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   BSG, 05.12.1978 - 7 RAr 34/78   

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https://dejure.org/1978,3494
BSG, 05.12.1978 - 7 RAr 34/78 (https://dejure.org/1978,3494)
BSG, Entscheidung vom 05.12.1978 - 7 RAr 34/78 (https://dejure.org/1978,3494)
BSG, Entscheidung vom 05. Dezember 1978 - 7 RAr 34/78 (https://dejure.org/1978,3494)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensgegenstand - Arbeitslosigkeit - Anschluß-Arbeitslosenhilfe - Arbeitslosengeld - Aufhebung des Bescheids

Papierfundstellen

  • BSGE 47, 241
  • SozR 4100 § 134 Nr. 11
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Die fehlende Übereinstimmung des Bezugs mit dem materiellen Leistungsrecht kann also nicht vor der Aufhebung des Bescheides geltend gemacht werden (vgl BSGE 47, 241, 246 = SozR 4100 § 134 Nr. 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2010 - L 20 AY 13/09

    Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig

    Die fehlende Übereinstimmung des Bezugs mit dem materiellen Leistungsrecht kann mithin ohne eine (im Falle des Klägers wegen Vertrauensschutzes i.S.v. § 45 Abs. 2 Satz 2 SGB X von vornherein nicht möglich erscheinende) Aufhebung des Bescheides nicht geltend gemacht werden (vgl. auch BSG, Urteil vom 05.12.1978 - 7 RAr 34/78).
  • BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 99/96

    Verfügbarkeit eines immatrikulierten Studenten

    Ein "Selbstvollzug des Gesetzes" findet insoweit nicht statt (BSGE 77, 253, 259 = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 mwN), vielmehr stellt der Bewilligungsbescheid bis zu einer rechtswirksamen Aufhebung eine eigenständige Rechtsgrundlage für das Erhalten und Behaltendürfen der bewilligten Leistung dar (BSGE 47, 241, 246 = SozR 4100 § 134 Nr. 11; BSGE 61, 286 f = SozR 4100 § 138 Nr. 31; BSGE 72, 111, 117 = SozR 3-4100 § 117 Nr. 9; BSGE 77, 253, 272 = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1).
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