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   OLG Köln, 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01   

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https://dejure.org/2001,13296
OLG Köln, 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.05.2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Mai 2001 - Ss 102/01 - 90/01 (https://dejure.org/2001,13296)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Begründung einer kurzen Freiheitsstrafe bei bisheriger Straffreiheit des Täters; Rechtfertigung der Entziehung der Fahrerlaubnis auf Lebenszeit; Anforderungen an die gerichtliche Würdigung eines Sachverständigengutachtens; Pflicht zur Darlegung der ...

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3491
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Köln, 01.10.2013 - 1 RVs 191/13

    Keine Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung bei falscher Unterschrift auf dem

    Seine Wertung ist zu respektieren und bis an die Grenzen des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. Senat, NJW 2001, 3491, 3492).
  • OLG Hamburg, 24.10.2019 - 9 Rev 23/19

    Voraussetzungen der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

    Die Sanktionsentscheidung nach § 47 Abs. 1 StGB bedarf - dem Ausnahmecharakter der Norm entsprechend - einer besonderen und eingehenden Begründung (vgl. OLG Köln NJW 2001, 3491 ; OLG Hamm VRS 97, 410 ).
  • OLG Köln, 16.05.2008 - 81 Ss 17/08

    Strafrecht - Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis

    Daran fehlt es, wenn die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung wegen der genannten Mängel erkennbar unrichtig oder unvollständig sind (SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 - = NJW 2001, 3491 [3492]).
  • OLG Köln, 21.10.2003 - Ss 410/03

    Umfang der Vollmacht zur Rechtsmitteleinlegung

    Das Rechtsbeschwerdegericht darf nur eingreifen, soweit die der getroffenen Entscheidung zugrunde liegenden Erwägungen in sich fehlerhaft sind (BGH NJW 2000, 3010 [3013]; SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 = NJW 2001, 3491 [3492]), der Tatrichter also von unvollständigen oder unrichtigen Erwägungen ausgegangen ist oder sonst von seinem Ermessen in rechtsfehlerhafter Weise Gebrauch gemacht hat (SenE a.a.O.).
  • OLG Hamm, 05.09.2002 - 3 Ss 706/02

    unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt, Genfer Konvention, kurzfristige

    In der Regel sind nämlich dann erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen, wenn es sich wie hier um einen bislang noch nicht vorbestraften Täter handelt, der unmittelbar nach der Tat offenbar erstmals Freiheitsentzug in Form von Untersuchungshaft erlitten hat (OLG Hamm, VRS 97, 411 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • LG Aurich, 25.07.2018 - 11 KLs 14/18
    Diese sehr einschneidende Maßnahme auf Lebenszeit ist nach dem Willen des Gesetzgebers zwar auf diejenigen Fälle beschränkt, die unter Berücksichtigung aller für die Fristbestimmung maßgeblichen Gesichtspunkte, besonders der Gesamtpersönlichkeit des Täters und sonstiger Umstände, die einen Schluss auf mangelndes Verantwortungsbewusstsein im Straßenverkehr zulassen, eine besonders strenge Maßnahme zum Schutze der allgemeinen Verkehrssicherheit fordern (BGH, VRS 34, 194); ein solcher Fall liegt hier jedoch vor, da bei dem Angeklagten eine derart hartnäckige Verkehrskriminalität gegeben ist, dass auch eine Sperre von fünf Jahren nicht ausgereicht hätte, um die von ihm drohende Gefahr abzuwenden (OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 25.06.2003 - 3 Ss 343/03

    kurzfristige Freiheitsstrafe, unerlässlich, Anforderungen an die

    Denn bei einer solchen Fallgestaltung sind in der Regel erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.09.2002 - 3 Ss 706/02 - OLG Hamm, VRS 97, 411 m. w. N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 06.12.2005 - 3 Ss 313/05

    Beweisantrag; Ablehnung; Sachverständigenbeweis; anderes

    Bei einem nicht vorbestraften Täter bedarf die Annahme der Unerlässlichkeit - auch soweit die Freiheitsstrafe zur Verteidigung der Rechtsordnung verhängt wird - regelmäßig besonderer Begründung (vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl., Rdnr. 11 zu § 47; OLG Hamm VRS 97, 411; OLG Köln NJW 2001, 3491).
  • OLG Hamm, 20.09.2005 - 3 Ss 202/05

    Verstoß gegen das Ausländergesetz; Urkundenfälschung; einheitliche Tat;

    Denn bei einer solchen Fallgestaltung sind in der Regel erhöhte Anforderungen an die Begründung einer unter sechs Monate liegenden Freiheitsstrafe zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.09.2002 - 3 Ss 706/02 - OLG Hamm, VRS 1997, 411 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2001, 3491).
  • OLG Köln, 22.11.2016 - 1 RVs 259/16

    Voraussetzungen der Verwertung einer Verteidigererklärung als geständige

    Daran fehlt es, wenn die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung wegen der genannten Mängel erkennbar unrichtig oder unvollständig sind (SenE v. 24.10.2000 - Ss 417/00 - SenE v. 08.12.2000 - Ss 497/00 - SenE v. 18.05.2001 - Ss 102/01 - = NJW 2001, 3491 [3492]).
  • OLG Köln, 14.10.2003 - Ss 423/03

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer relativen Fahruntauglichkeit nach dem

  • OLG Köln, 06.09.2005 - 82 Ss 27/05
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