Rechtsprechung
   BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 6/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,6032
BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 6/80 (https://dejure.org/1981,6032)
BSG, Entscheidung vom 23.06.1981 - 7 RAr 6/80 (https://dejure.org/1981,6032)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 1981 - 7 RAr 6/80 (https://dejure.org/1981,6032)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Leistungsbescheide bei Lehrstellenwechsel werden Gegenstand des Verfahrens

  • Jurion (Leitsatz)

    Berufsausbildung - Ausschluß der Ausbildungsförderung - Zweite Berufsausbildung - Berufsausbildungsbeihilfe - Vorleistung - Unterhaltsgewährung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 4100 § 40 Nr. 26



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Wird zitiert von ... (12)  

  • LSG Bayern, 30.07.2015 - L 8 SO 146/15

    1. Prüfung der Negativevidenz bei vermeintlich höchstrichterlich geklärter

    Dieser Grundsatz entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Beschluss vom 20.12.2012 - B 8 SO 75/12 B; zum Recht der Arbeitsförderung BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26) und der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur sog Negativevidenz (st. Rspr. seit BVerwGE 34, 219 ff zur Sozialhilfe; zum Recht der Ausbildungsförderung BVerwGE 49, 311 ff; 56, 300 ff; 87, 217 ff; zur Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe BVerwGE 91, 375 ff).
  • BSG, 20.12.2012 - B 8 SO 75/12 B

    Sozialhilfe - Auskunftsverlangen gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen

    Sie ist durch die Rechtsprechung des BVerwG, der sich das Bundessozialgericht (BSG) bereits angeschlossen hat (vgl zum Recht der Arbeitsförderung BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26 S 80), geklärt.
  • BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 68/06 R

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Förderungsfähigkeit der erstmaligen

    Es eröffnet lediglich die Möglichkeit (§ 60 Abs. 2 Satz 2 SGB III) zur erneuten Förderung nach der vorzeitigen Lösung eines Ausbildungsverhältnisses, wenn für die Lösung ein berechtigter Grund bestand (vgl dazu BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26).
  • BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 104/12 B

    Sozialhilfe - Übergang von Ansprüchen - Rechtmäßigkeit einer Überleitungsanzeige

    Sie ist durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl: Senatsbeschluss vom 20.12.2012 - B 8 SO 75/12 B; zum Recht der Arbeitsförderung BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26 S 80) und der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur sog Negativevidenz (stRspr seit BVerwGE 34, 219 ff zur Sozialhilfe; zum Recht der Ausbildungsförderung BVerwGE 49, 311 ff; 56, 300 ff; 87, 217 ff; zur Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe BVerwGE 91, 375 ff) geklärt.
  • BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 100/04 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - Förderungsfähigkeit - Tatbestands- und

    Schließlich steht auch § 60 Abs. 2 Satz 2 SGB III der Förderungsfähigkeit nicht entgegen; denn diese Bestimmung betrifft nur den - hier nicht vorliegenden - Wechsel aus einem schon geförderten oder (noch) zu fördernden Ausbildungsverhältnis in ein neues Ausbildungsverhältnis (vgl zur gleichen Rechtssituation unter Geltung des Arbeitsförderungsgesetzes BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26 S 77 mwN).
  • LSG Bayern, 11.10.2013 - L 8 SO 105/13

    Sozialhilferecht: Grundsicherung im Alter und bei Behinderung: Überleitung von

    Diese Frage ist durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Beschluss vom 20.12.2012 - B 8 SO 75/12 B; zum Recht der Arbeitsförderung BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26 S 80) und die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur sog Negativevidenz (stRspr seit BVerwGE 34, 219 ff zur Sozialhilfe; zum Recht der Ausbildungsförderung BVerwGE 49, 311 ff; 56, 300 ff; 87, 217 ff; zur Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe BVerwGE 91, 375 ff) geklärt.
  • BSG, 14.05.2012 - B 8 SO 78/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Schließlich widerspreche das Urteil des LSG auch der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), das in seiner Entscheidung vom 23.6.1981 - 7 RAr 6/80 - ausdrücklich auf die Rechtsprechung des BVerwG zur Negativevidenz Bezug nehme.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2008 - L 9 B 52/07
    Dieser Ausschluss bezieht sich allerdings schon seinem Wortlaut nach ("erneut gefördert") nur auf Ausbildungen, die ihrerseits bereits gefördert wurden (Stratmann in Niesel, SGB 111, 4. Aufl., § 60 Rn. 13; BSG, Urt. v. 23.06.1981, Az. 7 Rar 6/80, zur vergleichbaren Situation im Arbeitsförderungsgesetz - AFG vgl. auch Urmersbach in Eicher/Schlegel, SGB III, Loseblatt, Stand Mai 2008, § 60 Rn. 59).

    Denn Einwände gegen das Bestehen des Unterhaltsanspruch des Auszubildenden nach bürgerlichem Recht sind im Rahmen des Bewilligungsverfahrens nach § 59 SGB III nicht zu berücksichtigen, sondern die Entscheidung über Bestand und Umfang des Unterhaltsanspruchs bleibt insoweit den Zivilgerichten vorbehalten (BSG, Urt. v. 23.06.1981, Az. 7 Rar 6/80 zur Vorgängervorschrift § 40 AFG).

  • LSG Hessen, 21.06.1995 - L 6 Ar 809/93

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Unterhaltspflichtiger im

    Besteht ein Unterhaltsrechtsverhältnis dem Grunde nach, richtet sich die Höhe des anzurechnenden Einkommens nicht mehr nach Unterhaltsrecht, sondern ist entsprechend den Vorschriften des AFG und der A Ausbildung zu errechnen (vgl. Urteile des BSG vom 6. Oktober 1977 - 7 RAr 77/76 und vom 23. Juni 1981 - 7 RAr 6/80 in SozR 4100 § 40 Nrn. 18 und 26).
  • LSG Bayern, 11.10.2001 - L 10 AL 43/01
    Da diese Ausbildung aber von der Beklagten nicht gefördert worden war, ist im Falle des Klägers die Förderung einer weiteren Ausbildung grundsätzlich nicht ausgeschlossen (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 26 S 77, Menard in Niesel SGB III § 59 RdNr 3, § 60 RdNr 11; Fuchsloch in Gagel SGB III vor § 59 RdNr 9, § 60 RdNr 48).
  • BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 12/82
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.1979 - L 12 Ar 178/78

    Betriebswechsel während der Ausbildung und Berufsausbildungsbeihilfe

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