Rechtsprechung
   BSG, 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,686
BSG, 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R (https://dejure.org/2006,686)
BSG, Entscheidung vom 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R (https://dejure.org/2006,686)
BSG, Entscheidung vom 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R (https://dejure.org/2006,686)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Insolvenzgeld - Arbeitsentgeltanspruch - Berücksichtigung vereinbarter variabler Entgeltbestandteile - fehlende Zielvereinbarung zwischen Arbeitnehmer und -geber - Verantwortung - Leistungsbestimmung - Bedingungsvereitelung - Revisibilität

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Insolvenzgeld; Arbeitsentgeltanspruch; Berücksichtigung vereinbarter variabler Entgeltbestandteile; fehlende Zielvereinbarung zwischen Arbeitnehmer und -geber; Verantwortung; Leistungsbestimmung; Bedingungsvereitelung; Revisibilität

  • Judicialis

    Insolvenzgeld, Arbeitsentgeltanspruch, Berücksichtigung vereinbarter variabler Entgeltbestandteile, fehlende Zielvereinbarung zwischen Arbeitnehmer und -geber, Verantwortung, Leistungsbestimmung, Bedingungsvereitelung, Revisibilität

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Insolvenzgeld unter Berücksichtigung eines Varioanteils; Betriebsvereinbarung über eine variable Vergütung; Qualifizierung des Varioanteils als insolvenzfähiger Teil des Arbeitsentgelts; Begriff der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis; Differenzierung zwischen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ausgleich variabler Arbeitsvergütung durch Insolvenzgeld nur bei einem vom Arbeitnehmer unverschuldeten Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Variable Entgeltanteile aus Zielvereinbarungen sind Bezüge aus dem Arbeitverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Insolvenzgeld bei variablen Entgeltbestandteilen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Variables Arbeitsentgelt wird bei Berechnung von Insolvenzgeld berücksichtigt

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Variable Vergütung trotz fehlender Zielvereinbarung - neue höchstrichterliche Rechtsprechung" von Dr. Wolfgang Schmiedl, original erschienen in: BB 2006, 2417 - 2419.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 41, 121
  • ZIP 2006, 1414
  • NZI 2007, 50
  • NZS 2006, 605 (Ls.)
  • BB 2006, 1864
  • NZA-RR 2007, 101
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07

    Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    Weitgehend Einigkeit besteht allerdings darüber, dass allein das Fehlen einer Zielvorgabe oder Zielvereinbarung noch nicht stets dazu führt, dass der Arbeitnehmer den Bonus nicht beanspruchen kann (vgl. BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R -NZA-RR 2007, 101; BGH 9. Mai 1994 - II ZR 128/93 - ZIP 1994, 1017; LAG Köln 1. September 2003 - 2 Sa 471/03 - Mauer NZA 2002, 540, 547; Schmiedl BB 2004, 329, 330; aA für den Fall, dass der Arbeitnehmer nicht zum Abschluss der konkreten Zielvereinbarung aufgefordert hat: Bauer/Diller/Göpfert BB 2002, 882, 883; Berwanger BB 2003, 1499, 1503; Deich S. 266; für den Fall, dass eine Einigung auf ein Ziel nicht möglich ist: Bauer FA 2002, 295, 296).

    Eine derartige Möglichkeit widerspräche dem Grundsatz, dass vorbehaltlos vereinbarte Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber nicht einseitig geändert oder widerrufen werden können (BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - aaO).

    Die Frage, ob ein Arbeitnehmer bei nicht getroffener Zielvereinbarung einen Schadensersatzanspruch wegen der ihm entgangenen erfolgsabhängigen Vergütung hat, kann ohne die Berücksichtigung der Gründe für das Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung nicht entschieden werden (vgl. BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - NZA-RR 2007, 101).

  • BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt -

    Ein in dieser Weise ausgestalteter Vergütungsbestandteil wird daher als Gegenleistung für die gemäß der Zielvereinbarung erbrachte Arbeitsleistung geschuldet (BAG 12. Dezember 2007 -  10 AZR 97/07 - Rn. 48, aaO; BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - SozR 4-4300 § 183 Nr. 6) .
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 889/07

    Sonderzahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    a) Die Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe ein Arbeitnehmer einen Schadensersatzanspruch wegen der ihm entgangenen erfolgsabhängigen Vergütung hat, wenn die Parteien entgegen einer Abrede im Arbeitsvertrag für eine Zielperiode nicht gemeinsam Ziele festgelegt haben, kann allerdings ohne die Berücksichtigung der Gründe für das Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung nicht entschieden werden (vgl. BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - NZA-RR 2007, 101).
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