Weitere Entscheidung unten: StGH Hessen, 19.01.1984

Rechtsprechung
   StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014   

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https://dejure.org/1984,3239
StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014 (https://dejure.org/1984,3239)
StGH Hessen, Entscheidung vom 06.07.1984 - P.St. 1014 (https://dejure.org/1984,3239)
StGH Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 1984 - P.St. 1014 (https://dejure.org/1984,3239)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • StAnz. 1984, 1454
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • StGH Hessen, 26.03.1980 - P.St. 850

    Antragsbefugnis; Ausscheiden; Beförderungskosten; Entscheidungszeitpunkt;

    Auszug aus StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014
    Dieser vom Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 30. Juli 1952, BVerfGE 1, 396 (414)) entwickelten und in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1958 und vom 18. März 1969, BVerfGE 8, 183 und 25, 308) vertretenen Rechtsauffassung ist der Staatsgerichtshof auch für die Normenkontrolle nach der Hessischen Verfassung gefolgt (StGH, Beschluß vom 26. März 1980 - P.St. 850).

    Der Staatsgerichtshof hat die Entscheidung über die Kostenfolge seitheriger Rechtsprechung folgend (StGH, Beschlüsse vom 26. März 1980 - P.St. 850 und vom 14. Dezember 1983 - P.St. 994) ohne jede auch nur überschlägige Beurteilung der Hauptsache getroffen.

  • BVerfG, 18.03.1969 - 2 BvF 1/66

    Bundeshaushaltsplan

    Auszug aus StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014
    Dieser vom Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 30. Juli 1952, BVerfGE 1, 396 (414)) entwickelten und in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1958 und vom 18. März 1969, BVerfGE 8, 183 und 25, 308) vertretenen Rechtsauffassung ist der Staatsgerichtshof auch für die Normenkontrolle nach der Hessischen Verfassung gefolgt (StGH, Beschluß vom 26. März 1980 - P.St. 850).
  • BVerfG, 22.09.1958 - 1 BvF 3/52

    Volksbefragungsverbot

    Auszug aus StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014
    Dieser vom Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 30. Juli 1952, BVerfGE 1, 396 (414)) entwickelten und in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1958 und vom 18. März 1969, BVerfGE 8, 183 und 25, 308) vertretenen Rechtsauffassung ist der Staatsgerichtshof auch für die Normenkontrolle nach der Hessischen Verfassung gefolgt (StGH, Beschluß vom 26. März 1980 - P.St. 850).
  • StGH Hessen, 14.12.1983 - P.St. 994

    Folgen der Erledigung eines Grundrechtsklageverfahrens - Kosten

    Auszug aus StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014
    Der Staatsgerichtshof hat die Entscheidung über die Kostenfolge seitheriger Rechtsprechung folgend (StGH, Beschlüsse vom 26. März 1980 - P.St. 850 und vom 14. Dezember 1983 - P.St. 994) ohne jede auch nur überschlägige Beurteilung der Hauptsache getroffen.
  • BVerfG, 30.07.1952 - 1 BvF 1/52

    Deutschlandvertrag

    Auszug aus StGH Hessen, 06.07.1984 - P.St. 1014
    Dieser vom Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 30. Juli 1952, BVerfGE 1, 396 (414)) entwickelten und in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1958 und vom 18. März 1969, BVerfGE 8, 183 und 25, 308) vertretenen Rechtsauffassung ist der Staatsgerichtshof auch für die Normenkontrolle nach der Hessischen Verfassung gefolgt (StGH, Beschluß vom 26. März 1980 - P.St. 850).
  • StGH Hessen, 30.04.1986 - P.St. 1023

    Alarmbereitschaft; allgemeine Persönlichkeitsrecht; Angestellter; Antragsrecht;

    Die Praxis der Verfassungsgerichte geht dahin, das Verfahren einzustellen, wenn kein öffentliches Interesse an der Fortführung des Verfahrens besteht (so z.B. BVerfGE 8, 183 [184]; 25, 308 [309]; vgl. zuletzt StGH, Urteil vom 06.07.84 - P.St. 1014 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 11.02.1987 - P.St. 1052

    Abstrakte Normenkontrolle; Antragszeitpunkt; Einstellung; Erledigung der

    Der Staatsgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 6. Juli 1984 - P.St. 1014 - zu der Frage geäußert, ob ein öffentliches Interesse an der Überprüfung außer Kraft getretener und rechtlich wirkungsloser Bestimmungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit allein durch den Umstand begründet werden kann, daß künftig Gesetze eines mit den angegriffenen Normen identischen Inhalts erlassen werden könnten.

    Der Staatsgerichtshof hat die Entscheidung über die Kostenfolge in Übereinstimmung mit seiner bisherigen Rechtsprechung ohne jede auch nur überschlägige Beurteilung der Hauptsache getroffen (vgl. zuletzt StGH, P.St. 1014).

  • StGH Hessen, 30.04.1986 - P.St. 1043

    Einstweilige Verfügung; Förderstufe; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs in Übereinstimmung mit derjenigen des Bundesverfassungsgerichts ist bei der Prüfung der Voraussetzungen für den Erlaß einer einstweiligen Verfügung im Rahmen eines Verfassungsrechtsstreits wegen der in der Regel weittragenden Folgen einer derartigen Entscheidung ein strenger Maßstab anzulegen (StGH, Urteil vom 19.01.84, P.St. 1014, StAnz.
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Rechtsprechung
   StGH Hessen, 19.01.1984 - P.St. 1013   

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https://dejure.org/1984,15615
StGH Hessen, 19.01.1984 - P.St. 1013 (https://dejure.org/1984,15615)
StGH Hessen, Entscheidung vom 19.01.1984 - P.St. 1013 (https://dejure.org/1984,15615)
StGH Hessen, Entscheidung vom 19. Januar 1984 - P.St. 1013 (https://dejure.org/1984,15615)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 1984, 390
  • StAnz. 1984, 1454
 
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Wird zitiert von ...

  • StGH Hessen, 12.11.1985 - P.St. 1035

    Einstweilige Verfügung; Vorwegnahme der Hauptsache; Subsidiarität;

    Erweist sich die neben dem Eilantrag erhobene Grundrechtsklage im Rahmen dieser summarischen Prüfung als unzulässig oder als offensichtlich unbegründet, ist auch dem Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung der Erfolg zu versagen, da dann kein Anlaß für eine Zwischenregelung besteht (StGH, Urteil vom 20.07.1983 - P.St. 1001 -, StAnz. 1983, 1610 und Urteil vom 19.01.1984 - P.St. 1013 -, StAnz. 1984, 481).
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