Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 23.03.1984

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.05.1983 - 7 VAs 16/82   

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https://dejure.org/1983,2261
OLG Hamm, 05.05.1983 - 7 VAs 16/82 (https://dejure.org/1983,2261)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.05.1983 - 7 VAs 16/82 (https://dejure.org/1983,2261)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Mai 1983 - 7 VAs 16/82 (https://dejure.org/1983,2261)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 880
  • MDR 1984, 73
  • StV 1984, 373
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 30.11.1995 - 2 VAs 21/95
    Der Senat hält an seiner bereits früher vertretenen Auffassung fest (B. v. 13.12.1984 - 2 VAs 61/84; vgl. auch OLG Karlsruhe NJW 1978, 1338), die im Einklang mit der übrigen Rechtsprechung (OLG Hamm NJW 1984, 880 = StV 1984, 373 = MDR 1984, 73; OLG Koblenz NStZ 1988, 89 f.; vgl. auch OLG Bremen NStZ 1989, 276 [zum Bußgeldverfahren]) und mit der einhelligen Literaturmeinung steht (Kleinknecht/ Meyer-Goßner StPO 42. Aufl. Rdnr. 42; KK-Laufhütte StPO 3. Aufl. Rdnr. 18; Loewe-Rosenberg-Lüderssen StPO 24. Aufl. Rdnr. 162; wohl auch KMR StPO 8. Aufl. Rdnr. 15; jew. zu § 147 ; Kissel GVG 2. Aufl. § 141 Rdnr. 45 i.V.m. Rdnr. 67 zu § 12 ; ders. in KK aa0. § 23 EGGVG Rdnr. 51 a. E.; Roxin Strafverfahrensrecht 24. Aufl. § 19 IV Rdnr. 68; Altenhain DRiZ 1966, 361, 362 m. Nachw. aus d. ält. Rspr.; Wasserburg NJW 1980, 2440, 2446).
  • OLG Hamm, 25.01.1996 - 1 VAs 126/95

    Berufen auf eine frühere Beschuldigteneigenschaft als Begründung eines Gesuchs

    Etwas anderes läßt sich entgegen der Auffassung des Betroffenen auch dem in der Antragsschrift zitierten Beschluß des OLG Hamm (NJW 1984, 880) nicht entnehmen.
  • OLG Stuttgart, 02.04.1986 - 4 VAs 9/86

    Oberste Dienstbehörde; Unbestimmter Rechtsbegriff; Beurteilungsspielraum;

    In der Literatur wird zwar die Ansicht vertreten, oberste Dienstbehörde i. S. d. § 96 sei in der Regel der zuständige Fachminister (Laufhütte in: KK § 96 Rdn. 9; Kleinknecht/Meyer a.a.O. § 96 Rdn. 8; Löwe-Rosenberg StPO 23. Aufl. § 96 Rdn. 12; Franzheim JR 1981, 346 [347]; ebenso OLG Hamm MDR 1984, 73).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 23.03.1984 - 2 Ss 93/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,15372
OLG Schleswig, 23.03.1984 - 2 Ss 93/84 (https://dejure.org/1984,15372)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23.03.1984 - 2 Ss 93/84 (https://dejure.org/1984,15372)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23. März 1984 - 2 Ss 93/84 (https://dejure.org/1984,15372)
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  • StV 1984, 373
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