Rechtsprechung
   BGH, 13.07.2016 - 1 StR 94/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 25 Abs. 2 StGB; § 27 Abs. 1 StGB
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Mittäterschaft beim Diebstahl und Wegnahme (Voraussetzungen; Mitwirkung am Gewahrsamsübergang); Beihilfe (notwendige Feststellungen)

  • lexetius.com
  • IWW

    §§ 242, 243 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nrn. 2, 3 StGB, § 261 StPO, § 25 Abs. 2 StGB, § 27 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 StGB
    Beihilfe zum Fahrzeugdiebstahl: Anforderungen an die Feststellungen hinsichtlich des Tatbeitrags

  • Jurion

    Heranziehung der für den Schuldspruch bei einem Diebstahl wesentlichen Beweismittel im Rahmen der gerichtlichen Beweiswürdigung; Nachweis der Mittäterschaft bei gemeinschaftlich begangenen Autodiebstählen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 243 Abs. 1 S. 1; StPO § 261
    Heranziehung der für den Schuldspruch bei einem Diebstahl wesentlichen Beweismittel im Rahmen der gerichtlichen Beweiswürdigung; Nachweis der Mittäterschaft bei gemeinschaftlich begangenen Autodiebstählen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mittäterschaft - und die wertende Betrachtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beihilfe - ohne kausale Auswirkung auf die Tat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tatrichterliche Beweiswürdigung - und ihre Überprüfung durch das Revisionsgericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StRR 2016, 16



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17  

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft:

    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184; vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9 und vom 14. September 2017 - 4 StR 45/17, juris Rn. 7).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 239/16  

    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung einer fremden Sache von

    Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht insbesondere der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze verstößt oder gesicherten Erfahrungssätzen widerspricht (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 25. November 2015 - 1 StR 349/15, juris Rn. 9, und vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9).
  • BGH, 13.09.2018 - 1 StR 611/17  

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu erheblichen

    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, juris Rn. 20 (insoweit nicht abgedruckt in NStZ-RR 2017, 183, 184) und vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 16.12.2014 - 1 Rev 49/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Akteneinsichtsrecht des Strafverteidigers zur Erfüllung seiner berufsrechtlichen Pflicht der Prüfung der Aktenlage zur Vermeidung von Interessenkollisionen; Pflichtwidriges Dienen eines Strafverteidugers durch ein Akteneinsichtsgesuch; Schutz des Vertrauens der Allgemeinheit in die Zuverlässigkeit und Integrität der Anwaltschaf durch den Straftatbestand des Parteiverrats

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)

    Die Frucht des vergifteten Baumes bei Mandatsanbahnung

Papierfundstellen

  • StV 2017, 184
  • StRR 2016, 16
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Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2016 - 3 StR 354/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 46a StGB; § 224 StGB
    Kein hinreichender Täter-Opfer-Ausgleich bei der gefährlichen Körperverletzung (Entschuldigung; Annahme der Entschuldigung; keine endgültige Aussöhnung; weiterhin belastete Beziehung; Wiedergutmachung; umfassender Ausgleich der durch die Straftat verursachten Folgen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 224 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StGB, § 46a Nr. 1 StGB, § 46a StGB, §§ 46a, 49 Abs. 1 StGB, § 244 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46a Nr 1 StGB, § 224 Abs 1 Nr 2 StGB, § 224 Abs 1 Nr 5 StGB
    Gefährliche Körperverletzung: Strafmilderung bei Schadenswiedergutmachung in Form einer Entschuldigung nach einem Messerwurf

  • Jurion

    Berücksichtigung einer Strafmilderung aufgrund des Bemühens um einen umfassenden Ausgleich mit dem Verletzten; Kommunikativer Prozess zwischen Täter und Opfer

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung einer Strafmilderung aufgrund des Bemühens um einen umfassenden Ausgleich mit dem Verletzten; Kommunikativer Prozess zwischen Täter und Opfer

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung einer Strafmilderung aufgrund des Bemühens um einen umfassenden Ausgleich mit dem Verletzten; Kommunikativer Prozess zwischen Täter und Opfer

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Täter-Opfer-Ausgleich: Bloß entschuldigen ist kein "kommunkikativer Prozess"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Entschuldigung in der Hauptverhandlung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Einfache Entschuldigung in der Hauptverhandlung macht keine Auseinandersetzung mit dem Täter-Opfer-Ausgleich im Urteil erforderlich

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Einfache Entschuldigung in der Hauptverhandlung macht keine Auseinandersetzung mit dem Täter-Opfer-Ausgleich im Urteil erforderlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 401
  • StRR 2016, 16



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.08.2017 - 3 StR 233/17  

    Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs (kommunikativer Prozess zwischen Täter

    Die Wiedergutmachung muss auf einen umfassenden Ausgleich der durch die Straftat verursachten Folgen gerichtet sein (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 576/16, NStZ-RR 2017, 198, 199; Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 354/15, NStZ 2016, 401, 402, jew. mwN).

    Eine Aufklärungsrüge mit dem Ziel, festzustellen, der Ausgleich habe für die Nebenklägerin keine friedensstiftende Wirkung gehabt, ist nicht erhoben (s. auch BGH, Beschlüsse vom 2. August 2012 - 3 StR 276/12, BGHR StGB § 46a Wiedergutmachung 10; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 354/15, aaO).

  • BGH, 07.12.2016 - 4 StR 419/16  

    Täter-Opfer-Ausgleich (Voraussetzungen: schnelle Versöhnungsbereitschaft des

    Angesichts der von ihr angenommenen Aussöhnung zwischen der Geschädigten und dem Angeklagten hätte sich die Strafkammer indes zur Prüfung veranlasst sehen müssen, ob die Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs gemäß § 46a Nr. 1 StGB erfüllt sind (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Februar 2001 - 3 StR 41/01, StV 2001, 457; Urteil vom 28. Januar 2016 - 3 StR 354/15, NStZ 2016, 401 f.).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 14.12.2015 - 534 Qs 142/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Selbstverteidigung, Unfähigkeit, Parkinson, Betreuung

  • IWW

    § 140 Abs. 2 S. 1, 2 StPO; § 141 StPO; § 297 StPO; § 242 StGB

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 140 Abs 2 S 2 StPO
    Notwendige Verteidigung: Bestellung eines Pflichtverteidigers für einen unter Betreuung stehenden und an Morbus Parkinson erkrankten Beschuldigten

  • Jurion

    Bestellen eines Pflichtverteidigers bei Einschränkung der Verteidigungsfähigkeit eines Beschuldigten unter Betreuung; Sprachbehinderung eines Beschuldigten aufgrund Morbus Parkinson

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unter Betreuung und Morbus Parkinson, dann gibt es einen Pflichtverteidiger

  • Jurion (Kurzinformation)

    Pflichtverteidigerbestellung bei unter Betreuung für Vertretung ggü. Behörden stehendem Angeklagten

Papierfundstellen

  • StV 2016, 487
  • StRR 2016, 16
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