Rechtsprechung
   BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 37/02 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1698
BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 37/02 R (https://dejure.org/2003,1698)
BSG, Entscheidung vom 24.07.2003 - B 3 KR 37/02 R (https://dejure.org/2003,1698)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - B 3 KR 37/02 R (https://dejure.org/2003,1698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung von Honoraren in die Bemessung der Künstlersozialabgabe (KSA); Tourismuszentrale einer Gemeinde; Honorare für die Erstellung von Werbematerial an die Inhaberin einer einzelkaufmännisch geführten Werbeagentur; Selbstständige Künstlerin bzw. Publizistin im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Künstlersozialabgabe bei gemischter Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • idkv.de (Leitsatz)

    Künstlersozialabgabe bei Entgelten für Werbematerial

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 628
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    Die allgemeine Regelung des § 45 SGB X über die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte findet daneben keine Anwendung (Bundessozialgericht [BSG] SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 7; Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Aufl 2009, § 27 RdNr 10).
  • BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 3/12 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - abgabepflichtiges Entgelt - Honorar

    Dabei verdrängt § 27 Abs. 1a S 2 KSVG die allgemeine Regelung des § 45 SGB X (BSGE 106, 276 = SozR 4-5425 § 25 Nr. 7, RdNr 10; BSGE 104, 265 = SozR 4-5425 § 25 Nr. 5, RdNr 12; BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1, RdNr 7; zu den Gesetzesmaterialien vgl BT-Drucks 14/5066 S 14) .
  • BSG, 16.07.2014 - B 3 KS 3/13 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Werbeagentur in der Rechtsform der

    Für den streitigen Zeitraum 2003 bis 2008 ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass die textliche und bildliche Erstellung von Werbedrucksachen, Kollektionsheften, Katalogen, Plakaten, Messefahnen, Internet-Auftritten und weiteren Werbemitteln eine künstlerische und/oder publizistische Leistung iS des § 24 Abs. 1 S 2 bzw § 2 KSVG darstellt (vgl hierzu BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 7 RdNr 7; BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 14).

    Denn für die Eindeutigkeit des Abgabentatbestandes bedarf es leicht feststellbarer Kriterien (BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 18) .

  • BSG, 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R

    Künstlersozialversicherung - Werbefotografie

    Der gesamte Bereich der "kreativen" Werbefotografie ist damit als bildende Kunst iS des KSVG einzustufen, ohne dass es auf den konkreten Auftragsgegenstand und den damit verbundenen - engen oder weiten - Gestaltungsspielraum des Fotografen ankommt (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 4; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 2, 3 und 6; BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1; stRspr) .
  • BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Trauerrednern -

    Der Begriff des Publizisten beschränkt sich auch nicht auf die inhaltliche Gestaltung und Aufmachung von Büchern und sog Massenkommunikationsmitteln (zB Zeitschriften, Zeitungen, Broschüren), sondern erfasst jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 und SozR 4-5425 § 25 Nr. 1; so auch Meyers Enzyklopädisches Lexikon, 9. Aufl, Bd 19 S 381).
  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Die neben den Fachinformationen auf der klägerischen Website abrufbaren Werbebeiträge hat der Kläger weder inhaltlich erstellt noch kommt ihm diesbezüglich eine Gesamtverantwortung iS einer "geistigen Oberleitung" (vgl dazu BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 17; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 RdNr 25) zu.
  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer

    Er ist nicht auf die inhaltliche Gestaltung und Aufmachung von Büchern und sog Massenkommunikationsmitteln (zB Zeitungen, Zeitschriften) begrenzt, sondern erfasst jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12; BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 8; so auch Meyers Enzyklopädisches Lexikon, 9. Aufl 1977, Band 19 S 381).
  • BSG, 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B

    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung, Künstlereigenschaft bei

    Ein selbstständiger Werbewirt oder Grafiker ist auch dann Künstler oder Publizist iS des KSVG, wenn er sich als Inhaber einer Werbeagentur auf Leitungsaufgaben beschränkt und bei der Erstellung von Werbematerial künstlerische oder publizistische Aufgaben auf Mitarbeiter überträgt, er aber die Gesamtverantwortung bzw die "geistige Oberleitung" innehat (BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1).

    Die Unterstützung durch Mitarbeiter bei dieser Tätigkeit steht der Künstlereigenschaft iS des § 2 KSVG nicht entgegen (BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1).

  • BSG, 30.09.2015 - B 3 KS 2/14 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Einzelunternehmer -

    Nach ständiger Senatsrechtsprechung steht es der Erhebung der KSA nicht entgegen, wenn der Unternehmer Unteraufträge an selbstständige Künstler erteilt, deren Leistungen dann zu Komponenten eines eigenen künstlerischen Gesamtwerkes werden (zuletzt BSG Urteil vom 25.2.2015 - B 3 KS 5/13 R - Juris, für SozR 4-5425 § 24 Nr. 15 vorgesehen, zur Abgabepflichtigkeit eines Diplomdesigners, der wiederkehrend Aufträge an selbstständige Grafik-, Industrie- und Webdesigner vergibt, deren Beiträge dann als unselbstständige Bestandteile in das designerische End-/Gesamtprodukt einfließen; so auch schon BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 20 zur Abgabepflicht eines Redaktionsbüros, das im Auftrag eines Verlages ein Gesamtwerk aus Texten und Bildern von selbstständigen Journalisten sowie des Betreibers selbst erstellte; sowie BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 19 - zur Abgabepflicht einer Werbeagentur, die Unteraufträge an Werbefotografen und freie Autoren vergibt und daraus ein Gesamtwerk erstellt) .

    Auch diesbezüglich ist die Sachlage ohne Weiteres mit den Fällen vergleichbar, in denen Unteraufträge an selbstständige Grafiker oder Webdesigner erteilt wurden, die in ein Gesamtprodukt einflossen (vgl zuletzt BSG Urteil vom 25.2.2015 - B 3 KS 5/13 R - Juris, für SozR 4-5425 § 24 Nr. 15 vorgesehen; so auch schon BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 20 sowie BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 19) .

  • BSG, 25.02.2015 - B 3 KS 5/13 R

    Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - kunstverwertender Unternehmer -

    Wenn sie zu diesem Zweck künstlerische oder publizistische Leistungen erbringen (zB Werbefilme, Werbebroschüren) und dafür Unteraufträge an künstlerisch oder publizistisch tätige Dritte (zB Werbefotografen, freie Autoren) vergeben, haben sie auf die Honorare der Unterauftragnehmer KSA abzuführen, während ihr eigener Auftraggeber als Endabnehmer des Gesamtwerkes auf das dafür vereinbarte Honorar KSA zu zahlen hat (BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 19).

    Das KSVG führt selbst die Beschäftigung eines Angestellten als für die Versicherungspflicht des selbstständigen Künstlers unschädlichen Umstand an (§ 1 Nr. 2 KSVG) , sieht hierfür aber ebenso wie für sonstigen Betriebsaufwand keine Ausnahmeregelung von der allgemeinen Regelung über die Bemessungsgrundlage (§ 25 KSVG) vor (BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 1 RdNr 19) .

  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R

    Künstlersozialversicherung - Feststellung der Abgabepflicht durch

  • BSG, 12.08.2010 - B 3 KS 2/09 R

    Künstlersozialversicherung - keine Künstlersozialabgabepflicht von Zahlungen an

  • BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 13/05 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tätigkeit als Wissenschaftler

  • LSG Schleswig-Holstein, 25.03.2009 - L 5 KR 53/08

    Nachforderung von Beiträgen zur Künstlersozialversicherung als

  • LSG Rheinland-Pfalz, 09.12.2004 - L 5 ER 95/04

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aussetzung der Vollziehung - ernstliche Zweifel

  • LSG Bayern, 04.12.2007 - L 5 KR 274/06

    Künstlersozialkasse: Bescheide müssen Höhe und Grund der Verpflichtung beinhalten

  • BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R

    Künstlersozialversicherung - keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2005 - L 16 KR 344/03

    Krankenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 4 KR 214/02

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht eines Tätowierers -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2004 - L 4 KR 224/01

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tätigkeit als Vortragende von

  • LSG Hamburg, 16.03.2005 - L 1 KR 25/04

    Künstlersozialversicherung - Abgrenzung - selbstständige Tätigkeit - abhängige

  • LSG Bayern, 24.01.2018 - L 14 R 820/14

    Leistungen, Beschwerde, Widerspruchsbescheid, Berufung, Abgabepflicht,

  • BSG, 10.10.2012 - B 3 KS 2/12 B
  • LSG Sachsen, 19.07.2018 - L 9 KR 183/13

    Abgabepflicht nach dem KSVG

  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2004 - L 1 KR 56/03

    Höhe der Künstlersozialabgabe eines Herstellers von Tonträgern; Aufhebung des

  • LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012 - L 11 KR 3114/11

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - abgabepflichtiges Entgelt -

  • SG Berlin, 22.11.2005 - S 87 KR 3717/04

    Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung für Arzneimittelgruppe -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.01.2010 - L 9 KR 272/04

    Künstlersozialabgabe; Gesellschaft bürgerlichen Rechts

  • SG Stuttgart, 23.04.2007 - S 15 KR 8106/04

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht auf Entgelte für Kameraleute von

  • BSG, 24.01.2019 - B 3 KS 2/18 B

    Erhebung einer Künstlersozialabgabe

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 4 KR 94/02

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Künstlereigenschaft eines

  • LSG Hessen, 15.12.2005 - L 8/14 KR 495/02

    Künstlersozialabgabe - Begriff der Werbung - Auftragserteilung an

  • LG Düsseldorf, 04.03.2015 - 2b O 115/13

    Zahlung von Leasingraten und Schadensersatz wegen vorzeitiger Kündigung des

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 69/09

    Künstlersozialversicherung - Bemessung der Künstlersozialabgabe - Entgelt für

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2008 - L 4 KR 94/04

    Zugehörigkeit eines Künstlers zur Künstlersozialversicherung

  • LSG Hessen, 15.12.2005 - L 8 KR 495/02

    Pflicht zur Entrichtung der Künstlersozialabgabe nach dem

  • LSG Thüringen, 25.06.2007 - L 6 R 1148/07

    Versicherungspflicht in der Künstersozialversicherung eines Geschäftsführers

  • LSG Bayern, 28.02.2007 - L 5 B 869/06

    Aufhebung der Vollziehung eines Nachforderungsbescheids über Beiträge eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht