Weitere Entscheidung unten: StGH Hessen, 08.10.1997

Rechtsprechung
   StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1288 e.A.   

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https://dejure.org/1997,12058
StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1288 e.A. (https://dejure.org/1997,12058)
StGH Hessen, Entscheidung vom 08.10.1997 - P.St. 1288 e.A. (https://dejure.org/1997,12058)
StGH Hessen, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - P.St. 1288 e.A. (https://dejure.org/1997,12058)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • StAnz. 1997, 3337
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • StGH Hessen, 13.12.2005 - P.St. 1999

    Abhilfeverfahren; Anhörungsrüge; Antragsfrist; faires Verfahren; Gehörsrüge;

    Es ist aber zulässig, dass sich ein Antragsteller auf Grundrechte des Grundgesetzes beruft, wenn er damit sinngemäß den Verstoß gegen im Wesentlichen inhaltsgleiche Landesgrundrechte behauptet (vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1288 e.A. -, StAnz. 1997, S. 3337 [3338]; Günther, Verfassungsgerichtsbarkeit in Hessen, 2004, § 43 Rdnr. 80 m.w.N. in Fn. 466).
  • StGH Hessen, 09.12.1998 - P.St. 1360

    Einstweilige Anordnung; Substantiierung; Substantiierungsanforderungen;

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist aber nur zulässig, wenn in ihm substantiiert die Tatsachen dargelegt sind, die dem Gericht eine Entscheidung über das Gesuch um vorläufigen Rechtsschutz überhaupt erst ermöglichen (vgl. StGH, Beschluss vom 22. April 1998 - P.St. 1305 e.A. - Beschluss vom 8. Oktober 1997 - P.St. 1288 e.A. -, StAnz. 1997 S. 3337; BVerfG, Urteil vom 9. November 1962 - 1 BvR 586/62 -, BVerfGE 15, 77 [79]M Urteil vom 17. Oktober 1968 - 2 BvE 2/67 -, BVerfGE 24, 253 [258 f.]).
  • StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1305

    Einstweilige Anordnung; Substantiierung Substantiierungsanforderungen

    Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist aber nur zulässig, wenn in ihm substantiiert die Tatsachen dargelegt sind, die dem Gericht eine Entscheidung über das Gesuch um vorläufigen Rechtsschutz überhaupt erst ermöglichen (Vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1288 e.A. -, StAnz. 1997, S. 3337; BVerfG, Urteil vom 09.11.1962 - 1 BvR 586/62 -, BVerfGE 15, 77 [79]; Urteil vom 17.10.1968 - 2 BvE 2/67 -, BVerfGE 24, 253 [258 f.]).
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Rechtsprechung
   StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1279   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,10455
StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1279 (https://dejure.org/1997,10455)
StGH Hessen, Entscheidung vom 08.10.1997 - P.St. 1279 (https://dejure.org/1997,10455)
StGH Hessen, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - P.St. 1279 (https://dejure.org/1997,10455)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • StAnz. 1997, 3337
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • StGH Hessen, 13.04.2005 - P.St. 1885

    Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a (analog) unsubstantiierte

    Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 12.05.2005 - P.St. 1930

    Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a unsubstantiierte

    Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs - StGH -, vgl. Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz. 1997, S. 3337, und zuletzt Urteil vom 13.04.2005 - P.St. 1885 -; vgl. auch Günther, Verfassungsgerichtsbarkeit in Hessen, 2004, § 44 Rdnr. 7).
  • StGH Hessen, 26.01.2006 - P.St. 1952

    Gehörsrüge; Anhörungsrüge; Subsidiarität; Subsidiaritätsgrundsatz

    Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1284

    Anordnungsgrund; Einstweilige Anordnung; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität;

    Der Antragsteller wendet sich mit seiner Grundrechtsklage im Verfahren P.St. 1279 u.a. auch gegen die Abrechnungen des Kreiskrankenhauses Y, insbesondere hinsichtlich seines Krankenhausaufenthaltes im Dezember 1995.
  • StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1283

    Anordnungsgrund; Einstweilige Anordnung; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität;

    Der Antragsteller wendet sich mit einer Grundrechtsklage im Verfahren P.St. 1279 u.a. gegen die Behandlung seiner Petitionen durch den Hessischen Landtag.
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