Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 28.10.2010 - Ss 104/2010 (141/10), Ss 104/10 (141/10)   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Drogenfahrt, Drogenenthemmungsmerkmale, Fahruntüchtigkeit

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum Beleg der Fahruntüchtigkeit während einer Drogenfahrt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum Beleg der Fahruntüchtigkeit während einer Drogenfahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Anleitung zur Wertung von Beweisanzeichen gegen eine Drogenfahrt

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Drogenfahrt: Wirkstoffkonzentration begründet für sich keine Fahruntüchtigkeit

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Drogenfahrt: Wirkstoffkonzentration begründet für sich keine Fahruntüchtigkeit

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Drogenfahrt: Wirkstoffkonzentration begründet für sich keine Fahruntüchtigkeit

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum Beleg der Fahruntüchtigkeit während einer Drogenfahrt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Für die Strafbarkeit einer Drogenfahrt müssen Drogenenthemmungsmerkmale sicheren Schluss auf konkrete Fahruntüchtigkeit zulassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Allgemeine Merkmale des Drogenkonsums reichen für Strafbarkeit einer Fahrt unter Cannabis nicht aus

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Saarbrücken vom 28.10.2010, Az.: Ss 104/2010 (Zu den Beweisanzeichen für Fahrunsicherheit nach § 316 StGB bei 1 ng/ml THC)" von Prof. Dr. Peter König, original erschienen in: DAR 2011, 96 - 97.

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 444



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Waldshut-Tiengen, 04.06.2012 - 4 Qs 12/12

    Strafverfahren: Feststellung der Fahruntüchtigkeit nach dem Konsum von Drogen

    Beides stellt jedoch keinen ausreichenden Beleg für eine drogenbedingte Fahruntüchtigkeit dar (vgl. BGHSt 44, 219; OLG Saarbrücken, B. v. 28.10.2010 - Ss 104/2010 -).
  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Soweit das Vorbringen des Antragstellers dahingehend zu verstehen sein sollte, dass die Einstellung des Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen § 316 StGB eine "Besonderheit" seines Falles sei, ist darauf hinzuweisen, dass in nahezu allen Fällen, die die Kammer in den vergangenen Jahren entschieden hat, die Strafverfahren meist noch von der Staatsanwaltschaft nach § 170 Abs. 2 StPO, teilweise auch nach § 154a StPO eingestellt wurden, obwohl nach Einschätzung des Instituts für Rechtsmedizin von Fahruntüchtigkeit auszugehen war.(vgl. Urteil vom 07.12.2016 - 5 K 2038/15 - Beschlüsse vom 02.11.2016 - 5 L 2110/16 -, vom 19.10.2016 - 5 L 1759/16 -, vom 02.05.2016 - 5 L 371/16 - unter Hinweis auf den Beschluss des OLG Saarbrücken vom 28.10.2010 - Ss 104/2010 -, vom 22.12.2015 - 5 L 2018/15 -, vom 13.08.2015 - 5 L 942/15 -).
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