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   BSG, 10.12.1985 - 10 RKg 14/85   

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https://dejure.org/1985,3917
BSG, 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 (https://dejure.org/1985,3917)
BSG, Entscheidung vom 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 (https://dejure.org/1985,3917)
BSG, Entscheidung vom 10. Dezember 1985 - 10 RKg 14/85 (https://dejure.org/1985,3917)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beweislastregel - Verfahrenslastregel - Aufenthalt eines Kindes - Kindergeld - Erstfeststellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 5870 § 2 Nr. 44
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung -

    Da dieser Aufhebungs- und Erstattungsbescheid die Erbringung von Sozialleistungen regelt, ist allein der Anwendungsbereich des § 44 Abs. 1 SGB X eröffnet und der Anwendungsbereich des § 44 Abs. 2 SGB X gesperrt (vgl BSG vom 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 - SozR 5870 § 2 Nr. 44 S 149 = juris RdNr 25; Merten in Hauck/Noftz, SGB X, § 44 RdNr 78, Stand April 2018; für Ausschließlichkeitsverhältnis auch BSG vom 28.5.1997 - 14/10 RKg 25/95 - SozR 3-1300 § 44 Nr. 21 S 40 = juris RdNr 14) .

    Dies gilt auch, wenn der Rücknahmeanspruch im konkreten Fall daran scheitert, dass - wie hier - die Sozialleistungen nicht materiell zu Unrecht nicht erbracht worden sind ( BSG vom 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 - SozR 5870 § 2 Nr. 44 S 149 = juris RdNr 25) .

  • BSG, 03.02.2022 - B 5 R 26/21 R

    Berücksichtigung eines Verstoßes gegen die vertrauensschützenden Regelungen in

    Ziel des § 44 SGB X ist dabei die Auflösung der Konfliktsituation zwischen der Bindungswirkung eines rechtswidrigen Verwaltungsakts und der materiellen Gerechtigkeit zugunsten letzterer (grundlegend BSG Urteil vom 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 - SozR 5870 § 2 Nr. 44 S 149; BSG Urteil vom 4.2.1998 - B 9 V 16/96 R - SozR 3-1300 § 44 Nr. 24 S 57; aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 30.1.2020 - B 2 U 2/18 R - BSGE 130, 1 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 70, RdNr 18 mwN) .
  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur

    Hierfür beruft sie sich auf Rechtsprechung des BSG (vom 22.3.1989 - 7 RAr 122/87 - SozR 1300 § 44 Nr. 38; vom 10.12.1985 - 10 RKg 14/85 - SozR 5870 § 2 Nr. 44) .
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