Weitere Entscheidungen unten: BGH, 13.07.1984 | BGH, 11.07.1984

Rechtsprechung
   BGH, 06.06.1984 - 2 StR 72/84   

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https://dejure.org/1984,1980
BGH, 06.06.1984 - 2 StR 72/84 (https://dejure.org/1984,1980)
BGH, Entscheidung vom 06.06.1984 - 2 StR 72/84 (https://dejure.org/1984,1980)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 1984 - 2 StR 72/84 (https://dejure.org/1984,1980)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rückschlüsse auf die Tat und Willensrichtung des Angeklagten nach Verlesung von Erklärungen einer öffentlichen Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 36
  • StV 1984, 495
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 26.02.1988 - 4 StR 51/88

    Strafbarkeit wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von

    Dies folgt schon daraus, daß Dr. B. das Gutachten ohne den Zusatz "in Vertretung" oder "im Auftrag" unterzeichnet hat (BGH NStZ 1984, 231; 1985, 36).
  • BGH, 11.07.1996 - 1 StR 392/96

    Ärztliches Attest - Verlesung

    Soll damit jedoch nicht nur eine Körperverletzung, sondern auch eine andere Straftat festgestellt werden, darf ein ärztliches Attest nach § 256 StPO nicht verlesen werden (BGHSt 4, 155, 156; BGH StV 1982, 557; 1984, 142; BGH NStZ 1985, 36; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1984, 211; 1985, 206; Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 42. Aufl. § 246 Rdn. 16).
  • BVerwG, 26.02.2004 - 1 D 3.03

    Bahnbeamter des mittleren Dienstes; vorsätzlich unerlaubtes Fernbleiben vom

    Dies ist hier aber nicht der Fall, da der Sachverständige, der an der Klinik und Poliklinik für Psychosomatik und Psychotherapie der Universität zu K. beschäftigt ist, als Privatperson beauftragt worden war und anschließend auch privat liquidiert hatte (stRspr des Senats - vgl. etwa Urteil vom 25. November 1976 - BVerwG 1 D 32.76 - BVerwGE 53, 212 = ZBR 1978, 63 = DÖD 1977, 127 und Beschluss vom 9. November 2000 - BVerwG 1 D 8.96 - und des Bundesgerichtshofs - vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 1984 - 2 StR 72/84 - NStZ 1985, 36).
  • BGH, 07.07.1987 - 4 StR 304/87

    Rechtmäßigkeit des Verlesens eines ärztlichen Attestes, wenn dadurch nicht nur

    Zwar ist es zutreffend, daß ein ärztliches Attest nicht gemäß § 256 StPO verlesen werden darf, wenn damit nicht (nur) eine Körperverletzung, sondern auch eine andere Straftat festgestellt werden soll (BGHSt 4, 155, 156; BGH StV 1982, 557; BGH NStZ 1985, 36).
  • OLG Köln, 25.08.1995 - Ss 350/95

    Rekonstruktion der Beweisaufnahme; Verwendete Beweismittel; Kern der

    Das Fehlen des Zusatzes "i.V." oder "i.A." vor dem Namen des Unterzeichners spricht dagegen, daß die Erklärung namens der Behörde abgegeben bzw. das Gutachten in ihrem Namen erstattet worden ist (vgl. BGH NStZ 1988, 283 ; 1985, 36; 1984, 231).
  • BGH, 03.06.1987 - 2 StR 180/87

    Verurteilung wegen versuchten Mordes - Anordnung der Verlesung des Schreibens

    Auch als "Attest über Körperverletzungen" (§ 256 Abs. 1 Satz 1, 1etzte Alternative StPO) durfte das Schreiben nicht verlesen werden, weil Verfahrensgegenstand nicht eine Körperverletzung, sondern versuchter Mord ist (BGHSt 4, 155, 156; BGH Strafverteidiger 1982, 557; BGH NStZ 1985, 36; BGHSt 33, 389, 391 ff [BGH 27.11.1985 - 3 StR 438/85]; ständige Rechtsprechung).
  • BGH, 06.10.1988 - 1 StR 569/88
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Rechtsprechung
   BGH, 13.07.1984 - 1 StR 351/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,3999
BGH, 13.07.1984 - 1 StR 351/84 (https://dejure.org/1984,3999)
BGH, Entscheidung vom 13.07.1984 - 1 StR 351/84 (https://dejure.org/1984,3999)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 1984 - 1 StR 351/84 (https://dejure.org/1984,3999)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Schuldunfähigkeit bei Tatbegehung auf Grund der Ablehnung des Beweisantrags auf Einholung eines psychologischen Sachverständigengutachtens - Verminderte Schuldfähigkeit auf Grund von Entwicklungsstörungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 206
  • StV 1984, 495
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.04.1987 - 1 StR 77/87

    Sachverständige verschiedener Fachrichtungen; Strafzumessung bei verhältnismäßig

    Die Frage, ob zur Beurteilung der Schuldfähigkeit eines Angeklagten bei nicht krankhaften Zuständen ein Psychiater oder ein Psychologe hinzuzuziehen ist, bleibt nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dem pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters überlassen (BGH NJW 1959, 2315; BGH, Beschl. v. 13.7.1984 - 1 StR 351/84 - bei Holtz MDR 1984, 982; vgl. auch BGHSt 23, 8, 12; BGH, Urt. v. 6.3.1986 - 4 StR 681/85 - bei Holtz MDR 1986, 622).
  • BGH, 11.07.1996 - 1 StR 392/96

    Ärztliches Attest - Verlesung

    Soll damit jedoch nicht nur eine Körperverletzung, sondern auch eine andere Straftat festgestellt werden, darf ein ärztliches Attest nach § 256 StPO nicht verlesen werden (BGHSt 4, 155, 156; BGH StV 1982, 557; 1984, 142; BGH NStZ 1985, 36; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1984, 211; 1985, 206; Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 42. Aufl. § 246 Rdn. 16).
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   BGH, 11.07.1984 - 2 StR 177/84   

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https://dejure.org/1984,5694
BGH, 11.07.1984 - 2 StR 177/84 (https://dejure.org/1984,5694)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1984 - 2 StR 177/84 (https://dejure.org/1984,5694)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1984 - 2 StR 177/84 (https://dejure.org/1984,5694)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Falsches Alibi - Bestreben des Angeklagten - Fehlerhafte Berücksichtigung

Papierfundstellen

  • StV 1984, 495
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95

    Beweiswürdigung eines misslungenen oder gar nicht erst erbrachten Alibibeweises

    Die Widerlegung bewußt wahrheitswidrigen Entlastungsvorbringens (auch falscher Alibibehauptungen, vgl. BGH StV 1984, 495; 1992, 259) liefert in der Regel kein zuverlässiges Indiz für die Täterschaft des Angeklagten.
  • BGH, 14.11.2007 - 2 StR 308/07

    Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (zulässiges Verteidigungsverhalten; Lüge;

    Wie bei der Frage der Würdigung des Scheiterns eines Alibis (vgl. u. a. BGH StV 1982, 158; 1984, 495; 1992, 259; BGH NStZ-RR 1996, 363 und 1998, 303) oder der Widerlegung sonstiger Angaben eines Angeklagten (vgl. hierzu u. a. BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369; 1994, 175; BGHSt 41, 153) ist zu beachten, dass ein Angeklagter meinen kann, seine Lage durch falsche Angaben verbessern zu können.
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