Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.02.2015 - 5 RVs 76/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3012
OLG Hamm, 10.02.2015 - 5 RVs 76/14 (https://dejure.org/2015,3012)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.02.2015 - 5 RVs 76/14 (https://dejure.org/2015,3012)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - 5 RVs 76/14 (https://dejure.org/2015,3012)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Bagatellkriminialität, Bagatelldelikte

  • Wolters Kluwer

    Verhängung einer über das Mindestmaß hinausgehenden Freiheitsstrafe bei Bagatelldelikten bzw. Straftaten mit geringem Schaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhängung einer über das Mindestmaß hinausgehenden Freiheitsstrafe bei Bagatelldelikten bzw. Straftaten mit geringem Schaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beförderungserschleichung - 3 Monate Freiheitsstrafe passen?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Notorischer Schwarzfahrer - Eine Vielzahl von Bagatelldelikten rechtfertigt eine Freiheitsstrafe auf Bewährung

Verfahrensgang

  • LG Essen - 31 Ns 119/14
  • OLG Hamm, 10.02.2015 - 5 RVs 76/14

Papierfundstellen

  • StRR 2015, 191
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 01.03.2018 - 5 RVs 129/17

    Begründungsanforderungen an die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

    Die Anwendung des § 47 Abs. 1 StGB ist zwar nach der ganz überwiegenden höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung bei der Ahndung von Bagatellstraftaten nicht ausgeschlossen (vgl. BGH NJW 2008, 672, 673; Urteil des erkennenden Senats vom 10.02.2015 - III 5 RVs 76/14; OLG Hamm VRS 106, 189, 190; OLG Düsseldorf NStZ 1986, 512; OLG Braunschweig NStZ-RR 2002, 75; BayObLG NJW 2003, 2926; OLG Celle NStZ-RR 2004, 142; OLG Hamburg NStZ-RR 2004, 72; OLG Stuttgart NStZ 2007, 37; a.A. wohl bei Diebstahl äußerst geringwertiger Sachen ["Milchschnitte" im Wert von 0, 26 EUR]: OLG Stuttgart NJW 2002, 3188, 3189; vgl. auch: OLG Karlsruhe NJW 2003, 1825).
  • OLG Hamm, 24.07.2018 - 5 RVs 103/18

    Kurze Freiheitsstrafe bei Leistungserschleichung

    Ob die Verhängung einer die gesetzliche Mindeststrafe übersteigenden Freiheitsstrafe schuldangemessen ist, entscheidet sich vielmehr auch bei den Bagatelldelikten nach den Verhältnissen des jeweiligen Einzelfalls (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2007, Az. 4 StR 400/07; Urteil des erkennenden Senats vom 10. Februar 2015 in III-5 RVs 76/14; Senatsbeschlüsse vom 04. Januar 2018 in III-5 RVs 150/17 und vom 22. September 2016 in III-5 RVs 68/16; KG Berlin, Beschluss vom 04. November 2008, Az. (4) 1Ss 375/08 (249/08); OLG München, Beschluss vom 10. August 2009, Az. 5 St RR 201/09).
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