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   OLG Saarbrücken, 05.11.2015 - Ss (Bs) 76/15 (44/15 OWi), Ss (Bs) 76/2015 (44/15 OWi)   

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https://dejure.org/2015,55051
OLG Saarbrücken, 05.11.2015 - Ss (Bs) 76/15 (44/15 OWi), Ss (Bs) 76/2015 (44/15 OWi) (https://dejure.org/2015,55051)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 05.11.2015 - Ss (Bs) 76/15 (44/15 OWi), Ss (Bs) 76/2015 (44/15 OWi) (https://dejure.org/2015,55051)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 05. November 2015 - Ss (Bs) 76/15 (44/15 OWi), Ss (Bs) 76/2015 (44/15 OWi) (https://dejure.org/2015,55051)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Verurteilung wegen Rotlichtverstoß erfordert genaue Angaben zur Örtlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 24.01.2019 - Ss BS 107/18

    Urteil, Anforderungen, Beweiswürdigung

    Auch die Gründe eines Bußgeldurteils müssen so beschaffen sein, dass dem Rechtsbeschwerdegericht die Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung ermöglicht wird (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 02.04.2015 - 2 Ss OWi 251/15, juris Rn. 13; Senatsbeschluss vom 5. November 2015 - Ss (BS) 76/2015 (44/15 OWi) -, Zfsch 2016, 352 ff. und juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 15.09.2016 - 2 (7) SsBs 507/16, juris Rn. 8; Göhler/Seitz/Bauer, OWiG, 17. Aufl., § 71 Rn. 42; KK-OWiG/Senge, 5. Aufl., § 71 Rn. 106).

    Die den Tatsachenfeststellungen zugrunde liegende Beweiswürdigung muss daher im Regelfall erkennen lassen, ob und wie sich der Betroffene eingelassen hat, ob und warum der Richter der Einlassung folgt oder ob und inwieweit er die Einlassung als widerlegt ansieht; schweigt der Betroffene oder bestreitet er die Tat, müssen die Urteilsgründe die tragenden Beweismittel wiedergeben und sich mit ihnen auseinandersetzen (vgl. Senatsbeschluss vom 5. November 2015, a. a. O.; OLG Karlsruhe, a. a. O.; Göhler/Seitz/Bauer, a. a. O., § 71 Rn. 43; KK-OWiG/Senge, a. a. O., § 71 Rn. 107 m. w. N.).

    Das Fehlen einer zumindest gestrafften Darstellung der Einlassung des Betroffenen in den Urteilsgründen sowie gegebenenfalls einer Beweiswürdigung, die sich mit den tragenden Beweismitteln und deren Ergebnissen auseinandersetzt, begründet auch im Bußgeldverfahren in aller Regel einen sachlich-rechtlichen Mangel des Urteils (vgl. OLG Bamberg, a. a. O.; Senatsbeschluss vom 5. November 2015, a. a. O.; KK-OWiG/Senge, a. a. O., § 71 Rn. 107 m.w. N.).

    Aus der - überflüssigen formelhaften (vgl. Senatsbeschluss vom 5. November 2015, a. a. O.; Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 267 Rn. 12a) - Aufzählung der verwendeten Beweismittel eingangs der Gründe des angefochtenen Urteils lässt sich zwar entnehmen, dass sich der Betroffene eingelassen hat (" ... auf Grund der Einlassung seitens d. Betroffenen").

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