Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 52 StPO; § 252 StPO; § 69 StPO; § 337 StPO
  Verwertbare Erinnerungen des Ermittlungsrichters bei einer Aussage über eine frühere Zeugenvernehmung im Ermittlungsverfahren (Vernehmung einer zeugnisverweigerungsberechtigten Person; ergänzende Verlesung des Protokolls; Vorbereitungspflichten des Ermittlungsrichters; ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 52 StPO, § 69 StPO, § 252 StPO, § 261 StPO
  Hauptverhandlung in Strafsachen: Einführung einer richterlichen Zeugenvernehmung eines das Zeugnis verweigernden Angehörigen durch Vorhalt

• Wolters Kluwer

  Verwertbarkeit der Erinnerungen eines einen das Zeugnis verweigernden Zeugen vernehmenden Richters

• rewis.io

  Hauptverhandlung in Strafsachen: Einführung einer richterlichen Zeugenvernehmung eines das Zeugnis verweigernden Angehörigen durch Vorhalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 252; StPO § 261; StPO § 52
  Verwertbarkeit der Erinnerungen eines einen das Zeugnis verweigernden Zeugen vernehmenden Richters

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Wehret den Anfängen - Eingriff in das Beweisverwertungsverbot des § 252 StPO?

Papierfundstellen

• NJW 2012, 3320
• NStZ 2012, 521
• StRR 2012, 306

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 14.01.2015 - 1 ARs 21/14

  Anfrageverfahren: Verbot der Verwertung einer vor der Hauptverhandlung gemachten …

  Nach der Rechtsprechung des 1. Strafsenats können Angaben eines Zeugen vor dem Ermittlungsrichter durch Vernehmung dieses Richters in die Hauptverhandlung eingeführt werden, wenn sich der Zeuge in der Hauptverhandlung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft und ihn der Ermittlungsrichter ordnungsgemäß über sein Zeugnisverweigerungsrecht belehrt hatte (Urteil vom 21. März 2012 - 1 StR 43/12, NStZ 2012, 521 ff.).
• BGH, 20.01.2016 - 4 StR 376/15

  Revisionsbegründung (erforderliche Darstellung einer Geltendmachung des …

  Der Senat braucht daher nicht zu entscheiden, ob die Grundsätze, die für die Vorbereitung von Zeugenvernehmungen zu in amtlicher Eigenschaft gemachten Wahrnehmungen gelten (vgl. BGH, Urteile vom 28. November 1950 - 2 StR 50/50, BGHSt 1, 4, 8; vom 11. November 1952 - 1 StR 465/52, BGHSt 3, 281, 283; vom 21. März 2012 - 1 StR 43/12, NStZ 2012, 521, 522 f.;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 69 Rn. 8;… Ignor/Bertheau in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 69 Rn. 9;… Franke in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StPO, 2. Aufl., § 69 Rn. 4), auf von der Polizei im Ermittlungsverfahren hinzugezogene sachverständige Hilfspersonen übertragen werden können.
• BGH, 29.06.2021 - 3 StR 156/21
  Nur die Aussage wird zum verwertbaren Teil des Inbegriffs der Verhandlung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 11. April 2012 - 3 StR 108/12, NStZ-RR 2012, 212 f.; Urteil vom 21. März 2012 - 1 StR 43/12, NStZ 2012, 521, 522 mwN).

  Dies genügt für die Einführung von Vernehmungsprotokollen mittels Vorhalt nicht (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 2012 - 1 StR 43/12, NStZ 2012, 521, 522 mwN; Beschluss vom 4. April 2001 - 5 StR 604/00, bei Becker, NStZ-RR 2002, 65, 71 mwN).

• OLG Celle, 06.04.2016 - 1 Ws 166/16

  Einstweilige Unterbringung: Recht auf Besuch des Ehegatten bei möglicher …

  Denn die Ehefrau hat eine Aussage vor einem Richter getätigt, in der sie den Beschuldigten entsprechend der erhobenen Tatvorwürfe belastet und die selbst für den Fall, dass die Ehefrau sich nunmehr auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht aus § 52 Abs. 1 Nr. 2 StPO berufen sollte, durch Vernehmung des die Aussage aufnehmenden Richters in die Hauptverhandlung eingeführt werden kann (vgl. BGH, NJW 1996, 1501 (1503), NStZ 2012, 521; st. Rspr.).