Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 21.10.2008 - Ss 355/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Betäubungsmittelrecht: Einfuhr einer geringen Menge Marihuanas zum Eigenverbrauch
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 29 Abs. 5 BtMG; § 31a BtMG
Anforderungen an die Urteilsbegründung bei der Ahndung einer unerlaubten Einfuhr von 4 g Marihuana zum Eigenverbrauch durch ein Strafgericht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Urteilsbegründung bei der Ahndung einer unerlaubten Einfuhr von 4 g Marihuana zum Eigenverbrauch durch ein Strafgericht
- Judicialis
BtMG § 29 Abs. 5; ; BtMG § 31a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Absehen von Strafe bei Einfuhg von 4 g Marihuana
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aurich, 04.06.2008 - 16 Ns 68/08
- OLG Oldenburg, 21.10.2008 - Ss 355/08
Papierfundstellen
- StV 2009, 363
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 29.07.2014 - 2 RVs 33/14
Bestrafung; Besitzes einer geringen Menge von BtM (Marihuana); Eigenverbrauch
Wird der Wirkstoffgehalt - wie vorliegend - nicht festgestellt, wird zum Teil in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur ein Cannabisgemisch mit einer Gewichtsmenge von bis zu 6 Gramm als "geringe Menge" i.S.d. § 29 Abs. 5 StGB angesehen, weil sich unter Annahme einer äußerst schlechten Konzentration von 0, 8 % aus 6 g Haschisch noch drei Konsumeinheiten gewinnen lassen (…vgl. Weber, a.a.O., § 29 Rdnr. 1811 u. 1812 m.w.N.;… Körner, BtMG, 7. Aufl., § 29 Teil 28 Rdnr. 39 m.w.N.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.10.2008 - Ss 355/08 - BeckRS 2008, 22472). - OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15
Zwingendes Erfordernis der Erörterung von § 29 Abs. 5 BtMG im Urteil bei …
Wird der Wirkstoffgehalt - wie vorliegend - nicht festgestellt, wird zum Teil in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur ein Cannabisgemisch mit einer Gewichtsmenge von bis zu 6 Gramm als "geringe Menge" i.S.d. § 29 Abs. 5 StGB angesehen, weil sich unter Annahme einer äußerst schlechten Konzentration von 0, 8 % aus 6 g Haschisch noch drei Konsumeinheiten gewinnen lassen (…vgl. Weber, a.a.O., § 29 Rdnr. 1811 u. 1812 m.w.N.;… Körner, BtMG, 7. Aufl., § 29 Teil 28 Rdnr. 39 m.w.N.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.10.2008 - Ss 355/08 - BeckRS 2008, 22472). - OLG Hamm, 04.04.2017 - 1 RVs 23/17
Strafzumessung; kurze Freiheitsstrafe; Besitz geringer Mengen von …
Wird der Wirkstoffgehalt nicht festgestellt, wird zum Teil in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur ein Cannabisgemisch mit einer Gewichtsmenge von bis zu 6 g als "geringe Menge" i.S.d. § 29 Abs. 5 StGB angesehen, weil sich unter Annahme einer äußerst schlechten Konzentration von 0, 8 % aus 6 g Haschisch noch drei Konsumeinheiten gewinnen lassen (…vgl. Weber, a. a. O., § 29 Rn. 2068 m. w. N.;… Patzak, a. a. O., § 29 Teil 29 Rn. 39 m. w. N.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.10.2008 - Ss 355/08 - BeckRS 2008, 22472).