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   BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92   

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BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92 (https://dejure.org/1993,126)
BSG, Entscheidung vom 31.03.1993 - 13 BJ 215/92 (https://dejure.org/1993,126)
BSG, Entscheidung vom 31. März 1993 - 13 BJ 215/92 (https://dejure.org/1993,126)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 150
  • NZS 1994, 48
 
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Wird zitiert von ... (857)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 30.05.1985 - 11a RA 66/84

    Ausschluß der Berufung - Rückforderung - Aufhebung des Leistungsbescheides

    Auszug aus BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92
    So hat das BSG in seinem Urteil vom 30. Mai 1985 - 11a RA 66/84 -ausgeführt, daß es für die Anwendung des § 146 SGG lediglich darauf ankommt, ob es bei der Berufung um eine Rente für die Vergangenheit geht; die Klageart, die Beteiligtenstellung und die einzelnen Streitpunkte sind dabei unerheblich (…vgl BSG SozR 1500 § 146 Nr. 18 S 38 mwN).
  • BVerfG, 11.10.1978 - 2 BvR 1055/76

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit des Ausschlusses einer …

    Auszug aus BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92
    Diese Verfassungsnorm verbietet es nur, den Zugang zur jeweils nächsten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl BVerfGE 49, 329, 341).
  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt …

    Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne Weiteres aus den Rechtsvorschriften oder aus bereits vorliegender höchstrichterlicher Rechtsprechung ergibt (zur Verneinung der Klärungsbedürftigkeit im Fall klarer Antwort: s zB Senatsbeschluss vom 31.3.1993 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6;… BSG vom 30.3.2005 - SozR 4-1500 § 160a Nr. 7 RdNr 8) .
  • BSG, 28.10.2010 - B 13 R 229/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …

    Denn eine Rechtsfrage ist auch dann als höchstrichterlich geklärt anzusehen, wenn das Revisionsgericht sie zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, aber bereits eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beantwortung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (…vgl Senatsbeschlüsse vom 21.1.1993 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17; vom 31.3.1993 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6) .
  • BSG, 28.10.2015 - B 6 KA 12/15 B

    (Vertragsärztliche Versorgung - § 116 SGB 5 - keine Ermächtigung eines Arztes für …

    Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, falls die Rechtsfrage schon beantwortet ist, ebenso dann, wenn Rechtsprechung zu dieser Konstellation zwar noch nicht vorliegt, sich aber die Antwort auf die Rechtsfrage ohne Weiteres ergibt (zur Verneinung der Klärungsbedürftigkeit im Falle klarer Antwort s zB BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6;… BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 8 S 34;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38;… vgl auch BSG SozR 3-4100 § 111 Nr. 1 S 2 f) .
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