszulegen und erfasst jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 24; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 9 RdNr 17, jeweils mwN).

    Allerdings erteilen sie mit dem Kauf der Werbeflächen keine Aufträge an selbständige Künstler oder Publizisten, was bei Eigenwerbung betreibenden Unternehmen - anders als bei den Erfassungstatbeständen des § 24 Abs. 1 Satz 1 KSVG - jedoch Voraussetzung für die KSA-Pflicht dem Grunde nach ist (dazu BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 30 mwN) .

    Die neben den Fachinformationen auf der klägerischen Website abrufbaren Werbebeiträge hat der Kläger weder inhaltlich erstellt noch kommt ihm diesbezüglich eine Gesamtverantwortung iS einer "geistigen Oberleitung" (vgl dazu BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 17; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 25) zu.

  • BSG, 28.09.2017 - B 3 KS 3/15 R

    Künstlersozialversicherung - Rechtmäßigkeit des Erfassungsbescheides -

    Das Tatbestandsmerkmal der "nicht nur gelegentlichen Auftragserteilung" setzt nicht notwendig verschiedene Einzelaufträge voraus, sondern wird auch bei dauerhaften Geschäftsbeziehungen erfüllt (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 31; Nordhausen in Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 24 RdNr 189 ff) .

    Das zusätzliche Kriterium eines Unternehmens, das auch dem Umfang nach eine Tätigkeit entsprechend den in S 1 Nr. 7 genannten Unternehmen betreibt, ist erfüllt, wenn mit gewisser Regelmäßigkeit Aufträge dieser Art erteilt werden (BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 31) .

  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 2/11 R

    Künstlersozialversicherung - Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft,

    Es wird insbesondere nicht durch die mit Bescheid vom 22.3.2006 erfolgte Festsetzung der abgabepflichtigen Entgelte auf null ausgeschlossen, denn die hier streitgegenständliche Abgabepflicht dem Grunde nach besteht unabhängig davon, ob tatsächlich Entgelte für künstlerische oder publizistische Leistungen gezahlt werden, von denen die KSA zu entrichten ist (stRspr seit BSGE 64, 221, 223 = SozR 5425 § 24 Nr. 2; zuletzt BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 11) .

    Maßgeblich hierfür ist die unmittelbar aus der Systematik des KSVG folgende zweiphasige Ausgestaltung des Verfahrens zur Feststellung und Erhebung der KSA, mit einer dem Abgaberecht vergleichbaren Unterscheidung zwischen der KSA-Pflicht und der KSA-Schuld (BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 33 mwN) .

  • BSG, 10.03.2011 - B 3 KS 4/10 R

    Künstlersozialversicherung - Entwurf von Modeartikeln sowie von Gebrauchs- und

    Dem entspricht in der Rechtsprechung des BSG des Weiteren auch die Zuordnung jeglicher anderer Design-Berufe zum Typus des bildenden Künstlers iS des KSVG (vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 9 - Gestaltung von CD-Covern; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 - Industriedesigner; Urteil vom 4.3.2004 - B 3 KR 15/03 R - Layouter; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 7 - Web-Designer; Urteil vom 7.7.2005 - B 3 KR 7/04 R - Berufsfachschule für Designberufe; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 - Kommunikations- und Designkonzepte).
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KS 5/07 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb

    Da die Beklagte die Einbeziehung des Klägers in den Kreis der Unternehmen, die wegen ihres Unternehmenszweckes dem Grunde nach der Abgabepflicht nach dem KSVG unterliegen, nicht vorab in einem gesonderten Erfassungsbescheid festgestellt hatte, wie es sonst regelmäßig geschieht (zur Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit solcher Erfassungsbescheide vgl zuletzt BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 sowie Urteil des erkennenden Senats vom 18.9.2008 - B 3 KS 1/08 R -, für SozR vorgesehen), war der Kläger nicht gehindert, gegenüber dem die Höhe der KSA-Schuld für die Jahre 1995 bis 1999 festsetzenden Abgabebescheid der Beklagten den Einwand der schon dem Grunde nach fehlenden Abgabepflicht zu erheben.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 23.03.2009 - L 1 AL 25/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung auch im Urteil -

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - auch der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. Urteile vom 28.02.2007 - B 3 KR 12/06 R - 24.09.2008 - B 12 R 10/07 R - 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R - 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R - 05.02.2008 - B 2 U 3/07 R -).
  • BSG, 07.05.2020 - B 3 KS 3/18 R

    (Künstlersozialversicherung - Versicherungsfreiheit nach § 3 Abs 1 S 1 KSVG -

    Der Begriff des Publizisten ist nach ständiger Senatsrechtsprechung weit auszulegen und erfasst jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 24; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 9 RdNr 17, jeweils mwN) .
  • SG Münster, 11.07.2019 - S 14 BA 32/18

    Keine Künstlersozialabgabe für das Projekt "Schaltschränke" im Münsteraner

    Zudem erläutere die Beklagte den Begriff der "Öffentlichkeit" mit dem BSG Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KS 1/08, wonach dieser Begriff weit zu fassen sei und bereits schon die Bestimmung und konkrete Möglichkeit zur Verbreitung (gegenüber) einer unbestimmten Mehrzahl von Menschen ausreiche.

    Schon die Bestimmung und konkrete Möglichkeit zur Verbreitung bei einer nicht von vorn herein feststehenden, unbestimmten Mehrzahl von Menschen reiche aus (Hinweis auf BSG Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R).

  • LSG Sachsen, 28.08.2018 - L 9 KR 25/16

    Abgabepflicht nach dem KSVG

    Der Erlass eines gesonderten Erfassungsbescheides über die Abgabepflicht dem Grunde nach (§ 24 KSVG) ist zweckmäßig, aber nicht erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 18. September 2008 - B 3 KS 1/08 R -, SozR 4-5425 § 24 Nr. 8, Rn. 35, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2012 - L 1 KR 337/10

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Standesorganisation eines bestimmten

    Diese Befugnis ergibt sich auch ohne ausdrückliche Regelung nach der st. Rspr. des BSG und des Senats unter Berücksichtigung der Systematik des KSVG unmittelbar aus § 24 KSVG (eingehend BSG, Urteil vom 18. September 2008 - Az.: B 3 KS 1/08 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 540/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Tanzschule -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 - L 22 R 963/09

    Streitwert; Beschwerde; Bedeutung der Sache nach Ermessen; Feststellung

  • BSG, 10.10.2012 - B 3 KS 2/12 B
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2014 - L 11 KA 85/13

    Beschwerde gegen Streitwertfestsetzungsbeschluss

  • LSG Sachsen, 20.08.2010 - L 1 KR 118/09

    Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung bei Organisierung und Mitwirkung an

  • LSG Baden-Württemberg, 10.09.2010 - L 4 KR 3419/09

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Verfassungsmäßigkeit des KSVG

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - L 1 KR 120/14

    Museum - Ausstattung

  • SG Fulda, 09.01.2012 - S 1 R 185/08

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Herausgabe einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht