Rechtsprechung
| OLG Bremen, 30.03.2006 - Ss 14/06 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Generalstaatsanwaltschaft Bremen
, S. 105 (Leitsatz)
StPO § 46
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 16.01.2014 - 2 OLG 8 Ss 259/13
Pflichtverteidigerbestellung für die Berufungsinstanz: Notwendige Verteidigung …
Der Senat ist im Einklang hiermit bereits in seinen Beschlüssen vom 30.05.2005 (2 St OLG Ss 57/05), 12.10.2005 (2 St OLG Ss 211/05) und 22.02.2006 (2 St OLG Ss 14/06) davon ausgegangen, auch wenn der Angeklagte mit einem Bewährungswiderruf zu rechnen habe, sei eine Verteidigerbestellung nicht regelmäßig, sondern nur dann geboten, wenn die Summe der zur Bewährung ausgesetzten und der neu zu erwartenden Strafe die Grenze von einem Jahr erreicht oder darüber liegt (jeweils unter Hinweis auf BayObLGSt 1995, 56 = NJW 1995, 2738; KG NStZ-RR 2002, 242; OLG Hamm StV 2002, 237; OLG Köln StV 1993, 402). - OLG Brandenburg, 28.11.2007 - 1 Ss 92/07
Fr die Beurteilung der alkoholbedingten Beeintrchtigung der Schuldfhigkeit eines …
Eine verminderte Schuldfähigkeit verringert grundsätzlich den Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat (vgl. BGH, NStZ-RR 1996, 161; Senatsurteil v. 22. März 2006 - 1 Ss 14/06 - ; Scheffler, Blutalkohol 40, 449 jew. m. w. N.).