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   OLG Bremen, 14.06.2005 - Ss 39/03   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Die Rechtsbeschwerdebegründung muss daher den schlüssigen Vortrag unter Angabe der die Entschuldigung begründenden bestimmten Tatsachen enthalten, der Tatrichter sei zu Unrecht von einer ungenügenden Entschuldigung ausgegangen (vgl. BGHSt 28, 384 ff.; BayObLG, NStZ-RR 2003, 87; OLG Bremen, Beschluss vom 14.06.2005 - Ss 39/03 - ).
  • KG, 03.03.2014 - 161 Ss 41/14

    Trunkenheit im Straßenverkehr

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Nichterörterung des § 21 StGB einen sachlich-rechtlichen Fehler darstellt, wenn tatsächliche Umstände erkennbar geworden sind, die die Möglichkeit nahe legen, dass die Schuldfähigkeit des Täters vermindert war (vgl. KG Beschlüsse vom 7. März 2003 - (3) 1 Ss 39/03 (21/03) - und 3. Februar 1997 - (3) 1 Ss 329/96 (117/96) - in JURIS).
  • OLG Hamm, 06.09.2011 - 3 RBs 212/11

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Bußgeldberfahren

    Zur formgerechten Begründung dieser Rüge ist jedenfalls erforderlich, dass der Beschwerdeführer unter Angabe der die Entschuldigung begründenden bestimmten Tatsachen schlüssig vorträgt, der Tatrichter sei zu Unrecht von einer ungenügenden Entschuldigung ausgegangen (vgl. OLG Bremen, StraFo 2005, 381; BayObLG, NStZ-RR 2003, 87).
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