Rechtsprechung
| OLG Köln, 18.04.1986 - Ss 89/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1987, 81
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 18.12.1981 - 11 B 80 A.491
Auszug aus OLG Köln, 18.04.1986 - Ss 89/86
»Landwirtschaftlicher Verkehr« wird dadurch gekennzeichnet, daß er der Bewirtschaftung des Bodens in der für die »Landwirtschaft« typischen Form, also seiner Bebauung oder Ausnutzung zur Erzeugung tierischer oder pflanzlicher Rohstoffe (OLG Köln VRS 39, 76; OLG Koblenz VRS 68, 234 ; BayObLG VRS 62, 318) dient. - OLG Koblenz, 14.12.1984 - 1 Ss 485/84
Landwirtschaftlicher; Verkehr; Nutzung; Weg; Sperrung; Elektrizitätswerk
Auszug aus OLG Köln, 18.04.1986 - Ss 89/86
»Landwirtschaftlicher Verkehr« wird dadurch gekennzeichnet, daß er der Bewirtschaftung des Bodens in der für die »Landwirtschaft« typischen Form, also seiner Bebauung oder Ausnutzung zur Erzeugung tierischer oder pflanzlicher Rohstoffe (OLG Köln VRS 39, 76; OLG Koblenz VRS 68, 234 ; BayObLG VRS 62, 318) dient.
- BGH, 06.02.2002 - 1 StR 513/01
Subsidiarität der Unterschlagung
Niedrige Beweggründe im Sinne des § 211 StGB kämen in Betracht, wenn der Angeklagte eigenes, zwar nicht strafbares, aber ehrenrühriges Verhalten hätte verdecken wollen (vgl. BGH NStZ 1987, 81). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2002 - 5 A 1533/01
Das Verkehrszeichen "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" gilt nicht für …
BayObLG, Beschluss vom 25.2.1982 - 1 Ob OWi 40/82 -, VRS 62, 381; OLG Köln, Beschluss vom 18.4.1986 - Ss 89/86 -, DAR 1986, 298, 299. - VG Gera, 05.12.2016 - 3 K 631/16
Beseitigung einer Schranke; Umfang des Gemeingebrauchs eines alten öffentlichen …
"Landwirtschaftlicher Verkehr" wird dadurch gekennzeichnet, dass er der Bewirtschaftung des Bodens in der für die Landwirtschaft typischen Form, also seiner Bebauung oder Ausnutzung zur Erzeugung tierischer oder pflanzlicher Rohstoffe dient (OLG Köln, Beschluss vom 18. April 1986 - Ss 89/86 - NStZ 1987, 81 mit weiteren Nachweisen).
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 13.03.1987 - Ss 89/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1987, 429
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.04.1992 - 2 StR 614/91
Betrug durch einen Geschäftsführer einer GmbH bei Insolvenz - Anforderung an die …
Der Bundesgerichtshof hat allerdings schon wiederholt darauf hingewiesen, daß es einen Darstellungsmangel begründen kann, wenn in den Urteilsgründen die Einlassung des Angeklagten nicht wiedergegeben ist (BGH, Beschl. v. 27. September 1983 - 4 StR 550/83, Leitsatz StV 1984, 64; Beschl. v. 22. April und 19. August 1986 - 4 StR 162 und 404/86;… BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 5; offengelassen in BGH bei Dallinger MDR 1975, 198 und BGH StV 1984, 188; vgl. im übrigen auch OLG Düsseldorf NStZ 1985, 323 und OLG Bremen StV 1987, 429); in einem Fall hat er auch das Fehlen einer zusammenhängenden Darstellung der Einlassung des Angeklagten - zu einem entscheidungserheblichen Punkt - beanstandet (BGH, Beschl. v. 24. August 1990 - 3 StR 311/90).