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Rechtsprechung
   BGH, 15.09.1980 - 5 StR 325/80   

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https://dejure.org/1980,1355
BGH, 15.09.1980 - 5 StR 325/80 (https://dejure.org/1980,1355)
BGH, Entscheidung vom 15.09.1980 - 5 StR 325/80 (https://dejure.org/1980,1355)
BGH, Entscheidung vom 15. September 1980 - 5 StR 325/80 (https://dejure.org/1980,1355)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Versagung der beantragten Vernehmung eines "blonden Mannes" als Zeugen aufgrund Auskunftverweigerung - Zuständigkeit des Direktors des Landeskriminalpolizeiamtes zur Verweigerung der Genehmigung der Aussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 54 § 96 § 244 Abs. 3 Satz 2
    Anforderungen an die wirksame Ablehnung der Vernehmung eines "gesperrten" Zeugen

Papierfundstellen

  • StV 1981, 110
  • StV 1981, 216
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.03.2004 - 3 StR 218/03

    Verurteilung El Motassadeqs vom BGH aufgehoben

    Augsburg 1986 S. 185 sowie - für den Fall rechtswidriger Sperrerklärung bzw. fehlerhafter Verweigerung der Aussagegenehmigung - Schlüchter, Das Strafverfahren 2. Aufl. Rdn. 551.1 Fn. 522a und Weider StV 1983, 227, 228; vgl. auch Plähn StV 1981, 216, 217; K. Meyer JR 1981, 478, 480).
  • BGH, 17.02.1981 - 5 StR 21/81

    Ablehnung eines "V-Mannes" als Zeuge wegen dessen vermeintlicher Unerreichbarkeit

    Das hat der beschließende Senat schon mehrfach ausgesprochen (Beschluß vom 15. September 1980 - 5 StR 325/80 - und Beschluß vom 21. Oktober 1980 - 5 StR 545/80 - bei Holtz in MDR 1981, 101).
  • BGH, 29.10.1980 - 3 StR 335/80

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Unerreichbarkeit eines Zeugen -

    Die Polizei darf die Auskunft in entsprechender Anwendung des § 96 StPO (BGH, Beschluß vom 15. September 1980 - 5 StR 325/80) nur verweigern, wenn die Auskunfterteilung dem Wohl des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile bereiten würde (Kleinknecht, a.a.O. Rdn 1 a.E.).
  • BGH, 21.10.1980 - 5 StR 545/80

    Unerreichbarkeit eines Zeugen bei einer behördlichen Sperrerklärung

    Diese Vorschrift findet auf Auskunftsersuchen entsprechende Anwendung (vgl. Meyer in Löwe-R., 23. Aufl., § 96 Rdnr. 1; Meyer-Goßner, a.a.O., § 161 Rdnr. 1); auch der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, daß die Behörde eine solche Auskunft nur unter den Voraussetzungen des § 96 StPO verweigern darf (BGH, Beschl. v. 15.09.1980 - 5 StR 325/80 -).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1981 - 1 StR 790/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,11580
BGH, 05.02.1981 - 1 StR 790/80 (https://dejure.org/1981,11580)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1981 - 1 StR 790/80 (https://dejure.org/1981,11580)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1981 - 1 StR 790/80 (https://dejure.org/1981,11580)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines psychiatrischen Sachverständigen

Papierfundstellen

  • StV 1981, 216
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